Sitzung: Bezirksvertretung Bonn - 23.06.2026
Bezirksvertretung Bonn · 2026-06-23 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-06-02
Tagesordnung (177 Punkte)
- Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 Lärmschutz "An der Josefshöhe"
vertagt Original - Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 2.1 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung Wesselstraße
vertagt Original - Ö 2.2 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.3 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
vertagt Original - Ö 2.4 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt Original - Ö 2.5 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt Original - Ö 2.6 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung
vertagt Original - Ö 2.6.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.7 Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides
vertagt Original - Ö 2.8 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sicherheit auf dem Fuß- und Radweg Höhe Ärztehaus Kölnstr. 480
vertagt Original - Ö 2.9 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs
vertagt Original - Ö 2.10 SPD-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Instandsetzung des Basketballfelds am Frankenbadplatz
vertagt Original - Ö 2.11 Grüne Bezirksfraktion-Große Anfrage an SGB Räume für Initiative Leerstand als Begegnungsraum
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.11.1 Grüne Bezirksfraktion-Große Anfrage an SGB Räume für Initiative Leerstand als Begegnungsraum
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.12 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt Original - Ö 2.2.1 Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.9.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs
vertagt Original - Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten (Als Nachfolger von Herrn Johannes Schott -BBB- wurde Herr Robert Viebahn -BBB- festgestellt. Er hat das Mandat mit Wirkung vom 16.06.2026 angenommen und ist als neuer Bezirksverordneter einzuführen und zu verpflichten.) Original
- Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 6 Beschlüsse Original
- Ö 6.1 Bürgerantrag: Temporäre Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring
geändert beschlossen Original - Ö 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.3 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 Original
- Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.4 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.5 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.6 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf Original
- Ö 6.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.8 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten
vertagt Original - Ö 6.9 Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.9.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels
vertagt Original - Ö 6.10 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn)
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Fahrbahnsanierung im Bereich Ippendorfer Allee "Hausnummern 36/37 bis Abzweig 'Im Acker' “
geändert beschlossen Original - Ö 6.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Fahrbahnsanierung im Bereich Ippendorfer Allee "Hausnummern 36/37 bis Abzweig 'Im Acker' “
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12 Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.13 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich der Stiftsschule
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.14 Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.15 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.15.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
vertagt Original - Ö 6.16 Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.17 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.18 Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.19 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung am Kreisverkehr Im großen Garten/Otto-Hahn-Straße/Lärchenstraße
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.19.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung am Kreisverkehr Im großen Garten/Otto-Hahn-Straße/Lärchenstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.20 Bürgerantrag: Begrenzung auf maximal Tempo 30 im Bereich Pariser Straße (Auerberg) Original
- Ö 6.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Begrenzung auf maximal Tempo 30 im Bereich Pariser Straße (Auerberg)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.21 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer weiteren Fußgängerüberquerung an der Pützstraße zwischen der Nikolauskirche und der Nikolausschule
geändert beschlossen Original - Ö 6.22 Bürgerantrag: Unterstützung für das CAMPUS FESTIVAL/den CAMPUS GARTEN 2026 aus bezirklichen Mitteln
geändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Frau Lipprandt -SPD- bittet um Vorlage einer aktuellen Aufstellung zum Stadtbezirksbudget nach der Sommerpause.
- Ö 6.23 Bürgerantrag: Deutliche Kennzeichnung Tempo 30-Zone im Bereich Graurheindorfer Straße zwischen Nordstraße und Kaiser-Karl-Ring und Einrichtung einer elektronischen Anzeige
geändert beschlossen Original - Ö 6.23.1 Bürgerantrag: Deutliche Kennzeichnung Tempo 30-Zone im Bereich Graurheindorfer Straße zwischen Nordstraße und Kaiser-Karl-Ring und Einrichtung einer elektronischen Anzeige
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.24 Bürgerantrag: Einführung eines Glasflaschenverbots in der Bonner Altstadt und Innenstadt
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.25 Haltestelle Pastoratsgasse
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.26 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.27 Ausführungsplanung Haydnstraße Fahrbahnverengung (Verkehrssicherheit an der Michaelschule)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.28 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Bzv. Frau Lipprandt -SPD- stellt folgende Fragen zu Protokoll: Hat die Sperrung der Nordbücke Auswirkungen auf die Stelle zwischen Landsberger und Magdeburger Straße? Sind Kompensationen für entfallene Parkplätze an dieser Stelle möglich? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Hat die Sperrung der Nordbücke Auswirkungen auf die Stelle zwischen Landsberger und Magdeburger Straße? Der Verwaltung liegen zurzeit keine aktuellen Verkehrsdaten für den Abschnitt der Oppelner Straße zwischen BAB 555 und Berta-Lungsstras-Straße vor. Dementsprechend können auch keine fundierten Rückschlüsse zu möglichen Auswirkungen der Nordbrückensperrung gezogen werden. Sind Kompensationen für entfallene Parkplätze an dieser Stelle möglich? Sofern eine Querungshilfe (Mittelinsel oder FGÜ) im Bereich der Einmündungen Landsberger Straße / Magdeburger Straße errichtet werden soll, müssen zwangsläufig vorhandene Parkplätze entfallen. Eine Kompensation im Umfeld ist nicht realisierbar.
- Ö 6.28.1 Stellungnahme zum SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.29 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Kostenaufstellung zur Realisierung DS 232134-03 ST BV Bonn Original
- Ö 6.30 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bonn nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
geändert beschlossen Original - Ö 6.31 Alternativer Aufstellungsort zum Standort Agrippinenstraße/Beethovenstraße
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Bzv. Walter -GRÜNE- bittet die Verwaltung, die Bürgerantragstellerin der DS 253519 über den Beschluss zu informieren, die eine entsprechende Nachricht am 24.6.2026 an die Antragstellerin geschickt hat.
- Ö 6.32 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Bzv. Reeh-Schall -SPD- erklärt zu Protokoll: Grundsätzlich wird die Beleuchtung als sinnvoll angesehen, ist aber angesichts der derzeitigen Haushaltslage nicht realisierbar.
- Ö 6.33 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals
geändert beschlossen Original - Ö 6.34 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.35 Beteiligungskonzept Quartierskonzept Südstadt
abgelehnt Original - Ö 6.36 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164696 - Quartierskonzept Südstadt Original
- Ö 6.37 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.38 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.39 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.40 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.41 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung von Parkplätzen und eines Zebrastreifens in der Alfred-Bucherer-Straße
geändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Stv. Schmitt -BBB- bittet die Verwaltung um Auskunft zu Protokoll, ob die BVBO für die beantragte Maßnahme eine Beschlusskompetenz hat. Die Verwaltung teilt dazu Folgendes mit: Aus Sicht der Verwaltung liegt eine Beschlusskompetenz der BV Bonn für die beantragte Einrichtung von Parkplätzen nach §7 (2) Buchstabe g der Bezirkssatzung vor. Dieser lautet: „Planung, Neu-, Aus- und Umbau sowie Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen von bezirklicher Bedeutung einschließlich der Straßenbeleuchtung, soweit es sich nicht um die Verkehrssicherungspflicht handelt, sowie Entscheidung über die Reihenfolge der Arbeiten, (…) Für die o.g. Beurteilung der Beschlusskompetenz sprechen folgende Gründe: 1. Im vorliegenden Fall hatte die BV Bonn anlässlich eines Bürgerantrages (DS 221288) in direktem Zusammenhang mit den Planungen zum Quartier um das Schumannhaus beschlossen, das dort eingerichtete Parken auf dem Gehweg rückgängig zu machen, um die geplanten und neu eingerichteten öffentlichen Wege des Quartiers an das Fußgängernetz – hier die Alfred-Bucherer-Straße - anzubinden. 2. Wie der Stellungnahme der Verwaltung DS 260499-01ST zu entnehmen ist, würde die erneute Einrichtung des Gehwegparkens in Verbindung mit der in gleichem Antrag gewünschten Einrichtung eines FGÜ bauliche Maßnahmen erfordern, die nach der oben zitierten Vorschrift der Bezirkssatzung der Beschlusskompetenz der BV unterliegen. Ausserdem ist - ungeachtet des Antrages - aus verkehrsplanerischer Sicht im Falle eines erneuten Gehwegparkens die Einrichtung eines FGÜ zwingend erforderlich, weshalb die beantragte Einrichtung des Gehwegparkens nicht losgelöst von der Einrichtung eines FGÜ betrachtet werden kann und daher nicht durch bloße verkehrsrechtliche Anordnung im Rahmen des laufenden Geschäfts der Verwaltung erfolgen kann.
- Ö 6.41.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung von Parkplätzen und eines Zebrastreifens in der Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.42 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 „Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße“ (2. Bauabschnitt, Bereich Fraunhoferstraße) in Bonn, Ortsteil Dransdorf
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Bzv. Bastin -GRÜNE- erklärt zu Protokoll, dass die Verwaltung das bereits beschlossene „Gesamtmarkierungskonzept“ umsetzen möge.
- Ö 6.43 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.44 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.45 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.45.1 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße
vertagt Original - Ö 6.46 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich auf der Robert- Havemann-Straße und Simone-Veil-Straße
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.47 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssituation vor der Kettelerschule
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.48 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.49 Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.50 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.51 Fällgenehmigung für zwei Berg-Ahorne auf dem Grundstück Schneidemühlerstr. Garagenhof, 53119 Bonn (Gemarkung Bonn, Flur 50, Flurstück 387,388)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.52 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.53 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufstellung zwei weiterer Bänke am Clemens-August-Platz
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.54 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufbringung eines neuen Tempo 30 Zeichen auf dem Lievelingsweg
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.55 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsführung Römerstraße an der Kreuzung Augustusring
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.56 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.57 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.57.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.58 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichten eines Parkplatzes mit Parkscheiben-Bewirtschaftung
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.58.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichten eines Parkplatzes mit Parkscheiben-Bewirtschaftung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.59 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.60 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)
vertagt Original - Ö 6.61 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.62 Grundhafte Sanierung Im Wingert
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.63 Grundhafte Sanierung Haager Weg zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.64 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn-Nord 2026
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.65 Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn in der Session 2026/2027
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.66 Zuschüsse an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn in Jahr 2026
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.67 Jubiläumszuschüsse 2026 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.68 CDU-Antrag: Rechtsabbieger von der Kennedybrücke in die Doetschstraße Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Da die beantragte Maßnahme durch die Verwaltung bereits umgesetzt worden ist, wurde der Antrag durch die Antragsteller als erledigt deklariert. Die Bezirksvertretung schloss sich dem an.
- Ö 6.69 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Erneuerung der Holzkühe im Bereich Auerberger Allee / Auerberger Mitte
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.70 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Ersatzpflanzungen von 3 Bäumen an der Ecke Frongasse / Alfred-Bucherer-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.71 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Aufstellung von Pflanzkübeln auf dem Markusplatz zwischen Parkmöglichkeit und Kindergarten in Bonn-Kessenich
geändert beschlossen Original - Ö 6.72 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Fehlende Nahversorgung in den Baugebieten WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.21.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer weiteren Fußgängerüberquerung an der Pützstraße zwischen der Nikolauskirche und der Nikolausschule
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.60.1 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)
vertagt Original - Ö 6.73 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Beschlusslagen zur Busbeschleunigung
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.74 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2026 - Hier: Summer in the City
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Stv. Beu -GRÜNE- bittet die Verwaltung um Auskunft, warum hier die BVBO zuständig ist? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Grundsätzlich entscheidet die Bezirksvertretung Bonn gemäß § 7 Abs. 2 Buchstabe "r" der Bezirkssatzung über die Durchführung von Wochenmärkten, Jahrmärkten und anderen Volksfesten sowie besonderen Veranstaltungen der Stadt im Stadtbezirk im Rahmen der Beschlussfassung über das jährliche Marktverzeichnis Zusätzlich entscheidet sie gemäß § 7 Abs. 2 Buchstabe "p" über Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk sowie nach gängiger Verwaltungspraxis über wichtige Veranstaltungen mit „volksfestähnlichem Charakter“. Die übrigen Veranstaltungen werden, sofern sie auf öffentlicher Verkehrsfläche durchgeführt werden, von der Verwaltung als Sondernutzungen erlaubt.
- Ö 6.29.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Kostenaufstellung zur Realisierung DS 232134-03 ST BV Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.53.1 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufstellung zwei weiterer Bänke am Clemens-August-Platz
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.57.2 Grüne-Änderungsantrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes Antrag zur Vorlage 260810
abgelehnt Original - Ö 6.71.1 Aufstellung von Pflanzkübeln auf dem Markusplatz zwischen Parkmöglichkeit und Kindergarten in Bonn-Kessenich - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.75 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sichere Radverkehrsachsen während der Nordbrücken-Sperrung – Pflege-, Rückschnitt- und Reinigungsintervalle anpassen
geändert beschlossen Original
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