Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - 29.04.2026

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 2026-04-29 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (91 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Bestellung der Schriftführung Original
  3. Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung
    ungeändert beschlossen Original
  4. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Sitzungsleitung eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Anerkennung der Tagesordnung erfolgt ohne weitere Aussprache
  5. Ö 4 Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Original
  6. Ö 5 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  7. Ö 5.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 6 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  9. Ö 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen Original
  10. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen Original
  12. Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 6.3 Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 6.4 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag TOP 6.4 und der Änderungsantrag TOP 6.4.2 werden gemeinsam beraten. Nach einem Wortbeitrag von Stv. Dr. Bach erfolgt zunächst die Abstimmung über den Änderungsantrag, im Anschluss erfolgt das Votum zum Bürgerantrag.
  16. Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 6.4.2 BBB-Änderungsantrag Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt Drucksachenfolge 211283
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag TOP 6.4 und der Änderungsantrag TOP 6.4.2 werden gemeinsam beraten. Nach einem Wortbeitrag von Stv. Dr. Bach erfolgt zunächst die Abstimmung über den Änderungsantrag, im Anschluss erfolgt das Votum zum Bürgerantrag.
  18. Ö 6.5 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 6.6 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe" Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Kuzu, AM Dr. Leipold, Stv. Schäfer, Stv. Beu, AM Fahrenholtz, Stv. Acar sowie Herr Horne (Stadtplanungsamt). Stv. Husmann übernimmt bei diesem Tagesordnungspunkt zwischenzeitlich die Sitzungsleitung.
  20. Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 6.6.2 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe" - Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 6.7 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold und Stv. Acar. Stv. Husmann übernimmt bei diesem Tagesordnungspunkt zwischenzeitlich die Sitzungsleitung.
  23. Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
    vertagt Original
  24. Ö 6.7.2 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
    vertagt Original
  25. Ö 6.8 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
    abgelehnt Original
  26. Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 6.8.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 6.9 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Beu, AM Fahrenholtz, Stv. Apelt und Stv. Dr. Bach. Zunächst erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag TOP 6.9.2, im Anschluss erfolgt das Votum über den Bürgerantrag.
  29. Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 6.10 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, Stv. Apelt, AM Keuthen sowie Herr Trimkowski (Amt für Soziales und Wohnen).
  31. Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag zu Verbesserungsmaßnahmen im Bereich „Am Südfriedhof“ und Nahum-Goldmann-Allee (Beleuchtung, Wegetrasse und Radweg)
    geändert beschlossen Original
  33. Ö 6.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag zu Verbesserungsmaßnahmen im Bereich „Am Südfriedhof“ und Nahum-Goldmann-Allee (Beleuchtung, Wegetrasse und Radweg)
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 6.12 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Stabilisierung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens Original
  35. Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Stabilisierung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 6.13 Bürgerantrag: Informationskampagne zur Förderung der deutschen Sprache für ein nachbarschaftliches Miteinander Original
  37. Ö 6.13.1 Bürgerantrag: Informationskampagne zur Förderung der deutschen Sprache für ein nachbarschaftliches Miteinander
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 6.14 Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Antrages vor. Die Vertagung erfolgt nach einem Wortbeitrag von Stv. Beu.
  39. Ö 6.15 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Schrankenöffnungsfrequenz im Bereich Ollenhauerstraße/Rheinweg
    abgelehnt Original
  40. Ö 6.15.1 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Schrankenöffnungsfrequenz im Bereich Ollenhauerstraße/Rheinweg
    zur Kenntnis genommen Original
  41. Ö 6.16 Bürgerantrag: Verbesserung der Ausstattung und Aufenthaltsqualität der KiBi-Bereiche in den Stadtteilbibliotheken Bonn
    zurückgezogen Original
  42. Ö 6.17 Bürgerantrag: Zeitlich begrenzte kostenlose Nutzung des ÖPNV an Samstagen und Sonntagen
    abgelehnt Original
  43. Ö 6.17.1 Bürgerantrag: Zeitlich begrenzte kostenlose Nutzung des ÖPNV an Samstagen und Sonntagen
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 6.18 Bürgerantrag: Antrag auf Zugangsmöglichkeiten zum Firmenfitnessprogramm für ehrenamtliche Mitarbeitende
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Husmann, Stv. Apelt, AM Dr. Leipold, Stv. Dr. bach, Stv. Acar, Stv. Schäfer sowie Herr Vendel (Stabsstelle Gesundheit). Stv. Husmann übernimmt bei diesem Tagesordnungspunkt zwischenzeitlich die Sitzungsleitung.
  45. Ö 6.18.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Zugangsmöglichkeiten zum Firmenfitnessprogramm für ehrenamtliche Mitarbeitende
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 6.19 Bürgerantrag: Aufnahme von drei Persönlichkeiten in die Straßenbenennungsliste: Käthe Strobel, Eva de Maizière, Sopie Garschagen
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Schada von Borzyskowski, Stv. Dr. Bach, AM Dr. Leipold und Stv. Beu.
  47. Ö 6.19.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Aufnahme von drei Persönlichkeiten in die Straßenbenennungsliste: Käte Strobel, Eva de Maizière, Sofie Garschagen
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 6.20 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.20.1 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  50. Ö 6.21 Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  51. Ö 6.22 Bürgerantrag: Einführung von Kurzzeit-Bewohnerparkausweisen in der Stadt Bonn
    abgelehnt Original
  52. Ö 6.22.1 Bürgerantrag: Einführung von Kurzzeit-Bewohnerparkausweisen in der Stadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 6.23 Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  54. Ö 6.24 Bürgerantrag: Ausbau der Sankt Augustiner Straße zur Beschleunigung der Linie 66
    abgelehnt Original
  55. Ö 6.24.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbau der Sankt Augustiner Straße zur Beschleunigung der Linie 66
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 6.25 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation auf der Ippendorfer Allee im Bereich zwischen Stationsweg und Ferdinandstraße
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Beu, AM Dr. Leipold und Stv. Dr. Bach.
  57. Ö 6.25.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation auf der Ippendorfer Allee im Bereich zwischen Stationsweg und Ferdinandstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 6.26 Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  59. Ö 6.27 Bürgerantrag: Einführung einer Katzensteuer Original
  60. Ö 6.1.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 6.9.2 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328; Drucksachengruppe 253599
    abgelehnt Original
  62. Ö 6.16.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verbesserung der Ausstattung und Aufenthaltsqualität der KiBi-Bereiche in den Stadtteilbibliotheken Bonn
    zurückgezogen Original
  63. Ö 6.27.1 Bürgerantrag: Einführung einer Katzensteuer
    zur Kenntnis genommen Original
  64. Ö 6.5.1 Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  65. Ö 6.7.3 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555
    vertagt Original
  66. Ö 7 Beschlüsse Original
  67. Ö 7.1 Beteiligungskonzept Rheingärten
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Sandra Paul (Amt für Umwelt und Stadtgrün) stellt das geplante Verfahren vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Fahrenholtz, Stv. Schäfer, Stv. Apelt und Stv. Husmann.
  68. Ö 8 Empfehlungen Original
  69. Ö 8.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den TOP 8.1, 8.1.1, 8.1.2 und 8.1.3 beteiligen sich AM Dr. Leipold, AM Keuthen sowie Frau Nohr (Abteilung Bürgerbeteiligung).
  70. Ö 8.1.1 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Antrag zur Vorlage 260400
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den TOP 8.1, 8.1.1, 8.1.2 und 8.1.3 beteiligen sich AM Dr. Leipold, AM Keuthen sowie Frau Nohr (Abteilung Bürgerbeteiligung).
  71. Ö 8.1.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
    geändert beschlossen Original
  72. Ö 8.1.3 Stellungnahme zum Interfraktionellen Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 9 Anhörungen (-entfällt-) Original
  74. Ö 10 Mitteilungen Original
  75. Ö 10.1 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
    zur Kenntnis genommen Original
  76. Ö 10.2 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 10.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  78. Ö 10.4 Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  79. Ö 10.5 Sitzungstermine des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  80. Ö 10.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
    zur Kenntnis genommen Original
  81. Ö 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  82. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  91. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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