Sitzung: Bezirksvertretung Bonn - 21.04.2026
Bezirksvertretung Bonn · 2026-04-21 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (152 Punkte)
- Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2 Sachstand Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt Original - Ö 1.1.1 Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.2 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.2.1 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.3 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134 (nicht öffentlich) Original
- Ö 2.3.1 Stellungnahme zur Grüne-Bezirksfraktion-Großen Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4 BBB-Anfrage: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtswegen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB), Haager Weg und Sigmund-Freud-Straße; Drucksachengruppe 253159
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4.1 BBB-Anfrage: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtswegen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB), Haager Weg und Sigmund-Freud-Straße; Drucksachengruppe 253159
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.5 Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.5.1 Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.6 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt Original - Ö 2.6.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.7 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
vertagt Original - Ö 2.8 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt Original - Ö 2.8.1 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.9 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
vertagt Original - Ö 2.10 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
vertagt Original - Ö 2.11 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
vertagt Original - Ö 2.12 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sachstand „Alte Schule Dottendorf“
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 2.12.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sachstand „Alte Schule Dottendorf“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.13 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Pflanzenbeete in der Kolpingstraße
vertagt Original - Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
- Ö 6 Beschlüsse Original
- Ö 6.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.3 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.4 Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten"
abgelehnt Original - Ö 6.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten"
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße
abgelehnt Original - Ö 6.5.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.6 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“ Original
- Ö 6.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.7 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.8 Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Bzv. Reeh-Schall -SPD gibt zu Protokoll, dass die Verwaltung Lösungen großräumiger prüfen möge, so könne z.B. auch an der Haltestelle UN-Campus am Fernbusbahnhof auf den Schienenersatzverkehr umgestiegen werden.
- Ö 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.10 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring
geändert beschlossen Original - Ö 6.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.13 Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad
geändert beschlossen Original - Ö 6.13.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.15 Bürgerantrag: Antrag auf Fahrbahnsanierung im Bereich Ippendorfer Allee "Hausnummern 36/37 bis Abzweig 'Im Acker' “
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.16 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.17 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld"
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.18 Bürgerantrag: Antrag auf Unterstützung zur Finanzierung des 3. Kaiserplatzfestes
geändert beschlossen Original - Ö 6.18.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Unterstützung zur Finanzierung des 3. Kaiserplatzfestes
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.19 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn)
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.19.1 Vertagungsbitte zu Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.20 Bürgerantrag: Wiederherstellung der Parkmöglichkeiten am Straßenrand Hermannstädter Straße
abgelehnt Original - Ö 6.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Wiederherstellung der Parkmöglichkeiten am Straßenrand Hermannstädter Straße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.21 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.22 Endenicher Burg - Wiese
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.23 Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Baugrundstück Annagraben 70, 53111 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.23.1 Grüne-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Baugrundstück Annagraben 70, 53111 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 254062
zurückgezogen Original - Ö 6.24 Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Baugrundstück Wilhelmstr. 35-37, 53111 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.24.1 Grüne-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Baugrundstück Wilhelmstr. 35-37, 53111 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 254063
zurückgezogen Original - Ö 6.25 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.26.1 Stellungnahme zu CDU-Antrag: Neuer Lichtmast an der Uferpromenade
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.27 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße Original
- Ö 6.27.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.28 Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste
geändert beschlossen Original - Ö 6.28.1 Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.29 Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.30 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Temporäre Kübelbepflanzung Baumscheiben im Bereich des ZOB, Haltestelle G
abgelehnt Original - Ö 6.31 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg Original
- Ö 6.31.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.32 Fällgenehmigung für eine Bastard-Zypresse auf dem Grundstück Brentanostraße 1, 53113 Bonn.
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.32.1 Grüne-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für eine Bastard-Zypresse auf dem Grundstück Brentanostraße 1, 53113 Bonn. Änderungsantrag zur Vorlage 260227
zurückgezogen Original - Ö 6.33 Sanierung der Turnhalle – An der Josefshöhe 1 - hier: Fällung eines satzungsgeschützten Baumes
geändert beschlossen Original - Ö 6.33.1 Grüne-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Sanierung der Turnhalle – An der Josefshöhe 1 - hier: Fällung eines satzungsgeschützten Baumes Änderungsantrag zur Vorlage 260341
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.34 Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für eine Schülergruppe der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.35 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.36 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.37 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.38 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.39 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung von Parkplätzen und eines Zebrastreifens in der Alfred-Bucherer-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.40 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssicherheit Dublinerstraße/ Ecke Richthofenstraße
geändert beschlossen Original - Ö 6.40.1 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssicherheit Dublinerstraße/ Ecke Richthofenstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.41 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Weiterführung von Tempo 30 an der Josefshöhe
ungeändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht 22.06.26: Der Beschluss ist erledigt.
- Ö 6.41.1 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Weiterführung von Tempo 30 an der Josefshöhe
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.42 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.43 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Austausch der Mülleimer im Wasserland durch großvolumige Abfallbehälter
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.44.1 Bordsteinabsenkung Robert-Brach-Gasse
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.45 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Unverzügliche Sanierung der Dachkehle im Dottendorfer Ortszentrum
geändert beschlossen Original - Ö 6.46 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.47 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Eindämmung des übermäßigen Taubenaufkommens auf der Auerberger Mitte
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.48 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Reparatur Anzeige der Fahrradzählstelle Kennedybrücke Original
- Ö 6.48.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Reparatur Anzeige der Fahrradzählstelle Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.49 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Überprüfung Fußgängerampel Theodor-Litt-Straße Ecke Hermann-Wandersleb-Ring
geändert beschlossen Original - Ö 6.49.1 Stellungnahme zum Antrag: Überprüfung Fußgängerampel Theodor-Litt-Straße Ecke Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.50 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.51 Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.52 Antrag der Grünen Bezirksfraktion und Volt: Zur Verbesserung der Gehwegsituation in der Königstraße in der Südstadt
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.53 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich auf der Robert- Havemann-Straße und Simone-Veil-Straße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.54 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssituation vor der Kettelerschule
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.55 BBB-Antrag: Instandsetzung der Unterseite der Überdachung des Gleises 4 am Bonner Hauptbahnhof
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.55.1 Stellungnahme zu BBB-Antrag: Instandsetzung der Unterseite der Überdachung des Gleises 4 am Bonner Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.56 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Römerstr. 266, 53117 Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.56.1 Grüne-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Römerstr. 266, 53117 Bonn Änderungsantrag zur Vorlage 260564
zurückgezogen Original - Ö 6.8.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.11.2 Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring Ergänzung der STN 260123-01
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.45.1 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Unverzügliche Sanierung der Dachkehle im Dottendorfer Ortszentrum
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7 Empfehlungen (- entfällt -) Original
- Ö 8 Anhörungen Original
- Ö 8.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Original
- Ö 8.2 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
ungeändert beschlossen Original - Ö 8.2.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132
abgelehnt Original - Ö 8.3 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 8.4 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 8.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
zur Kenntnis genommen Original - Ö 8.2.2 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132
abgelehnt Original - Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-) Original
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