# Recherche: Abschaffung Quellen: Ratsinformationssystem der Stadt Bonn, Stadt Bonn (Pressemitteilungen), General-Anzeiger, WDR, Radio Bonn/Rhein-Sieg. Auszüge, keine Volltexte. 10 Treffer (Quelle und Original-Link jeweils angegeben): ## 1. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) *2024-05-28 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* **Mitteilung: ** Am 28.2.2024 hat der Landtag des Landes NRW das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW (KAG ÄG NRW) beschlossen. Durch die darin enthaltene Änderung des § 8 KAG NRW werden die bislang für beitragspflichtige straßenbauliche Maßnahmen zu erhebenden Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1.1.2024 abgeschafft. Demnach können für straßenbauliche Maßnahmen, die nach dem 1.1.2024 beschlossen oder solche, für die nach dem 1.1.2024 erstmals Haushaltmittel zur Verfügung gestellt werden, keine Straßenausbaubeiträge mehr erhoben werden. Die damit verbundenen Beitragsausfälle werden den Kommunen mit Ausnahme von auf städtische Grundstücke entfallenden Beiträgen auf der Grundlage einer noch zu erarbeitenden Rechtsverordnung erstattet. Laut Mitteilung des Städtetages NRW vom 29.2.2024 sollen in diese Rechtsverordnung über die Berechnung der vom Land zu erstattenden Aufwendungen die in der Mustersatzung des Städtetages NRW enthaltenen Höchstsätze für Anlieger- Haupterschließungs- und Hauptverkehrsstraßen Anwendung finden. Diese Höchstsätze entsprechen überwiegend den in der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Bonn enthaltenen Höchstsätzen. Das bedeutet, dass der St Quelle: ## 2. Ö 12.5 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) Die Mitteilungsvorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen. *2024-06-05 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 12.5 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) Die Mitteilungsvorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen. Mitteilung: Am 28.2.2024 hat der Landtag des Landes NRW das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW (KAG ÄG NRW Quelle: ## 3. Bürgeranträge zum Thema: Abschaffung der Elternbeiträge *2022-08-10 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* **Mitteilung: ** Die Bürgeranträge (u.a. DS-Nr.: __220808__ ) zum Thema „Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen“ wurden in der Sitzung des Bürgerausschusses am 25.05.2022 beraten (Hauptantrag im Stammbaum / TOP 4.32 bis 4.36 gemeinsam behandelt). Wie der Stellungnahme der Verwaltung ( __220808-01__ ) zu entnehmen ist, wurde seitens der Verwaltung eine Ablehnung der Anträge empfohlen. Der Antrag wurde seitens des Bürgerausschusses mit folgender Maßgabe abgelehnt: Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in einer Mitteilungsvorlage über die Bürgeranträge zur Abschaffung der Elternbeiträge (TOP 4.32 bis 4.36), damit sich dieser Ausschuss mit einer Überprüfung und möglichen Anpassung der Beiträge beschäftigt. In der Diskussion im Bürgerausschuss wurde durchweg Verständnis für die Interessen der Antragssteller geäußert. Aktuell kann die Stadt jedoch auf die Einnahmen nicht verzichten, so dass der Antrag abgelehnt wurde. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wurde gebeten sich mit einer möglichen Anpassung der Elternbeiträge zu beschäftigen. Vorgeschlagen wurde hier auch eine weitere Beitrag Quelle: ## 4. GA+ Debatte um Abschaffung: Die populärsten Irrtümer zur Rente mit 63 Der Bund will eigentlich die abschlagfreie Frührente stoppen, viele Ministerpräsidenten lehnen das ab. *2026-08-05 · General-Anzeiger Bonn · Qualität: original* [GA+] Debatte um Abschaffung: Die populärsten Irrtümer zur Rente mit 63 Der Bund will eigentlich die abschlagfreie Frührente stoppen, viele Ministerpräsidenten lehnen das ab. Die populärsten Argumente der Reformgegner im Check. Quelle: ## 5. Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse. *2024-05-28 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Inhalt der Anregungen und Beschwerden Der Antrag hat folgenden Wortlaut: Hiermit beantrage ich die Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils an der Kreuzung Endenicher Str/Frongasse. Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag. Quelle: ## 6. Ö 9.1 Bürgeranträge zum Thema: Abschaffung der Elternbeiträge - - - Es findet keine Aussprache statt. Beschluss: zur Kenntnis genommen *2022-08-10 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 9.1 Bürgeranträge zum Thema: Abschaffung der Elternbeiträge - - - Es findet keine Aussprache statt. Beschluss: zur Kenntnis genommen Quelle: ## 7. Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen *2022-05-25 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Inhalt des Bürgerantrages Der Antrag ist auf eine Abschaffung der derzeit von der Stadt Bonn erhobenen Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen gerichtet. Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag. Quelle: ## 8. Bonn - Bargeld-Abschaffung in Bussen und Bahnen geplant Vorstoß der Stadt Bargeld-Abschaffung in Bonner Bussen und Bahnen geplant Bonn · Die Stadt Bonn möchte Ticketautomaten mit *2026-07-08 · General-Anzeiger Bonn · Qualität: original* Bonn - Bargeld-Abschaffung in Bussen und Bahnen geplant Vorstoß der Stadt Bargeld-Abschaffung in Bonner Bussen und Bahnen geplant Bonn · Die Stadt Bonn möchte Ticketautomaten mit Bargeldoption aus allen Bussen und Bahnen verbannen. Welche Bezahlmöglichkeiten es zukünftig gibt und was Fahrgäste und P Quelle: ## 9. Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen *2022-05-25 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Inhalt des Bürgerantrages Der Antrag ist auf eine Abschaffung der derzeit von der Stadt Bonn erhobenen Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen gerichtet. Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag. Quelle: ## 10. Ö 4.19.2 Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen Der Ausschuss nimmt Kenntnis von der ergänzenden Erläuterung des Antragstellers. *2021-06-02 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 4.19.2 Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelungen auf Gehwegen Der Ausschuss nimmt Kenntnis von der ergänzenden Erläuterung des Antragstellers. Beschluss: Quelle: --- Weitere Treffer: https://mcp.linkebonn.de/research?q=Abschaffung&offset=10 · JSON: https://mcp.linkebonn.de/api/search?q=Abschaffung · Dokumente: https://mcp.linkebonn.de/dokumente?q=Abschaffung