Sitzung: Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit - 10.06.2026

Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 2026-06-10 · Original im Ratsinformationssystem

Antragsfrist: 2026-05-20

Tagesordnung (35 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  3. Ö 2.1 Einführung und Verplichtung der sachkundigen Bürgerin Anika Christ - AfD - Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kramer -CDU- verpflichtet die neue sachkundige Bürgerin Anika Christ – AfD- zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihres Mandates. Die Verpflichtungsformel lautete: Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. So wahr mir Gott helfe. (Die religiöse Beteuerung war nicht Gegenstand der Verpflichtung.)
  4. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  5. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit vom 30.04.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  7. Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -) Original
  8. Ö 6 Empfehlungen Original
  9. Ö 6.1 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Frau Stv. Keiser -Grünebittet um Vertagung des Antrages. Diesem Vorschlag schließt sich der Ausschuss einstimmig an.
  10. Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Herr Stv. Schaumburg -CDU- beantragt die Vertagung des Antrages, wegen der verspätet zur Verfügung gestellten Stellungnahme . Der Ausschuss schließt sich diesem Vorschlag einstimmig an.
  11. Ö 6.2.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    vertagt Original
  12. Ö 7 Anhörungen Original
  13. Ö 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 7.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Herr AM Kirchner -Linke- und Herr Stv. Schaumburg -CDU-. Dabei begründet Herr Kirchner den Änderungsantrag 254026-02 AA damit, neue Initiativen und deren Innovationsgedanken in das Gremium einfließen zu lassen. Herr Schaumburg hält eine Erweiterung des Gremiums für entbehrlich und bringt seine ablehnende Haltung zum Änderungsantrag zum Ausdruck. Bei der Abstimmung lehnt der Ausschuss den Änderungsantrag mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI bei Enthaltung Grüne und Volt ab.
  15. Ö 7.2.1 Linke-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
    abgelehnt Original
  16. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  17. Ö 9 Mitteilungen Original
  18. Ö 9.1 Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 9.2 Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Tourismus & Congress GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 9.3 Langer Tag der Region 2026 in der Beethovenhalle
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 9.4 Bonn-Information: Rückblick 2025 und Ausblick auf das Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 9.5 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  24. Ö 10.1 Maßnahmen im Bereich akademischer Fachkräftesicherung und Absolvent*innenbindung
    zur Kenntnis genommen Original
  25. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  26. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  27. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  28. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  29. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  30. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  31. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  32. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  33. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (1)

Weitere Recherchen