Sitzung: Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit - 30.04.2026

Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 2026-04-30 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (42 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  3. Ö 1.1.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 2 Bestellung der Schriftführung Original
  7. Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
    ungeändert beschlossen Original
  8. Ö 3 Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und sachkundigen Bürger Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kramer -CDU- verpflichtet die anwesenden, noch nicht in anderen Ausschüssen verpflichteten, sachkundigen Bürgerinnen und Bürger zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihres Mandates. Die Verpflichtungsformel lautete: Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. So wahr mir Gott helfe.“ (Die religiöse Beteuerung war nicht Gegenstand der Verpflichtung.)
  9. Ö 4 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  10. Ö 5 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  11. Ö 5.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit vom 27.08.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  13. Ö 7 Beschlüsse (- entfällt -) Original
  14. Ö 8 Empfehlungen Original
  15. Ö 8.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligen sich Frau AM Walbröl -BBB-, Herr Stv. Beu -Grüne- und Frau Appelbe -Amt 03-. Dabei bringt Frau Walbröl zum Ausdruck, dass sie die vorgeschlagenen Regelungsinhalte grundsätzlich für richtig halte, sie jedoch die Wertgrenze von 500.000 € bei den Grundstücksangelegenheiten für zu hoch halte und sich eine Absenkung auf 200.000 € wünsche. Frau Appelbe verweist auf die Regelung 3.6, die eine Beschlussfassung ab 50.000 – 500.000 € vorsieht. Nachdem auch Herr Stv. Beu – Grüne- die Frage noch nicht als geklärt ansieht, sagt Frau Appelbe eine Prüfung und Klärung bis zur Ratssitzung zu.
  16. Ö 8.2 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 9 Anhörungen (- entfällt -) Original
  18. Ö 10 Anregungen (- entfällt -) Original
  19. Ö 11 Mitteilungen Original
  20. Ö 11.1 Jahresplanung 2026 und Fokusthemen 2026 des Amtes für Wirtschaftsförderung
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  21. Ö 11.2 Mitteilung zu Gründungstätigkeit u. Bestandsunternehmensbetreuung durch das Service Center Wirtschaft der Wirtschaftsförderung
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 11.3 Jahreswirtschaftsbericht 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 11.4 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 11.5 Büromarktzahlen 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 11.6 15. Bonner Wissenschaftsnacht und „Bonner Mai der Wissenschaft“
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 11.7 Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 11.8 27. Bonner Wirtschaftsgespräche am Donnerstag, den 2. Juli 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 11.9 Sitzungstermine 2026 für den Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaft und Arbeit
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 11.10 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  31. Ö 12.1 Bonn-Information: Rückblick 2025 und Ausblick auf das Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  32. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  33. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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