Sitzung: Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren - 2

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren · 2026-05-21 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (43 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
    vertagt Original
  5. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass es zu TOP 6.2 „Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initative“ nachträglich noch eine Stellungnahme der Verwaltung mit einer Vertagungsbitte gebe.
  6. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -) Original
  7. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  8. Ö 5 Beschlüsse Original
  9. Ö 5.1 Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  10. Ö 5.2 Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen
    ungeändert beschlossen Original
  11. Ö 5.3 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung
    ungeändert beschlossen Original
  12. Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 5.5 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 5.6 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Frau Acar (BBB) gibt an, dass 17.318 Euro in Form einer Festbetragsfinanzierung für Miete und Nebenkosten bezuschusst werden und fragt nach warum dies eine Festbetragsfinanzierung sein muss. Frau Manemann sagt zu, hierzu noch Informationen zur Verfügung zu stellen. Die Ausschussvorsitzende bittet diese zu Protokoll zu nehmen. Amt 05 beantwortet die Frage wie folgt: Die Förderung erfolgt als Festbetragsfinanzierung im Rahmen der geltenden Zuwendungsgrundsätze. Die Miet- und Nebenkosten stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erfüllung des Förderzwecks, da die Räumlichkeiten die Durchführung der Integrations- und Bildungsangebote erst ermöglichen. Das Bildungswerk inter Kultur leistet mit seinen Sprach- und Bildungsangeboten, Beratungs- und Begegnungsformaten sowie der Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren einen wichtigen Beitrag zur Integration und gesellschaftlichen Teilhabe in Bonn. Die Räumlichkeiten dienen dabei nicht allein dem Kursbetrieb, sondern schaffen einen Ort für Begegnung, Information und Vernetzung. Die Festbetragsfinanzierung begrenzt den städtischen Zuschuss auf einen festen Betrag und schafft sowohl für den Träger als auch für die Verwaltung Planungssicherheit.
  15. Ö 5.7 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  16. Ö 5.8 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.9 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.10 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Herr Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Frau Falk (Die Linke), die beide um die Vorlage einer schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung bitten, sowie Frau Manemann (Amt 05).
  19. Ö 5.11 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2026
    ungeändert beschlossen Original
  20. Ö 5.12 Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg ab 1.6.2026
    ungeändert beschlossen Original
  21. Ö 6 Empfehlungen Original
  22. Ö 6.1 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Der Antrag auf die erste Lesung sowie die Verweisung in den Jugendhilfeausschuss und den Betriebsausschuss des SGB geht zurück auf Herrn Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Herr Kox (SPD) und Herr Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
  23. Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    vertagt Original
  24. Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    vertagt Original
  25. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  26. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  27. Ö 9 Mitteilungen Original
  28. Ö 9.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  29. Ö 9.2 Jahresbericht der Geschäftsstelle „Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  30. Ö 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  32. Ö 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters Original
  33. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 21 Aktuelle Informationen der Verwaltung (nicht öffentlich)
  43. N 22 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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