Sitzung: Bezirksvertretung Bonn - 03.03.2026

Bezirksvertretung Bonn · 2026-03-03 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (109 Punkte)

  1. Ö 1.1 Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße
    vertagt Original
  2. Ö 1.2 Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.2.1 Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich Original
  5. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  6. Ö 2.1 Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  7. Ö 2.1.1 Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 2.2 DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  9. Ö 2.3 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
    vertagt - mit Maßgabe Original
  10. Ö 2.3.1 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
    vertagt Original
  11. Ö 2.4 Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“
    vertagt Original
  12. Ö 2.4.1 Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ hier: Vertagungsbitte
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 2.5 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134
    vertagt Original
  14. Ö 2.6.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 2.7 Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 2.8 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
    vertagt Original
  17. Ö 2.9 Budafokpark Ausschilderung
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  18. Ö 2.9.1 Budafokpark Ausschilderung hier: Hinweis zur Beschlussumsetzung
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 2.10 Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke
    vertagt Original
  20. Ö 2.8.1 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 2.2.1 DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 2.6 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
    vertagt Original
  23. Ö 2.7.1 Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  25. Ö 3.1 Bestellung der Schriftführung (Schriftführerin/Schriftführer ist gem. § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn die Leiterin/der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle, im Verhinderungsfall ihr Vertreter/ihre Vertreterin bzw. sein Vertreter/seine Vertreterin. Leiter der Bezirksverwaltungsstelle ist Herr Christoph Maria Profitlich, als stellvertretende Schriftführerin wird
    ungeändert beschlossen Original
  26. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift (-entfällt-) Original
  27. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt - ) Original
  28. Ö 6 Beschlüsse Original
  29. Ö 6.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
    geändert beschlossen Original
  30. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.3 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße
    geändert beschlossen Original
  34. Ö 6.4.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 6.5 Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße
    abgelehnt Original
  37. Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.9 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.10 Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15
    zur Kenntnis genommen Original
  43. Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 6.13 Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  47. Ö 6.14 Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
    vertagt - mit Maßgabe Original
  48. Ö 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  49. Ö 6.15 Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  50. Ö 6.16 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  51. Ö 6.17 CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße Original
  52. Ö 6.17.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 6.18 Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße
    geändert beschlossen Original
  54. Ö 6.18.1 Stellungnahme zum Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 6.19 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg
    geändert beschlossen Original
  56. Ö 6.19.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 6.20 Endenicher Burg - Wiese
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  58. Ö 6.21 Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf
    geändert beschlossen Original
  59. Ö 6.21.1 Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 6.22 Umbau Kinderspielplatz 'Landsberger Straße II‘ in Bonn - Alt Tannenbusch
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  61. Ö 6.23 CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480
    abgelehnt Original
  62. Ö 6.23.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 6.24 CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178
    geändert beschlossen Original
  64. Ö 6.24.1 CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 6.25 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  66. Ö 6.26 CDU-Antrag: Neuer Lichtmast an der Uferpromenade
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  67. Ö 6.27 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  68. Ö 6.27.1 Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
    zur Kenntnis genommen Original
  69. Ö 6.28 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG)
    ungeändert beschlossen Original
  70. Ö 6.29 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  71. Ö 6.30 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte
    ungeändert beschlossen Original
  72. Ö 6.30.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 6.31 Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  74. Ö 6.32 Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  75. Ö 6.33 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)
    geändert beschlossen Original
  76. Ö 6.33.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 6.34 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Temporäre Kübelbepflanzung Baumscheiben im Bereich des ZOB, Haltestelle G
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  78. Ö 6.35 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  79. Ö 7 Empfehlungen Original
  80. Ö 7.1 Umbenennung: EMA
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
  81. Ö 7.2 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“
    ungeändert beschlossen Original
  82. Ö 8 Anhörungen Original
  83. Ö 8.1 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern
    ungeändert beschlossen Original
  84. Ö 8.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
    ungeändert beschlossen Original
  85. Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt - ) Original
  86. Ö 10 Anregungen Original
  87. Ö 10.1 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines Grünpfeils für Radfahrende an der Kreuzung Belderberg/ Rathausgasse
    ungeändert beschlossen Original
  88. Ö 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin (-werden ggfls. in der Sitzung bekannt gegeben-) Original
  89. Ö 12 Mitteilungen Original
  90. Ö 12.1 Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  91. Ö 12.2 Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich
    zur Kenntnis genommen Original
  92. Ö 12.3 Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)
    zur Kenntnis genommen Original
  93. Ö 12.4 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
    zur Kenntnis genommen Original
  94. Ö 12.5 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
    zur Kenntnis genommen Original
  95. Ö 12.6 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  96. Ö 12.7 Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn"
    zur Kenntnis genommen Original
  97. Ö 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  98. Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-werden ggfls. in der Sitzung bekannt gegeben- ) Original
  99. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  100. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  101. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  102. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  103. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  104. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  105. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  106. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  107. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  108. N 23 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  109. N 24 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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