Sitzung: Schulausschuss - 16.04.2026

Schulausschuss · 2026-04-16 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (67 Punkte)

  1. N 1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  2. N 2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  3. N 2.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich) Original
  4. N 3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  5. N 4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  6. N 5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  7. N 5.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  8. N 6 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  9. N 7 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  10. N 8 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  11. N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  12. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  13. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  14. N 11.1 Schülerstatistik 2025/2026 (nicht öffentlich)
  15. N 11.2 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Paul-Gerhardt-Schule in Bonn (nicht öffentlich)
  16. N 11.3 Besetzung der Schulleitungsstelle an der GG Jahnschule in Bonn (nicht öffentlich)
  17. N 11.4 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Arnold-von-Wied-Schule in Bonn (nicht öffentlich)
  18. N 11.5 Besetzung der Schulleitungsstelle an der Förderschule Schlesienstraße in Bonn (nicht öffentlich)
  19. N 11.6 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Laurentiusschule in Bonn (nicht öffentlich)
  20. N 11.7 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Paulusschule in Bonn (nicht öffentlich)
  21. N 11.8 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Clemens-August-Schule in Bonn (nicht öffentlich)
  22. N 11.9 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der Emilie-Heyermann-Schule in Bonn (nicht öffentlich)
  23. N 11.10 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Jahnschule in Bonn (nicht öffentlich)
  24. N 11.11 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Andreasschule in Bonn (nicht öffentlich)
  25. N 11.12 Besetzung der Schulleitungsstelle am Clara-Schumann-Gymnasium in Bonn (nicht öffentlich)
  26. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  27. Ö 13 Fragestunde öffentlich Original
  28. Ö 13.1 Grüne Anfrage: ABC-Klassen
    vertagt Original
  29. Ö 13.2 Grüne Anfrage: Schwimmcontainer
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  30. Ö 13.3 Grüne Anfrage: OGS-Ausbau an Förderschulen
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  31. Ö 13.2.1 Grüne Anfrage: Schwimmcontainer
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 13.3.1 OGS-Ausbau an Förderschulen
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 14 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  34. Ö 15 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  35. Ö 15.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 16 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  37. Ö 17 Beschlüsse Original
  38. Ö 17.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: Aufgrund von Rückfragen, die in der Sitzung nicht beantwortet werden konnten, sicherte Frau Bella (SGB) eine Berichterstattung in der nächsten Sitzung zu.
  39. Ö 18 Empfehlungen Original
  40. Ö 18.1 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
    Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD), die fragt, ob bei der Eigen- und Fremdreinigung jeweils die gleiche Leistung verlangt und die gleiche Zeit eingeräumt wurde; Frau Bella (SGB), die eine Antwort zu Protokoll zusichert, Stv. Lutz (CDU), der die Verweisung ohne Votum in den Rat beantragt, Stv. Trinkert (Die Linke), die ihre Gegenrede vorträgt, Stv. Acharki (BSW/SBI), der weitere Fragen zu Protokoll gibt: Welche konkreten Einsparpotenziale sieht die Verwaltung innerhalb der Eigenreinigung, bevor ein vollständiges Aus in Betracht gezogen wird? Wie viele der aktuell Beschäftigten würden unter verbesserten Rahmenbedingungen voraussichtlich weiterhin zur Verfügung stehen? Aus welchen Gründen wird nicht geprüft, die Eigenreinigung gezielt auf funktionierende Standorte zu beschränken, anstatt sie vollständig zu beenden? Die Verwaltung beantwortet die Fragen zu Protokoll wie folgt: Zur Frage von AM Ewald (SPD): Es wurde – mit Ausnahme der i.d.R. einmal jährlich durchzuführenden Grundreinigung – der gleiche Leistungskatalog mit einem erhöhten (Gesamt-) Stundenansatz angesetzt, um etwaige Personalausfälle zu kompensieren. Die an den Pilotobjekten eingesetzten Reinigungsfirmen leisteten vor der Umstellung insgesamt 33 Stunden täglich. Bei einer täglichen Arbeitszeit von 4 Stunden pro Eigenreinigungskraft ergab sich ein Ansatz von 8, 25 Kräften, insgesamt also 9. Hinzu kamen dann pro Objekt 1 Springer (für Ausfälle etc.), zuzüglich also 3 Kräfte (für 3 Schulen) und somit ein Gesamtansatz von 12 Eigenreinigungskräften. Dies entsprach einem täglichen durchschnittlichen Stundenansatz von 48 Stunden. Die Stundenanzahl ist somit um 5 Stunden pro Schule höher, was sich aus der Bereitstellung eines Springers pro Schule und der Rundungsdifferenz ergibt. Zu den Fragen von Stv. Acharki (BSW/SBI): Zu 1) Die Verwaltung sieht keine Einsparpotentiale bei der Eigenreinigung. Zu 3) Die Eigenreinigung zeigt keinen standortspezifischen Vorteil. Ob und inwieweit die
  41. Ö 18.1.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 Original
  42. Ö 18.2 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD) Stv. Lutz (CDU), der beantragt, den ersten Satz aus dem gestellten Änderungsantrag zu streichen, um den Prozess nicht zu verlangsamen, Stv. Trinkert (Die Linke) Frau Bella (SGB) Stv. Acharki (BSW/SBI) Stv. Keiser (Bündnis 90/die Grünen), die an einer Beteiligung der Schulen bei den Planungen festhalten möchte, AM Noever (AfD) AM Rausch (Vertretung der Stadtschulpflegschaft) AM Gfn. Lambsdorff (Vertretung der Behindertengemeinschaft) Stellv. AL Schwennesen (Schulamt) AM Yao (Bezirksschülervertretung) AM Struck (FDP) Hinweis: AM Celiköz (FDP) hat seinen Platz verlassen und ist in den Besucherraum gegangen, um seinem Vertreter AM Struck zu diesem TOP das Rederecht zu überlassen. Zur Zusammenführung der Änderungsanträge wurde die Sitzung von 19: 28 Uhr bis 19: 34 Uhr pausiert.
  43. Ö 18.2.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 18.3 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets
    geändert beschlossen Original
  45. Ö 18.4 Umbenennung: EMA
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: Die Schulgemeinschaft stellt ihren Plan in Form der angehangenen Präsentation vor. Die Delegation besteht aus: Frau Bröcker (Schulleiterin), Herr Ehrlich (Geschichtslehrer), Herr Strehl (Schülervertretung) und Herr Dr. Meurs (Elternvertretung). An der anschließenden Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD) AM Henson Rausch (Bündnis 90/die Grünen) Stv. Trinkert (Die Linke) Stv. Acharki (BSW/SBI) AM Noever (AfD)
  46. Ö 18.5 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 18.6 Nachträgliche Berichtigung der Genehmigungslage über Einrichtung und Zügigkeit von Bildungsgängen am Robert-Wetzlar-Berufskolleg (Schulnummer 174520)
    ungeändert beschlossen Original
  48. Ö 18.7 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
  49. Ö 18.2.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448
    geändert beschlossen Original
  50. Ö 18.3.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914 Original
  51. Ö 18.7.1 CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 19 Anhörungen (- entfällt -) Original
  53. Ö 20 Anregungen (- entfällt -) Original
  54. Ö 21 Mitteilungen Original
  55. Ö 21.1 Interimsmaßnahmen Gymnasien
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 21.2 Errichtung einer Schranke am Robert-Wetzlar-Berufskolleg
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 21.3 Aktueller Stand: Sozialarbeit an Schulen
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 21.4 Polylino Bonn – Alle lesen
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 21.5 Übersicht der Ratsbeschlüsse seit 09/25 – Relevant für: Schulausschuss
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 21.6 Sitzungstermine 2026: Schulausschuss
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 21.7 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 22 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  63. Ö 22.1 Monitoring Schulbauten Original
  64. Ö 22.1.1 Monitoringbericht Schulbauten
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 22.1.2 Quartalsbericht Schulbaumaßnahmen zum 30.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  66. Ö 22.2 Monitoring OGS (- entfällt -) Original
  67. Ö 22.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -) Original

Dokumente (2)

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