Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/TO020?TOLFDNR=18403)

# Ö 2.21.1 Planungsstand neues Kurfürstenbad

beschlusstext · 2020-08-25 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

- [Vorlage](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:7372)
- [Sitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:324)

## Beschlusstext (amtlich)

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Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 
25.08.2020
2.21.1 Planungsstand neues Kurfürstenbad
zur Kenntnis genommen 201480-1 ST
Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
Inhalt der Stellungnahme:
Der Rat der Stadt hat in der Sitzung am 18.06. über den Rahmenplan zur 
Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft beschlossen (DS 200671). Die 
Fragen können zum jetzigen Zeitpunkt wie folgt beantwortet werden:
 
zu 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen des Neubaus des
Kurfürstenbades? Wird die Verwaltung noch in diesem Jahr die
angekündigte konkretisierende Beschlussvorlage in die Bezirksvertretung
einbringen?
Die Planungs- und Beschlussphase ist nach der in der oben genannten Vorlage 
beabsichtigten Zeitplanung für 2021 angestrebt.    
 
Zu 2:
Muss der rechtskräftige Bebauungsplan für das Gelände geändert oder
erweitert werden?
Die Verwaltung hat bereits in der Vorlage ausgeführt, dass im weiteren 
Verfahren geprüft wird, ob die überbaubaren Flächen des Bebauungsplanes 
erweitert werden müssen. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.
 
Zu 3:
Wurden von der Stadt Bonn bereits Fördermittel des Bundes oder des
Landes beantragt oder läuft diesbezüglich eine Voranfrage? Wie viele
Gelder wurden von Seiten der Verwaltung für den Neubau des
Kurfürstenbades bei der Aufstellung des nächsten Haushaltplanes
bzw. Finanzplanes angemeldet?
Die Verwaltung prüft derzeit in Betracht kommende Förderprogramme. Die 
Verwaltung hat für den Neubau des Kurfürstenbades eine Erhöhung der 
Bäderpauschale zum Haushalt angemeldet.
 
Zu 4:
Wann und in welcher Form soll die geplante Bürgerbeteiligung stattfinden?
Im Rahmen der Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung) ist auch eine 
Bedarfs- und Nutzeranalyse zu erstellen. In diesem Zusammenhang werden 
die Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen berücksichtigt. Eine 
formale Bürgerbeteiligung ist nicht mehr vorgesehen.
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Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
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Zu 5.
Wie bewertet die Verwaltung die Idee der kulturellen Zwischennutzung des
Kurfürstenbades bis zur Sanierung? Welche Maßnahmen und Schritte sind
nötig, das Gebäude dafür bereitstellen zu können?
Die Idee der kulturellen Zwischennutzung wird grundsätzlich begrüßt. Die 
Umsetzbarkeit wird derzeit in Abstimmung mit den Interessenten geprüft.
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