# Recherche: Rahmenterminplan

Quellen: Ratsinformationssystem der Stadt Bonn, Stadt Bonn (Pressemitteilungen), General-Anzeiger, WDR, Radio Bonn/Rhein-Sieg. Auszüge, keine Volltexte.

10 Treffer (Quelle und Original-Link jeweils angegeben):

## 1. Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031
*2026-06-08 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

**Mitteilung: ** Die Verwaltung hat die von ihr vorgesehenen Termine zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 verwaltungsintern abgestimmt und gibt sie dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe sowie dem Rat frühzeitig zu Kenntnis. Der vorstehende Terminplan berücksichtigt folgende Vorgaben. Für die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurfs und der Vermeidung eines Haushaltssicherungskonzepts ist ein strenger Konsolidierungskurs unverzichtbar. Dafür hat der Verwaltungsvorstand im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung neben dem Projekt zur Aufgabenkritik einen Eckwertebeschluss gefasst. Darüber hinaus wurde entschieden, mit dem sogenannten Zero-Based-Budgeting-Ansatz (ZBB) das Verfahren für die Haushaltsanmeldungen umzustellen. ZBB ist eine Budgetierungsmethode, bei der die Erträge und Aufwendungen für jedes Planjahr vollständig begründet werden müssen, ausgehend von einer „Nullbasis“. Durch das Neuüberdenken der einzelnen Ansätze soll eine Weiterführung bestehender, aber nicht notwendiger Positionen reduziert bzw. vermieden werden. Um den Gesamteckwert einhalten und damit eine Genehmigungsfähigkeit des Haushaltsplanes sicherstellen zu können, d

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2027774>

## 2. Ö 7.15 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Beschluss: zur Kenntnis
*2026-07-13 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

Ö 7.15 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Beschluss: zur Kenntnis genommen

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2094685>

## 3. Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
*2024-01-31 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

**Mitteilung: ** Die Verwaltung hat die von ihr vorgesehenen Termine zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 verwaltungsintern abgestimmt und gibt sie dem Ausschuss für Finanzen, Beteilungen und Vergabe sowie dem Rat frühzeitig zur Kenntnis. Der vorstehende Terminplan berücksichtigt folgende Vorgaben: In den Fehlbeträgen der Finanzplanungsjahre 2025 und 2026 des Doppelhaushaltes 2023/2024 sind Isolierungstatbestände für Belastungen aus dem Krieg gegen die Ukraine nach NKF-CUIG enthalten, die bei Aufstellung des Haushaltes 2023/2024 pflichtiger Bestandteil der Haushaltsplanung waren. Aufgrund des Auslaufens des Gesetzes sind Isolierungen ab dem Planjahr 2025 nicht mehr zulässig. Aus diesem Grund wurden die Ansätze durch die von den Fachämtern für den Haushalt 2023/2024 angemeldeten Isolierungstatbestände reduziert. Diese bereinigten Werte dienen als Vorgabe für die Haushaltsplanung 2025/2026 und wurden in die SAP-Version 1 eingespielt. Hier wurden die Planjahre 2027 bis 2029 auf Basis des Planjahres 2026 aufwandsseitig mit 3 % dynamisiert. Erträge, deren Höhe unmittelbar von der Höhe der Aufwendungen abhängig ist, sind entsprechend anzupassen. Mehrerträge, die sich unmittelba

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2015501>

## 4. Ö 7.15 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Beschluss: wg.
*2026-07-09 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

Ö 7.15 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Beschluss: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2093548>

## 5. Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024
*2021-11-23 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

**Mitteilung: ** Die Verwaltung hat die von ihr vorgesehenen Termine zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 und zur HSK-Fortschreibung verwaltungsintern abgestimmt und gibt sie dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe sowie dem Rat frühzeitig zur Kenntnis. Der vorstehende Terminplan berücksichtigt folgende Vorgaben: Das bei der Aufstellung der letzten Doppelhaushalte praktizierte Verfahren, wonach die in der Finanzplanung vorgesehenen Beträge als Eckwertebeschluss die Vorgabe für zukünftige Planjahre bilden, soll beibehalten werden. Hierzu werden die Ansätze der aktuellen Finanzplanungsjahre 2021-2024 als Grundlage in das SAP-System (Version 1U) überführt. Abweichungen vom Eckwertebeschluss (Mehraufwendungen, Mehrerträge, Minderaufwendungen und Mindererträge) sind durch die anmeldenden Ämter nachvollziehbar zu begründen und dürfen aufgrund der angespannten Haushalts- und Verschuldungslage die absolute Ausnahme sein. Nach den in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen werden für die Etatberatungen 2023/2024 folgende Änderungen vorgeschlagen: - Das Verfahren der Etatberatung wird gestrafft und auf eine Sitzung je Fachausschuss zu begrenzt. - Der Zeitraum zwischen

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003567>

## 6. Ö 9.10 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Stv.
*2026-06-25 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

Ö 9.10 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 Stv. Schwarze - SPD - stellt eine Frage in der Sitzung, die Stadtkämmerer Fark beantwortet. Beschluss: zur Kenntnis genommen

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2092504>

## 7. Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
*2023-10-26 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

**Mitteilung: ** Über den Stand der im Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft (DS: __200671__ ) vorgesehenen Infrastrukturmaßnahmen berichtet die Verwaltung mit dieser Mitteilungsvorlage. __Stadtbezirk Bonn__ **Prüfung der Sanierung des Frankenbades als Schwimmstätte** Am 6.5. 2021 wurde ein ergänzender Beschluss zur Zukunft und Sanierung des Frankenbades (DS __210197__ ) gefasst, der das Sanierungsziel konkretisierte: Sanierung im Bestand mit zusätzlichen quartiersbezogenen erweiterten Funktionen, Erhalt der Becken in ihrer Bestandsgröße und damit Verzicht auf die Erweiterung des Sportbeckens auf acht Bahnen. Das Sanierungsprojekt Frankenbad wurde im Juni 2023 vom SGB übernommen. Aufgrund der Komplexität der anstehenden Gebäudesanierung ist aus Sicht der Verwaltung eine Machbarkeitsstudie der Sanierungsplanung vorzuschalten, um damit grundlegende Erkenntnisse über die Sanierungsfähigkeit des Frankenbades zu gewinnen. Das Projekt wird im SGB betreut und externe Fachleute sind beauftragt, den Anforderungs-/Aufgabenkatalog für eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Sie führen derzeit die Sichtung und Bewertung der Bestandunterlagen durch. Weitere Bestandsanalysen wie z.B

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2014379>

## 8. Ö 7.11 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4.
*2021-12-09 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

Ö 7.11 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024 Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Beschlu

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2013848>

## 9. Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027
*2022-06-09 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

**Mitteilung** In seiner Sitzung hat der Rat am 09.12.2021 (DS 212066) den Rahmenterminplan zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027 zur Kenntnis genommen. Daraus ergab sich, dass die Einbringung am 09.06.2022 erfolgen soll. Die Haushaltsanmeldungen der Fachämter erfolgten bis Mitte Februar 2022 und wurden in Dezernats- und Ämtergesprächen intensiv geprüft und angepasst. Am 24.02.2022 wurde durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit einhergehenden Auswirkungen auf die gesamtwirtschaftliche Lage die Haushaltsaufstellung vor extreme Schwierigkeiten gestellt. Nachfolgend werden die Auswirkungen auf die Bundesstadt Bonn stichwortartig dargestellt: - Aufnahme von Ukraineflüchtlingen ab Anfang März 2022. Mit Stand 13.05.2022 befinden sich ca. 3.805 angemeldete Geflüchtete in Bonn. Die finanziellen Auswirkungen sind erheblich, auch wenn Bund und Land Hilfen zugesagt haben, werden die kommunalen Haushalte zusätzliche Aufwendungen im Personalbereich aber auch in allen anderen Bereichen der kommunalen Budgets bereitstellen müssen. - Im Fortgang des Konfliktes wurden umfangreiche Sanktionspakete durch die E

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2006647>

## 10. Ö 9.5 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4.
*2021-11-23 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original*

Ö 9.5 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024 Der Finanzausschuss nimmt Kenntnis von der Mittei

Quelle: <https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2012512>

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