Sitzung: Bezirksvertretung Bonn - 19.05.2026

Bezirksvertretung Bonn · 2026-05-19 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (155 Punkte)

  1. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Lärmschutz "An der Josefshöhe"
    vertagt Original
  3. Ö 1.2 Sachstand Guido-Westerwelle-Brücke
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2.1 Sachstand Guido-Westerwelle-Brücke
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  6. Ö 2.1 Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 2.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 2.2 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
    vertagt Original
  9. Ö 2.3 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
    vertagt Original
  10. Ö 2.4 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
    vertagt Original
  11. Ö 2.5 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2.6 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 2.6.1 Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 2.7 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Pflanzenbeete in der Kolpingstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 2.8 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Nachlassende Kontrollen bei der Parkraumüberwachung in der Nordstadt
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 2.9 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung
    vertagt Original
  17. Ö 2.10 Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides
    vertagt Original
  18. Ö 2.5.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 2.7.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Pflanzenbeete in der Kolpingstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 2.8.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Nachlassende Kontrollen bei der Parkraumüberwachung in der Nordstadt
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 2.9.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung
    vertagt Original
  22. Ö 2.10.1 Vertagungsbitte zur Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  24. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift (-entfällt-) Original
  25. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  26. Ö 6 Beschlüsse Original
  27. Ö 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Stv. Schmitt -BBB- möchte wissen, ob eine 30 km/h Anordnung generell laufendes Geschäft der Verwaltung ist und der Beschluss der BVBO in diesem Fall beanstandet werden müsste. Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Die Herabsenkung der innerorts grundsätzlich geltenden zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h im Rahmen eines Lückenschlusses erfolgt nach Einzelfallprüfung auf Grundlage der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Verbindung mit den VwV-StVO. Sachlich zuständig für die Ausführung der StVO ist die Straßenverkehrsbehörde, die Anordnung von Tempo 30 gemäß StVO ist ein Geschäft der laufenden Verwaltung i.S.d. § 41 Abs. 3 GO NRW. Sie trifft nach durchgeführter Einzelfallprüfung die Entscheidung, ob Tempo 30 km/h angeordnet wird oder nicht. Somit ist der Prüfauftrag / eine Anregung an sich nicht zu beanstanden. Sollte die Bezirksvertretung einen Beschluss fassen, der den Vorgaben des Prüfergebnisses zuwiderläuft, wäre dieser Beschluss als rechtswidrig zu beanstanden.
  28. Ö 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 6.2 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
    geändert beschlossen Original
  30. Ö 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  31. Ö 6.4 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 6.4.2 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 6.5 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 6.6 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
    ungeändert beschlossen Original
  39. Ö 6.10 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz Original
  40. Ö 6.10.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
    zur Kenntnis genommen Original
  41. Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Fahrbahnsanierung im Bereich Ippendorfer Allee "Hausnummern 36/37 bis Abzweig 'Im Acker' “
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.12 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.13 Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.13.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.14 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld"
    abgelehnt Original
  46. Ö 6.15 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  47. Ö 6.16 Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  48. Ö 6.17 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich der Stiftsschule
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.18 Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  50. Ö 6.19 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  51. Ö 6.20 Bürgerantrag: Antrag auf Erneuerung der Straßenbahngleise an der Kreuzung Königsstraße/Bonner Talweg zur Verbesserung der Fahrradsicherheit Original
  52. Ö 6.21 Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.22 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  54. Ö 6.23 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  55. Ö 6.24 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Kostenaufstellung zur Realisierung DS 232134-03 ST BV Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  56. Ö 6.25 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2026 - Hier: Jubiläums-, Freundes- und Familienfest
    ungeändert beschlossen Original
  57. Ö 6.26 Endenicher Burg - Wiese Original
  58. Ö 6.27 Einrichtung zweier Fußgängerüberwege im Bereich der Carl-Schurz-Schule
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 6.28 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.29 vom 20.01.2026 – Beseitigung des Mauervorsprungs Quirinstraße durch das Städtische Gebäudemanagement (SGB) Original
  60. Ö 6.29 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  61. Ö 6.30 Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße
    geändert beschlossen Original
  62. Ö 6.31 Erweiterung des Sportplatzes um ein zweites Kunstrasenspielfeld, ein multifunktionales Kleinspielfeld sowie Schulsportanlagen in Bonn-Buschdorf
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bzv. Frau Lipprandt -SPD- fragt die Verwaltung: Ist es möglich, Vorbereitungen für eine spätere Erweiterung der Infrastruktur für E-Ladesäulen in der Planung zu berücksichtigen? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Vorbereitende Maßnahmen für die Installation von ein bis zwei E-Ladesäulen werden beim Erstellen der Planung geprüft.
  63. Ö 6.32 Baureife Planung zum Ausbau der Oppenhoffstraße
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Bzv. Bastin -GRÜNE- erklärt zu Protokoll, dass die Verwaltung die nicht in der Oppenhoffstraße realisierbaren 7 Ersatzpflanzungen im Umfeld der Altstadt, z. B. in der Heerstraße in Richtung Bornheimer Straße oder in der Dorotheenstraße in Richtung Kaiser-Karl-Ring vornehmen möge. Stv. Schmitt -BBB- stellt folgende Fragen zu Protokoll: Werden die Anlieger in Vorleistung gehen müssen oder schlimmstenfalls keine Erstattung erhalten, wenn -wie am Ende der Begründung ausgeführt- die Erstattung aufgrund der Priorisierung von Verjährungsfällen frühestens 2029 beantragt werden kann? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Grundsätzlich gilt für alle Straßenausbaumaßnahmen, die vom zuständigen Organ ab dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen, das Erhebungsverbot nach § 8 Absatz 1 Satz 3 KAG NRW. Deshalb werden für den straßenbaulichen Maßnahmen im Bereich der Oppenhoffstraße aufgrund des Erhebungsverbot auch dann keine Beiträge von den Eigentümern und Eigentümerinnen der erschlossenen Grundstücke gefordert, auch wenn die Stadt durch die Priorisierung von Verjährungsfällen erst ab 2029 oder gar noch später die Erstattung beim Land NRW beantragen sollte – es sei denn die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde rückgängig gemacht. Da die Stadt in Vorleistung geht und zunächst die Kosten für den Ausbau übernimmt, müssen die Anlieger diese aufgrund der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch nicht vorfinanzieren.
  64. Ö 6.33 Grüne-/SPD-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Straßenbenennung im Bereich Grootestraße und Lenaustraße im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Ein Vertagungsantrag des Bzv. Henges -CDU- mit der Maßgabe den Ortsausschuss vorher anzuhören, wurde abgelehnt mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD. Ein Änderungsantrag des Bzv. Christ -AfD- wird abgelehnt mit Mehrheit gegen AfD. Der Antrag lautete, die Fläche B statt nach Lore-Agnes nach Gustav Noske zu benennen und den Namen zu diesem Zweck zunächst in die Straßenbenennungsliste aufnehmen zu lassen.
  65. Ö 6.34 Austausch eines Ballfangzaunes am Kunstrasenplatz Wasserland
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bzv. Frau Dr. Leipold -LINKE- bittet die Verwaltung um Auskunft, was ein Zaunelement ohne Schallschutz kostet im Vergleich zu einem schallisolierten? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Bei einer Zaunhöhe von 6 m kostet ein schallisolierter Zaun etwa 700 € pro Meter. Ein Standard Ballfangzaun in gleicher Höhe kostet etwa 620 € pro Meter (jeweils inklusive Pflasterarbeiten, Fundamenten und Montage).
  66. Ö 6.35 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  67. Ö 6.36 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  68. Ö 6.37 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  69. Ö 6.38 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  70. Ö 6.39 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung von Parkplätzen und eines Zebrastreifens in der Alfred-Bucherer-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  71. Ö 6.40 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  72. Ö 6.41 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Austausch der Mülleimer im Wasserland durch großvolumige Abfallbehälter
    geändert beschlossen Original
  73. Ö 6.41.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Austausch der Mülleimer im Wasserland durch großvolumige Abfallbehälter
    zur Kenntnis genommen Original
  74. Ö 6.42 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  75. Ö 6.43 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Eindämmung des übermäßigen Taubenaufkommens auf der Auerberger Mitte
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bzv. Hospes -CDU- fragt zu Protokoll, ob es möglich sei Bußgelder fürs Taubenfüttern zu verhängen und entsprechende Schilder aufzustellen? Bzv. Kuzu -GRÜNE- stellt folgende Fragen zu Protokoll: -Wie stellt sich die Stadt Bonn in der Zukunft das Taubenmanagement und den dazugehörigen Tierschutz vor? -Besteht die Möglichkeit der Information für die Bürger: innen in Form von Flyern oder Plakaten zum Thema Tauben Füttern und das Verbot dazu. Beispielsweise in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement oder/und dem Ortsausschuss Auerberg? -Prüfen von Schildern Verbot/Strafandrohung Füttern/Jagen der Tiere. Die Antworten zu den Fragen wird die Verwaltung über eine Mitteilungsvorlage zur Kenntnis geben.
  76. Ö 6.43.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Eindämmung des übermäßigen Taubenaufkommens auf der Auerberger Mitte
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 6.44 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  78. Ö 6.45 Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten
    geändert beschlossen Original
  79. Ö 6.45.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten
    zur Kenntnis genommen Original
  80. Ö 6.46 Antrag der Grünen Bezirksfraktion und Volt: Zur Verbesserung der Gehwegsituation in der Königstraße in der Südstadt Original
  81. Ö 6.47 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich auf der Robert- Havemann-Straße und Simone-Veil-Straße
    vertagt - mit Maßgabe Original
  82. Ö 6.48 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssituation vor der Kettelerschule
    vertagt - mit Maßgabe Original
  83. Ö 6.49 Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 08.02.2027
    ungeändert beschlossen Original
  84. Ö 6.50 Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2026 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  85. Ö 6.51 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  86. Ö 6.52 Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  87. Ö 6.53 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  88. Ö 6.54 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufstellung zwei weiterer Bänke am Clemens-August-Platz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  89. Ö 6.55 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufbringung eines neuen Tempo 30 Zeichen auf dem Lievelingsweg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  90. Ö 6.56 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  91. Ö 6.57 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  92. Ö 6.58 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung der Hohen Straße
    ungeändert beschlossen Original
  93. Ö 6.58.1 Stellungnahme zu CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung der Hohen Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  94. Ö 6.59 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichten eines Parkplatzes mit Parkscheiben-Bewirtschaftung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  95. Ö 6.60 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Stadtteilschild „Tannenbusch“ am Lievelingsweg
    ungeändert beschlossen Original
  96. Ö 6.60.1 Stellungnahme zu CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Stadtteilschild „Tannenbusch“ am Lievelingsweg
    zur Kenntnis genommen Original
  97. Ö 6.61 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  98. Ö 6.62 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  99. Ö 6.63 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  100. Ö 6.1.2 Grüne-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich Antrag zur Vorlage 241447
    ungeändert beschlossen Original
  101. Ö 6.2.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
    zur Kenntnis genommen Original
  102. Ö 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld"
    zur Kenntnis genommen Original
  103. Ö 6.18.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82
    zur Kenntnis genommen Original
  104. Ö 6.19.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  105. Ö 6.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Erneuerung der Straßenbahngleise an der Kreuzung Königsstraße/Bonner Talweg zur Verbesserung der Fahrradsicherheit
    zur Kenntnis genommen Original
  106. Ö 6.23.1 Stellungnahme zum SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  107. Ö 6.26.1 Stellungnahme zum Antrag: Endenicher Burg - Wiese
    zur Kenntnis genommen Original
  108. Ö 6.28.1 Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.29 vom 20.01.2026 – Beseitigung des Mauervorsprungs Quirinstraße durch das Städtische Gebäudemanagement (SGB) - Stellungnahme zum Antrag 254079-02
    zur Kenntnis genommen Original
  109. Ö 6.30.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  110. Ö 6.33.1 Stellungnahme zum Antrag: Straßenbenennung im Bereich Grootestraße und Lenaustraße im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
    zur Kenntnis genommen Original
  111. Ö 6.46.1 Stellungnahme zum Antrag: Verbesserung der Gehwegsituation in der Königstraße in der Südstadt
    zur Kenntnis genommen Original
  112. Ö 6.56.1 Vertagungsbitte zum CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt
    zur Kenntnis genommen Original
  113. Ö 6.64 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Erreichbarkeit Paulusplatz während der Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht Tiefbauamt September 2026: Die Zufahrt zum Paulusplatz ist wieder möglich.
  114. Ö 7 Empfehlungen Original
  115. Ö 7.1 Einzäunung des Kunstrasenplatzes An der Josefshöhe, Platz 2, Sportpark Nord
    ungeändert beschlossen Original
  116. Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    ungeändert beschlossen Original
  117. Ö 8 Anhörungen Original
  118. Ö 8.1 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt
    geändert beschlossen Original
  119. Ö 8.2 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    ungeändert beschlossen Original
  120. Ö 8.3 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original

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