Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda - 23.06.2026

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 2026-06-23 · Original im Ratsinformationssystem

Antragsfrist: 2026-06-02

Tagesordnung (118 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
    vertagt Original
  3. Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
    vertagt Original
  4. Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
    vertagt Original
  7. Ö 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    vertagt Original
  8. Ö 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
    vertagt Original
  9. Ö 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 1.7.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 1.3.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte
    vertagt Original
  16. Ö 1.7 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  18. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  19. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- )) Original
  21. Ö 5 Beschlüsse Original
  22. Ö 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
    geändert beschlossen Original
  24. Ö 5.2.1 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 6 Empfehlungen Original
  26. Ö 6.1 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
    geändert beschlossen Original
  27. Ö 6.2 Kleingartenentwicklungsplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
    abgelehnt Original
  29. Ö 6.5 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 6.7 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.8 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.8.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.9 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    geändert beschlossen Original
  35. Ö 6.9.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
    abgelehnt Original
  36. Ö 6.9.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 Original
  37. Ö 6.10 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.10.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.10.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.10.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.12 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.13 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
    geändert beschlossen Original
  45. Ö 6.14 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
    vertagt - mit Maßgabe Original
  46. Ö 6.14.1 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
    vertagt Original
  47. Ö 6.15 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
    geändert beschlossen Original
  48. Ö 6.15.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.16 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
  50. Ö 6.17 Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.18 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  52. Ö 6.19 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.20 Fortschreibung Klimaplan
    vertagt - mit Maßgabe Original
  54. Ö 6.21 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
    geändert beschlossen Original
  55. Ö 6.22 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
    ungeändert beschlossen Original
  56. Ö 6.9.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 6.23 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
  58. Ö 6.1.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 Original
  59. Ö 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 6.7.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  61. Ö 6.1.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
    ungeändert beschlossen Original
  62. Ö 6.7.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  63. Ö 6.13.1 Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720
    geändert beschlossen Original
  64. Ö 6.16.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843
    abgelehnt Original
  65. Ö 6.19.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  66. Ö 6.21.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 6.3 Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)
    ungeändert beschlossen Original
  68. Ö 6.9.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“
    ungeändert beschlossen Original
  69. Ö 7 Anhörungen Original
  70. Ö 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    zurückgezogen Original
  71. Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
    ungeändert beschlossen Original
  72. Ö 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  73. Ö 7.5 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
    ungeändert beschlossen Original
  74. Ö 7.6 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
    ungeändert beschlossen Original
  75. Ö 7.7 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    ungeändert beschlossen Original
  76. Ö 7.4.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  78. Ö 8 Anregungen (( -entfällt- )) Original
  79. Ö 9 Mitteilungen Original
  80. Ö 9.1 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW
    zur Kenntnis genommen Original
  81. Ö 9.2 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  82. Ö 9.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  83. Ö 9.4 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  84. Ö 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  85. Ö 9.6 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  86. Ö 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  87. Ö 9.8 Leerpunkt, neu TOP 6.9.3 (Der TOP 9.8 wurde zu TOP 6.9.3, die ST war falsch zugeordnet worden.) Original
  88. Ö 9.9 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  89. Ö 9.11 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  90. Ö 9.12 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  91. Ö 9.13 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  92. Ö 9.14 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  93. Ö 9.16 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  94. Ö 9.17 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  95. Ö 9.18 Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  96. Ö 9.19 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  97. Ö 9.20 Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  98. Ö 9.21 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  99. Ö 9.22 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  100. Ö 9.23 Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
    zur Kenntnis genommen Original
  101. Ö 9.24 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  102. Ö 9.10 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  103. Ö 9.15 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  104. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  105. Ö 10.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
    zur Kenntnis genommen Original
  106. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  107. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  108. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  109. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  110. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  111. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  112. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  113. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  114. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  115. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  116. N 19.1 Mitteilungsvorlage Einsatz der Unteren Umweltbehörde zur Abwehr einer konkreten Gefahr: Fund und illegale Manipulation von Chemikalien auf dem Grundstück „Im Haeringsthal“, Stadtgebiet Dransdorf (nicht öffentlich)
  117. N 19.2 Mitteilungsvorlage Erwerb von Grünflächen in Bonn-Pützchen über das Naturschutzprojekt „Chance7“ (nicht öffentlich)
  118. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen