Sitzung: Betriebsausschuss SGB - 18.06.2026
Betriebsausschuss SGB · 2026-06-18 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-05-28
Tagesordnung (47 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
vertagt Original - Ö 1.2 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt Original - Ö 1.1.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (Als Nachfolgerin von Herrn Max Biniek - SPD - wird Frau Roxane Komenan - SPD - in das Amt eingeführt und verpflichtet.) Original
- Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen ( - entfällt -) Original
- Ö 5 Beschlüsse ( - entfällt -) Original
- Ö 6 Empfehlungen Original
- Ö 6.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligte sich AM Weber – FDP -, der die Vertagung des Tagesordnungspunktes beantragt. Dem folgt der Ausschuss einstimmig.
- Ö 6.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt Original - Ö 6.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.2.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
abgelehnt Original - Ö 6.3 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - StV. Lamodke – Bündnis 90/ DIE GRÜNEN – und StV.- Schäfer – CDU – beantragen die Vorlage als 1. Lesung zu behandeln. Diesem Antrag folgt der Ausschuss einstimmig. - - - An der Aussprache beteiligten sich StV. Trinkert – Die Linke -, StV. Lamodke – Bündnis 90/ DIE GRÜNEN -, AM Dr. Merkt – SPD -, AM Weber – FDP -, StV. Schäfer - CDU -, AM Dr. Weidmann – BBB -, AM Dr. Meier – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AM Pietrowski – CDU - und Herr Jaghou – SGB.
- Ö 6.4 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligte sich AM Dr. Merkt – SPD -, der um eine Gegenüberstellung mit anderen Kommunen bittet und Herr Jaghou – SGB. Die Gegenüberstellung ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.
- Ö 6.5 Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
geändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Dr. Iwanowitsch stellt anhand einer Präsentation den Jahresabschluss vor. - - - An der Aussprache beteiligten sich AM Dr. Meier – Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, StV. Schäfer - CDU, Herr Meier - SGB - und Herr Jaghou – SGB.
- Ö 6.7 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)
ungeändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - StV. Langer - Volt - beantragt Ziffer III Nr. 1 aus der Begründung zum Beschlusspunkt zu erheben. Der Ausschuss lehnt den Antrag bei Enthaltung Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Die Linke, SPD gegen CDU, BSW/SBI, FDP und BBB ab. - - - An der Aussprache beteiligten sich AM Dr. Weidmann – BBB -, AM Kemer – BSW/SBI -, AM Pietrowski – CDU -, AM Weber – FDP -, AM Dr. Meier – Bündnis 90/ DIE GRÜNEN -, StV. Langer – Volt -, Herr Bartscher – Referat Vergabedienste – und Herr Jaghou – SGB.
- Ö 6.8 Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel
ungeändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligten sich AM Dr. Weidmann – BBB -, StV. Trinkert – Die Linke -, StV. Leskien – CDU -, StV. Lamodke – Bündnis 90/DIE GRÜNEN -, AM Dr. Meier – Bündnis 90/ DIE GRÜNEN -, Herr Günther – Sport- und Bäderamt – und Herr Jaghou – SGB.
- Ö 6.6.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung - vollständiger Jahresabschlussbericht
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7 Anhörungen ( - entfällt -) Original
- Ö 8 Anregungen ( - entfällt -) Original
- Ö 9 Mitteilungen Original
- Ö 9.1 Maßnahmen des SGB zur Sicherstellung der Reinigungsqualität an städtischen Schulen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.2 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 9.3 Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.4 Quartalsbericht I/2026 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes, sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.5 Quartalsbericht Prioritätenliste zum 31.03.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nicht-öffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
- Ö 10.1 Vorstellung aktueller Projekte des SGB
vertagt Original - N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 20.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (2)
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