Sitzung: Bezirksvertretung Hardtberg - 27.01.2026

Bezirksvertretung Hardtberg · 2026-01-27 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (58 Punkte)

  1. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2.1 Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle zum Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  3. Ö 2.2 Grüne/Linke Große Anfrage: Matschanlage GGS Medinghoven
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2.2.1 Grüne/Linke Große Anfrage: Matschanlage GGS Medinghoven Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 253931
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 2.3 CDU-Anfrage: Umgang mit Baumpflanzungen und -ersatzmaßnahmen im Stadtbezirk Hardtberg – Auswirkungen auf private Anlieger und Transparenz der Entscheidungsprozesse
    vertagt Original
  6. Ö 2.3.1 CDU-Anfrage: Umgang mit Baumpflanzungen und -ersatzmaßnahmen im Stadtbezirk Hardtberg – Auswirkungen auf private Anlieger und Transparenz der Entscheidungsprozesse Hier: Vertagungsbitte
    vertagt Original
  7. Ö 2.4 CDU-Große Anfrage: Zustand Fahrbahndecke Weierbornstraße
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  8. Ö 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Zustand Fahrbahndecke Weierbornstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 2.5 CDU-Große Anfrage: Hundefreilaufflächen
    vertagt Original
  10. Ö 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Hundefreilaufflächen
    vertagt Original
  11. Ö 2.6 Grüne-Antrag: Mittel im Bezirkshaushalt für Empfänge und Veranstaltungen
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2.6.1 Grüne-Antrag: Mittel im Bezirkshaushalt für Empfänge und Veranstaltungen
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  14. Ö 2.1.1 Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle zum Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  16. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  17. Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  19. Ö 6 Beschlüsse Original
  20. Ö 6.1 Erweiterte Sanierung des Freibades des Hardtbergbades
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Im Rahmen der Aussprache wurden folgende Fragen gestellt: Stv. Kramer (CDU): Wie sieht der zeitliche Fahrplan für die Sanierung des Hardtbergbades aus? Bzv. Loosen (SPD): Ist der Zeitplan der Gesamtmaßnahme und der beabsichtigte Wiedereröffnungstermin gefährdet? Warum sind die notwendigen Sanierungen erst jetzt bekannt geworden, obwohl es ursprünglich eine Bestandsaufnahme gab? Bzv. Dr. Henkel (AfD): Wie passen die zusätzlich entstehenden Kosten zusammen mit den beabsichtigten Sparmaßnahmen der Verwaltung? Bzv. Dr. Leonhardt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN): Sind nun alle Kosten umfänglich erfasst oder ist mit weiteren erforderlichen Maßnahmen und Kosten zu rechnen? Die Beantwortung der Fragen erfolgt im Rahmen einer Mitteilungsvorlage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg am 05.05.2026. - - - An der Aussprache beteiligten sich Stv. Kramer (CDU), Bzv. Loosen (SPD), Bzv. Dr. Henkel (AfD) und Bzv. Dr. Leonhardt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
  21. Ö 6.2 Schulstraße in Lengsdorf - Gehwegergänzung zwischen "Auf dem Freibogen" und "Auf dem Schellenberg"
    ungeändert beschlossen Original
  22. Ö 6.3 Änderung der Bezeichnung des sog. "Feuerwehrtopfes" des Stadtbezirkes Hardtberg und Festlegung der Zweckbestimmung
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 6.4 Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
    geändert beschlossen Original
  24. Ö 6.5 CDU-Antrag: Unterstützung der AWO Bonn-Duisdorf
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligten sich Bzv. Weiler (CDU), Bzv. Dr. Leonhardt (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Bzv. Plotek (DIE LINKE) und Bzv. Ludwig (AfD), dem für seinen Wortbeitrag von BBm. Schada von Borzyskowski (CDU) ein Ordnungsruf gem. § 20 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn i.V.m. § 51 GO NRW ausgesprochen worden ist.
  25. Ö 6.5.1 CDU-Antrag: Unterstützung der AWO Bonn-Duisdorf
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 6.6 Grüne-Antrag: Regelmäßige Reinigung der Treppen im „Engelgässchen“
    vertagt Original
  27. Ö 6.7 Grüne-Antrag: Geschenke und Aufmerksamkeiten im Stadtbezirk
    abgelehnt Original
  28. Ö 6.7.1 Grüne-Antrag: Geschenke und Aufmerksamkeiten im Stadtbezirk
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 6.8 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Hardtberg
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 6.10 Regenwasserbehandlungsanlage an der A 565 in der Anschlussstelle Bonn-Lengsdorf: Suchschachtungen im Landschaftsschutzgebiet Hier: Rückmeldung zur Protokollnotiz aus der Sitzung der BV Hardtberg am 02.09.2025 sowie des Naturschutzbeirates am 03.09.2025
    geändert beschlossen Original
  32. Ö 6.10.1 Dringlichkeitsantrag CDU: Erhalt des Fuß- & Radwegs am Autobahnohr Lengsdorf Regenwasserbehandlungsanlage an der A 565 in der Anschlussstelle Bonn-Lengsdorf: Suchschachtungen im Landschaftsschutzgebiet Antrag zur Vorlage 253594
    ungeändert beschlossen Original
  33. Ö 7 Empfehlungen (- entfällt -) Original
  34. Ö 8 Anhörungen Original
  35. Ö 8.1 Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Bzv. Plotek (DIE LINKE) hat zu diesem TOP gesprochen und angeregt, dass bei kurzfristig anfallenden größeren Schäden an einem Kunstrasenplatz dieser bevorzugt saniert werden sollte.
  36. Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -) Original
  37. Ö 10 Anregungen (- entfällt -) Original
  38. Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- entfällt -) Original
  39. Ö 12 Mitteilungen Original
  40. Ö 12.1 Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  41. Ö 12.2 Der TOP 12.2 Mitteilungsvorlage "Regenwasserbehandlungsanlage an der A 565 in der Anschlussstelle Bonn-Lengsdorf: Suchschachtungen im Landschaftsschutzgebiet Hier: Rückmeldung zur Protokollnotiz aus der Sitzung der BV Hardtberg am 02.02.2025 sowie des Naturschutzbeirates am 03.09.2025" wurde bei Anerkennung der Tagesordnung, TOP 3, zum ordentlichen Beratungspunkt, TOP 6.10, erhoben Original
  42. Ö 12.3 Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstr. 49, im Jahre 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  43. Ö 12.4 Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 12.5 Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  45. Ö 12.6 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Hardtberg
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  46. Ö 12.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  47. Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -) Original
  48. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  49. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  50. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  51. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  52. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  53. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  54. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  55. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  56. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  57. N 23 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  58. N 24 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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