Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe - 04.03.2026
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · 2026-03-04 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (89 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
- Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Original
- Ö 4 Bestellung der Schriftführung Original
- Ö 4.1 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
ungeändert beschlossen Original - Ö 5 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 5.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2025
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 7 Beschlüsse Original
- Ö 7.1 Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar"
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.2 Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage"
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.3 Einleitungsbeschluss für das Projekt „Verkehrssicherheit städtischer Bäume–Baumkontrollsoftware“
ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original - Ö 7.4 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
geändert beschlossen Original - Ö 7.5 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2026 - 31.03.2030
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.6 Einleitung eines Vergabeverfahrens als Rahmenvereinbarung für den Sanitätsdienst im Bereich der Veranstaltung "Pützchens Markt"
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.7 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2026 außerhalb der Veranstaltungszeiten
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.8 Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 7.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 7.10 Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.11 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg als 3-Jahresvertrag
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.12 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.13 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2026/2027 im offenen Verfahren
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.14 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2026-2027
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.4.1 Kooperationsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation Antrag zur Vorlage 260118
geändert beschlossen Original - Ö 7.15 Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Betreuungsleistungen in Unterkünften für Geflüchtete
ungeändert beschlossen Original - Ö 8 Empfehlungen Original
- Ö 8.1 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 8.2 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagt Original - Ö 8.2.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagt Original - Ö 8.2.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagt Original - Ö 8.3 Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 8.4 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligen sich das AM Malk -BSW/SBI-, der Stv. Dr. Faber -Linke- sowie der Ausschussvorsitzende Stv. Hümmrich. Herr Stv. Hümmrich schlägt vor die Vorlage ohne Votum an den Rat zu verweisen.
- Ö 8.5 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Der Stv. Schwarze -SPD- schlägt vor die Vorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen, da die Vorlage eine sehr komplexe Thematik beinhaltet und die Fraktionen mehr Zeit benötigen, sich vertieft mit den Sachverhalten der Vorlage zu beschäftigen.
- Ö 9 Anhörungen (- entfällt -) Original
- Ö 10 Anregungen (- entfällt -) Original
- Ö 11 Mitteilungen Original
- Ö 11.1 Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2026) -Auftragsvergabe -Überschreitung der Schätzkosten
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.2 Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – u.a. Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 11.3 Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.4 Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.5 Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.6 Wahnbachtalsperrenverband / WTV Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.7 Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 11.9 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.10 Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 11.11 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.12 Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR
vertagt Original - Ö 11.13 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen vom 01.08.2024 bis 30.06.2025 und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024-25
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.15 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.16 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.17 Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.18 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.19 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.20 Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.21 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.22 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.23 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.24 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.25 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.26 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.27 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.27.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.28 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.29 Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.30 Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 11.31 Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.32 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.8 Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.28.1 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.29.1 Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen Original - Ö 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21.4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21.5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (2)
Weitere Recherchen