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**Mitteilung: ** Es liegen zurzeit keine Tagesordnungspunkte für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor.
Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger: Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der Antragstellende wird entsprechend den Ausführungen der Stellungnahme der Verwaltung über die hierfür maßgeblichen Gründe unterrichtet. Mit diesem Votum und der Beratung im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Beschluss: zur Kenntnis genommen
**Mitteilung: ** Es liegen zurzeit keine Tagesordnungspunkte für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor.
baulichen Maßnahmen Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Bürgerantrag zur Kenntnis und erklärt den Bürgerantrag inhaltlich für erledigt im Sinne der Stellungnahme der Verwaltung. Damit ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Beschluss: geändert beschlossen
**Mitteilung: ** Es liegen zurzeit keine Tagesordnungspunkte für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor.
Ö 5 Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Beschluss:
**Mitteilung: ** In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden wurden für 2026 folgende Termine für die Sitzungen des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger festgelegt: - **Mittwoch, 29.04.2026, 18: 00 Uhr - Ratssaal im Stadthaus** - **Mittwoch, 10.06.2026, 18: 00 Uhr - Ratssaal im Stadthaus** - **Mittwoch, 08.07.2026, 18: 00 Uhr - Sitzungsraum 1 im Stadthaus** - **Mittwoch, 23.09.2026, 18: 00 Uhr - Ratssaal im Stadthaus** - **Dienstag, 03.11.2026, 18: 00 Uhr - Ratssaal im Stadthaus** - **Mittwoch, 09.12.2026, 18: 00 Uhr - Sitzungsraum 1 im Stadthaus**
Ö 5 Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Beschluss:
**Mitteilung: ** Es liegen derzeit keine Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung vor.
Ö 5 Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Beschluss:
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