Sitzung: Bezirksvertretung Beuel - 27.05.2026

Bezirksvertretung Beuel · 2026-05-27 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (112 Punkte)

  1. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  3. Ö 2.1 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
    vertagt Original
  4. Ö 2.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
    vertagt Original
  5. Ö 2.2 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz
    vertagt Original
  6. Ö 2.3 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel
    vertagt Original
  7. Ö 2.3.1 Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel
    vertagt Original
  8. Ö 2.4 Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee
    vertagt Original
  9. Ö 2.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee
    vertagt Original
  10. Ö 2.5 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber
    vertagt Original
  11. Ö 2.5.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber
    vertagt Original
  12. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  13. Ö 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten (Verpflichtung von Bezirksverordneten. Als Nachfolger von Frau Lara Mohn wurde Herr Michael Schneider Bündnis 90 Die Grünen festgestellt. Er hat das Mandat mit Wirkung vom 09.05.2026 angenommen und ist als neuer Bezirksverordneter einzuführen und zu verpflichten.)
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  15. Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift (Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2026)
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  17. Ö 6 Beschlüsse Original
  18. Ö 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Adelheidisstr./ Schillerstr./ Am Burgpark
    vertagt - mit Maßgabe Original
  19. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Adelheidisstr./ Schillerstr./ Am Burgpark
    vertagt Original
  20. Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Adelheidisstr./ Schillerstr./ Am Burgpark
    vertagt Original
  21. Ö 6.1.3 Grüne-ÄA: Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Adelheidisstr./ Schillerstr./ Am Burgpark Antrag zur Vorlage 241728
    vertagt Original
  22. Ö 6.2 Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 6.2.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Oberdorfstraße und Geislarstraße in Bonn-Beuel Original
  25. Ö 6.3.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Oberdorfstraße und Geislarstraße in Bonn-Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 6.4 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.4.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.4.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 6.4.3 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 6.4.4 FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  31. Ö 6.5 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.5.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.5.2 Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.6 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 6.7 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.7.1 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.8 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.8.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.8.2 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.9 CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37
    ungeändert beschlossen Original
  41. Ö 6.9.1 CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37
    zur Kenntnis genommen Original
  42. Ö 6.9.2 Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37
    zur Kenntnis genommen Original
  43. Ö 6.10 CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.11 CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029
    ungeändert beschlossen Original
  45. Ö 6.11.1 CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 6.12 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026
    geändert beschlossen Original
  47. Ö 6.12.1 Grüne ÄA: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026 - Auszahlung von zusätzlichen 20 % der Fördersumme aus dem Feuerwehrtopf Antrag zur Vorlage 260591
    ungeändert beschlossen Original
  48. Ö 6.13 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee.
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.13.1 FDP-Änderungsantrag: Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  50. Ö 6.14 CDU/SPD-Antrag: Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Musik auf der Rathaustreppe“
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.15 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  52. Ö 6.15.1 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.16 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Beuel nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
    geändert beschlossen Original
  54. Ö 6.17 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026 - Hier: Trödel- und Flohmärkte Möhneplatz
    ungeändert beschlossen Original
  55. Ö 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn-Beuel I
    ungeändert beschlossen Original
  56. Ö 6.19 FDP-Antrag: Beseitigung der Geruchsbelästigung, Instandsetzung der Trockentoilette am Beueler Rheinufer
    ungeändert beschlossen Original
  57. Ö 6.19.1 FDP-Antrag: Beseitigung der Geruchsbelästigung, Instandsetzung der Trockentoilette am Beueler Rheinufer
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 6.20 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  59. Ö 6.21 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 6.21.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  61. Ö 6.22 CDU/SPD/FDP-Antrag: Einladung zum Austausch mit Anwohnern und weiteren betroffenen Gruppen zur Friedrich-Breuer-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  62. Ö 6.23 CDU-Antrag: S13 –Haltestelle in Beuel-Vilich – Bereitstellung von Parkflächen
    geändert beschlossen Original
  63. Ö 6.24 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  64. Ö 6.25 CDU/SPD Dringlichkeitsantrag: Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr durch Sperrung Personenunterführung am Beueler Bf.
    geändert beschlossen Original
  65. Ö 7 Empfehlungen Original
  66. Ö 7.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6920-1 "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 7.2 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  68. Ö 7.2.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  69. Ö 8 Anhörungen Original
  70. Ö 8.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
    ungeändert beschlossen Original
  71. Ö 8.2 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Original
  72. Ö 8.2.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Original
  73. Ö 8.3 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  74. Ö 8.4 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
    geändert beschlossen Original
  75. Ö 8.4.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
    zur Kenntnis genommen Original
  76. Ö 8.4.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429
    ungeändert beschlossen Original
  77. Ö 8.5 Kleingartenentwicklungsplan Original
  78. Ö 8.5.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 Original
  79. Ö 8.6 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen
    ungeändert beschlossen Original
  80. Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-) Original
  81. Ö 10 Anregungen Original
  82. Ö 10.1 BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068
    ungeändert beschlossen Original
  83. Ö 10.1.1 BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068
    zur Kenntnis genommen Original
  84. Ö 10.2 Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Original
  85. Ö 10.2.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven
    zur Kenntnis genommen Original
  86. Ö 10.2.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Antrag zur Vorlage 260229
    zurückgezogen Original
  87. Ö 10.3 Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen
    vertagt Original
  88. Ö 10.4 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle Original
  89. Ö 10.4.1 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle Original
  90. Ö 10.5 FDP-Antrag: Einrichtung einer Brötchentaste in Beuel Zentrum
    abgelehnt Original
  91. Ö 10.6 CDU/SPD-Antrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum – Anpassung der laufenden Ausschreibung zur Beschaffung der Parkscheinautomaten (10 Minuten Kostenfrei-Taste, Zahlungsarten, Ausstattung)
    geändert beschlossen Original
  92. Ö 10.6.1 CDU/SPD-Antrag: Parkraumkonzept Beuel-Zentrum – Anpassung der laufenden Ausschreibung zur Beschaffung der Parkscheinautomaten (10 Minuten Kostenfrei-Taste, Zahlungsarten, Ausstattung)
    zur Kenntnis genommen Original
  93. Ö 10.7 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße
    vertagt - mit Maßgabe Original
  94. Ö 10.7.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße
    vertagt Original
  95. Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (-entfällt-) Original
  96. Ö 12 Mitteilungen Original
  97. Ö 12.1 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
    zur Kenntnis genommen Original
  98. Ö 12.2 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
    zur Kenntnis genommen Original
  99. Ö 12.3 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen
    zur Kenntnis genommen Original
  100. Ö 12.4 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  101. Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-wentfällt-) Original
  102. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  103. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  104. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  105. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  106. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  107. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  108. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  109. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  110. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  111. N 23 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  112. N 24 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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