Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda - 19.05.2026

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 2026-05-19 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (97 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
    vertagt Original
  3. Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
    vertagt Original
  4. Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
    vertagt Original
  5. Ö 1.3 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    vertagt - mit Maßgabe Original
  8. Ö 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
    vertagt Original
  9. Ö 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    vertagt Original
  10. Ö 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    vertagt Original
  11. Ö 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
    vertagt - mit Maßgabe Original
  12. Ö 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
    vertagt Original
  13. Ö 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
    vertagt Original
  14. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  15. Ö 2.1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder (Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. (Freiwillig: So wahr mir Gott helfe.)) Original
  16. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 3.5 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 3.6 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 3.7 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 3.8 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- )) Original
  25. Ö 5 Beschlüsse Original
  26. Ö 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr Gold -CDU-, der beantragt den TOP zur Vorberatung in den Schulausschuss am 03.06.2026 zu verweisen, und Frau Püschel -Linke-.
  27. Ö 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 5.3 Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 5.3.1 Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 6 Empfehlungen Original
  31. Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Dr. Maxein -Volt-, Herr Mutinelli -BBB- und Herr Gold -CDU-. Der AA des BBB geht auf im AA der Linke, Volt, Grüne auf und wurde daher von Herr Mutinelli -BBB- zurückgezogen.
  32. Ö 6.2 Kleingartenentwicklungsplan Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Püschel -Linke-, welche die Präsentation im PBD als ergänzende Stellungnahme zur Verfügung gestellt haben möchte, Herr Gold -CDU- der eine erste Lesung beantragt, und Herr Dr. Maxein -Volt-, welcher beantragt den TOP zur Mitberatung in den Naturschutzbeirat zu verweisen.
  33. Ö 6.3 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
    geändert beschlossen Original
  34. Ö 6.4 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Hausemann -SPD-, Herr Gold -CDU-, Frau Nöhring -FDP-, Herr Mutinelli -BBB-, Prof. Dr. Jacobs -CDU- und Herr Dr. Maxein -Volt-, welcher eine Vertagung mit Maßgabe beantragt, welche mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI abgelehnt wird.
  35. Ö 6.5 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
    abgelehnt Original
  36. Ö 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.6.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.6.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.7 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.8 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.9 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.10 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne, die eine Vertagung mit Maßgabe beantragt (Einbindung des Naturschutzbeirates), und Herr Dr. Maxein -Volt-.
  45. Ö 6.12 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  46. Ö 6.12.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  47. Ö 6.12.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  48. Ö 6.12.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400
    zurückgezogen Original
  50. Ö 6.1.2 GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.1.3 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation) AUKLA - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
    geändert beschlossen Original
  52. Ö 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 6.3.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
    abgelehnt Original
  54. Ö 6.3.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
    ungeändert beschlossen Original
  55. Ö 6.4.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
    vertagt Original
  56. Ö 6.10.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  57. Ö 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
    vertagt Original
  58. Ö 6.13 Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management
    geändert beschlossen Original
  59. Ö 7 Anhörungen Original
  60. Ö 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  61. Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  62. Ö 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  63. Ö 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  64. Ö 8 Anregungen (( -entfällt- )) Original
  65. Ö 9 Mitteilungen Original
  66. Ö 9.1 Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  67. Ö 9.2 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  68. Ö 9.3 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  69. Ö 9.4 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  70. Ö 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  71. Ö 9.6 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  72. Ö 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  73. Ö 9.8 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  74. Ö 9.9 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  75. Ö 9.10 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  76. Ö 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  77. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  78. Ö 10.1 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
    zur Kenntnis genommen Original
  79. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 13.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 13.4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 13.5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 13.6 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 13.7 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  91. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  92. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  93. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  94. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  95. N 19.1 Mitteilungsvorlage Einsatz der Unteren Umweltbehörde zur Abwehr einer konkreten Gefahr: Fund und illegale Manipulation von Chemikalien auf dem Grundstück „Im Haeringsthal“, Stadtgebiet Dransdorf (nicht öffentlich)
  96. N 19.2 Mitteilungsvorlage Erwerb von Grünflächen in Bonn-Pützchen über das Naturschutzprojekt „Chance7“ (nicht öffentlich)
  97. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

Weitere Recherchen