# Recherche: Vermerke Quellen: Ratsinformationssystem der Stadt Bonn, Stadt Bonn (Pressemitteilungen), General-Anzeiger, WDR, Radio Bonn/Rhein-Sieg. Auszüge, keine Volltexte. 10 Treffer (Quelle und Original-Link jeweils angegeben): ## 1. Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST)- K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen *2023-06-06 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* **Mitteilung: ** Wie im Vorbericht zur Fortschreibung unter Punkt 2.4 dargestellt, waren die Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst vom 19.05.2022 zum Zeitpunkt der Erstellung der Fortschreibung noch nicht abgeschlossen. Erste Änderungen sind dann in die 1. Stellungnahme zur SPF 23/24 eingeflossen. Als ein Ergebnis wurde u. a. die folgende Maßnahme ergänzt: • Neubewertung der auszuübenden Tätigkeiten Sozialarbeiter*innen Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung, Ausbringung von k. u. –Vermerken S 12 k. u. S 11b an den Stellen 53/430030, G/530430, G/530431 und 53/430035: Mit dem Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst zum 01.07.2022 wurde der Beispielkatalog der Protokollerklärung Nr. 12 zur Entgeltgruppe S 12 TVöD-V, in der die schwierigen Tätigkeiten u. a. für Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen ausgewiesen sind, modifiziert. Es wurde der bisherige Buchstabe b aufgehoben, der die Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen als schwierige Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe S 12 TVöD-V definierte. Es bestand zwischen den Tarifvertragsparteien Einvernehmen, dass für Beschäftigte, di Quelle: ## 2. Ö 5.30 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Beschluss: 1. *2025-02-13 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 5.30 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Beschluss: 1. Das Programm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ im Gesundheitsamt der Bundesstadt Bonn wird nach vorliegender Förderzusage des Bundes fortgeführt. Die Quelle: ## 3. Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024:k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST) *2025-08-13 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* **Begründung** In Folge des Tarifabschlusses im Sozial- und Erziehungsdienst zum 01.07.2022, mit dem die Beratung von HIV-Infizierten oder an Aids erkrankten Personen aus den tariflichen Regelbeispielen für schwierige Tätigkeiten im Sinne der Entgeltgruppe S 12 TVöD entfiel, wurden an den Stellen 53/430050, 53/430055, 53/430060 und 53/430065 unter Vorbehalt k.u. ‑ Vermerke nach der Entgeltgruppe S 11b TVöD angebracht. Die Stelle 53/430065 wurde zwischenzeitlich eingespart. Gleichzeitig wurde mit Beschluss vom 27.04.2023 die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit unter Änderung des Stellenprofils die Bewertung der Stellen nach der Entgeltgruppe S 12 TVöD erhalten werden könne. Unter Mitwirkung des Fachbereichs konnte nun die gewünschte Arbeitsplatzüberprüfung abgeschlossen werden. Es wurde deutlich, dass die auf den v. g. Stellen zu leistende Soziale Arbeit insbesondere der Betreuung der Sexarbeitenden und dem Umgang mit deren besonderen sozialen und gesundheitlichen Gefährdung dient. Durch die Ausrichtung der Tätigkeit auf diese spezielle Zielgruppe verändert sich das Stellenprofil so, dass weiterhin eine Bewertung der Stellen nach der Entgeltgruppe S 12 TVöD möglich ist. Die u Quelle: ## 4. Ö 6.4 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Empfehlung: 1. *2025-02-06 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 6.4 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Empfehlung: 1. Das Programm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ im Gesundheitsamt der Bundesstadt Bonn wird nach vorliegender Förderzusage des Bundes fortgeführt. Die Quelle: ## 5. Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026 *2026-05-20 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* 1. Der beigefügte Bericht über die Stellenplan- sowie die personalwirtschaft-liche Entwicklung wird zur Kenntnis genommen. 2. Die nachstehenden Stellenwertveränderungen der Stellen der Beamtinnen und Beamten werden beschlossen. 3. Eine Stelle für das Städtische Gebäudemanagement in der Wertigkeit A 13 L2E1 LBesG NRW wird eingerichtet. Im Gegenzug ist die Einsparung einer Stelle über den Wirtschaftsplan des Städtischen Gebäudemanagements geplant. Daneben werden aufgrund der Verstetigung eines Bedarfes zwei k.w.-Vermerke (k.w.=künftig wegfallend) zurückgenommen. Darüber hinaus werden auf Empfehlung des Stellenkonsolidierungsausschusses (SKA) zwei Stellen mit einem k.w.-Vermerk versehen. Quelle: ## 6. Ö 6.3 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Empfehlung: 1. *2025-01-23 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 6.3 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen Empfehlung: 1. Das Programm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ im Gesundheitsamt der Bundesstadt Bonn wird nach vorliegender Förderzusage des Bundes fortgeführt. Die Quelle: ## 7. Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen *2025-01-23 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* 1. Das Programm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ im Gesundheitsamt der Bundesstadt Bonn wird nach vorliegender Förderzusage des Bundes fortgeführt. Die k.w.-Vermerke (= „künftig wegfallend“) an zwei (von drei) dafür eingerichteten Stellen werden erst nach Auslaufen der neuen Förderung und Umsetzung der Stelleninhabenden auf andere Stellen der Stadtverwaltung ausgelöst (voraussichtlich 31.08.2026). Der k.w.-Vermerk der dritten Stelle wird zum 31.03.2025 wirksam. 2. Die mit dem neuen Förderaufruf verbundenen Aufgaben werden ab dem 01.04.2025 auf die beiden Stellen übertragen. Nach Ablauf des Förderzeitraums wird die natürliche Fluktuation auf artverwandten Stellen genutzt, um der/dem Mitarbeitenden einen anderweitigen unbefristeten Einsatz zu ermöglichen. Quelle: ## 8. Ö 6.3 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Beschluss: Dem Wegfall des „k.w.“-Vermerkes der bis zum 31.12.2023 befristeten Stelle für das Projekt „Aktive *2023-03-28 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 6.3 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg Beschluss: Dem Wegfall des „k.w.“-Vermerkes der bis zum 31.12.2023 befristeten Stelle für das Projekt „Aktive Erinnerungskultur“ im Zentrum für Stadtgeschichte und Erinnerungskulturen wird zugestimmt. Der Vermerk wird in der Stellenplanfo Quelle: ## 9. Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn *2026-04-14 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* 1.Die Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. 2. Der Rat beschließt die für die Einführung und den laufenden Vollzug der Verpackungssteuer sowie zur Umsetzung damit einhergehender organisatorischer Maßnahmen im Kassen- und Steueramt notwendigen Stellen im Umfang von neun Stellen mit nachlaufend noch festzulegenden Stellenwerten, wovon vier Stellen unter Anbringung von „kw“-Vermerken auf die Dauer von zwei Jahren befristet werden. 3. Mit Inkrafttreten der Steuersatzung werden Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 EUR pro Jahr für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 zur Förderung von Mehrwegangeboten in Bonn zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang stimmt der Rat zu, dass für die Konzeptionierung und Umsetzung einer Mehrweginfrastruktur zwei zusätzliche Stellen im Amt für Umwelt und Stadtgrün eingerichtet werden, mit nachlaufend noch festzulegenden Stellenwerten, die unter Anbringung von „kw“-Vermerken zunächst auf die Dauer von vier Jahren befristet werden. Quelle: ## 10. Ö 7.2 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST) Die *2025-09-04 · Ratsinformationssystem der Stadt Bonn · Qualität: original* Ö 7.2 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST) Die Mitteilung der Verwaltung wurde vertagt. Beschluss: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Quelle: --- Weitere Treffer: https://mcp.linkebonn.de/research?q=Vermerke&offset=10 · JSON: https://mcp.linkebonn.de/api/search?q=Vermerke · Dokumente: https://mcp.linkebonn.de/dokumente?q=Vermerke