Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/TO020?TOLFDNR=2016975)

# Ö 5.23 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023

beschlusstext · 2022-02-10 · Rat

- [Vorlage](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2004597)
- [Sitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2000471)

## Beschlusstext (amtlich)

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Beschlussauszug 
Sitzung des Rates vom 10.02.2022 
 
5.23 Grundprinzipien für die Festlegung der zu 
bildenden Eingangsklassen an Grundschulen 
gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung 
der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023 
geändert beschlossen 
 
220087 
 
Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-01, einstimmig bei Enth. BBB 
 
Beschluss: 
1. Für das Schuljahr 2022/23 legt die Bundesstadt Bonn als Schulträgerin 
in Anwendung der Verordnung zu § 93 Abs. 2 Schulgesetz die Anzahl 
der Eingangsklassen auf insgesamt 176 fest. Diese Eingangsklassen 
verteilen sich auf die Grundschulen in städtischer Trägerschaft 
entsprechend der in der Anlage dargestellten Ausführungen in Ziffern 
2.3 bis 2.6. 
2. Für die jährliche Festlegung der Zahl der Eingangsklassen und der 
Entscheidung über eventuelle Begrenzungen der Zahl von Schülerinnen 
und Schülern werden die vom Rat beschlossenen 
Umsetzungsprinzipien des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes zugrunde 
gelegt (siehe DS-Nr.1410479). 
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, in begründeten Einzelfällen im 
Nachgang von der Festlegung der Eingangsklassen abzuweichen. Die 
Politik wird darüber dann nachlaufend informiert. 
 
Für die KGS Schlossbachschule in Bonn-Röttgen wird aufgrund der 
außergewöhnlich hohen Zahl von Anmeldungen und zur 
Vermeidung eines Anmeldeüberhangs wohnortnaher Kinder die 
Zahl der Eingangsklassen für das kommende Schuljahr 2022/23 
ausnahmsweise auf 5 festgelegt. 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schulleitungen zeitnah über die 
beabsichtigte Festlegung zu informieren. 
 
- - - 
 
Die Ergänzung (Fettdruck) geht zurück auf den Änderungsantrag der FDP-
Fraktion (01-AA), der vom Rat einstimmig beschlossen wurde. Die so 
geänderte Vorlage wurde einstimmig bei Enthaltung des BBB beschlossen.  
 
 
An der Aussprache beteiligten sich: 
Stv. Schröder -FDP-, der den Änderungsantrag seiner Fraktion begründet. 
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Beschlussauszug der Sitzung des Rates 
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Stv. Lamodke -Grüne-, die nach geänderten Anmeldezahlen an den 
Grundschulen fragt und ob diese eine fünfte Eingangsklasse notwendig 
machen.  
AL Zelmanski -40-, der über die geänderte Situation im Vergleich zum Zeitpunkt 
der Vorlagenerstellung hinweist.  
Stv. Grenz -SPD-, die der Verwaltung für die Information dankt.  
Stv. Lutz -CDU-, der darauf hinweist, dass die Situation im Schulausschuss 
nicht grundsätzlich anders war und damit das Abstimmungsverhalten seiner 
Fraktion im Schulausschuss begründet.  
Stv. Schmitt -BBB-, der nach der Raumsituation in den Folgejahren fragt.  
Stv. Schröder -FDP-, der von einem Peak in den Schülerzahlen ausgeht, 
sodass die Raumsituation in den nächsten Jahren ausreichend sein sollte.  
AL Zelmanski -40-, der auf die angespannte Lage bezüglich der Schulplätze 
aufgrund des zu erwartenden Zuzuges von Schülern hinweist.  
 
 
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