Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda - 25.03.2026

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 2026-03-25 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (85 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666
    vertagt Original
  3. Ö 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    vertagt - mit Maßgabe Original
  5. Ö 1.2.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.3.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.4 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    vertagt - mit Maßgabe Original
  9. Ö 1.3.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 1.3.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 1.2.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
    vertagt Original
  12. Ö 1.4.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
    vertagt Original
  13. Ö 2 Benennung, Vereidigung und Tagesordnung Original
  14. Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
    ungeändert beschlossen Original
  15. Ö 2.2 Vereidigung der Ausschussmitglieder (Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. (Freiwillig: So wahr mir Gott helfe.)) Original
  16. Ö 2.3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  17. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  18. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- )) Original
  21. Ö 5 Beschlüsse (( -entfällt- )) Original
  22. Ö 6 Empfehlungen Original
  23. Ö 6.1 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr von Raußendorf -BSW/SBI-, Herr Dr. Rutte -Grüne-, Herr Dr. Maxein -Volt-, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Heedt -FDP-, Herr Baier (67), Frau Lipsky (67) und Herr Gold -CDU- der einen Antrag auf Vertagung stellte; keine Gegenrede
  24. Ö 6.1.1 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
    vertagt Original
  25. Ö 6.1.2 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
    vertagt Original
  26. Ö 6.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Herr Maxein -Volt-, Herr Hausemann -SPD-, Herr von Raußendorf -BSW/SBI-, Herr Heedt -FDP-, Herr Gold -CDU-, Frau Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Mutinelli -BBB-, der den mündlichen Änderungsantrag „Dem ursprünglichen Bürgerantrag wird zugestimmt.“ stellt, welcher mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke abgelehnt wird, Herr Michels (67) und Herr Wiesner (Dez III). Anregung von Herrn Hausemann -SPD- an die Verwaltung zu Protokoll: Es gibt vom Nabu und dem Bundesverband für Solarwirtschaft Regelwerke wie man Freiflächenphotovoltaik gut naturverträglich und konfliktfrei gestalten kann.
  27. Ö 6.3 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr Hausemann -SPD-, Frau Dr Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Baier (67), Herr von Raußendorf BSW/SBI und Frau Frohn -BG Bonn-, die Anregt, dass das Angebot auch unter Reisen für Alle dargestellt wird.
  28. Ö 6.4 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 6.4.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 6.4.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  31. Ö 6.5 Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)
    ungeändert beschlossen Original
  32. Ö 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Herr Heedt -FDP-, welcher zu Protokoll erklärt, das er sich aus dem -02 AA als Antragsteller zurückzieht und nur noch den -03 AA einbringt, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Baier (67), Herr Wiesner (Dez III), Herr Gold -CDU-, Herr Dr. Rutte -Grüne-, Herr Hausemann -SPD- der eine Vertagungsbitte beantragt und Herr Dr. Maxein -Volt- der eine Gegenrede hält.
  33. Ö 6.7 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
    geändert beschlossen Original
  34. Ö 6.8 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
    vertagt - mit Maßgabe Original
  35. Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
    vertagt Original
  36. Ö 6.9 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
    vertagt - mit Maßgabe Original
  37. Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
    vertagt Original
  38. Ö 6.10 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
    vertagt - mit Maßgabe Original
  39. Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
    vertagt Original
  40. Ö 6.11 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
    vertagt - mit Maßgabe Original
  41. Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
    vertagt Original
  42. Ö 6.4.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.6.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
    vertagt Original
  44. Ö 6.12 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.1.3 Volt/Grüne Änderungsantrag - 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847
    vertagt Original
  46. Ö 6.1.4 FDP-Änderungsantrag: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn, Anlage 1 Antrag zur Vorlage 253847
    vertagt Original
  47. Ö 6.3.1 GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865
    ungeändert beschlossen Original
  48. Ö 6.7.1 Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.2.1 Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld Antrag zur Vorlage 242047
    ungeändert beschlossen Original
  50. Ö 6.3.2 CDU-SPD-FDP: Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.6.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    vertagt Original
  52. Ö 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
    vertagt Original
  53. Ö 7 Anhörungen Original
  54. Ö 7.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-; Herr Gold -CDU-, Herr von Raußendorf -BSW/SBI- und Herr Dr. Maxein -Volt-. Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne- stellt zuerst den Antrag Abstimmung wie WPB. Da der Änderungsantrag DS 254004-01AA unbekannt war und eine Abstimmung „wie WPB“ von Seiten der CDU abgelehnt wurde, da der AA nicht zur Beratung stand, wurde der -01 AA mündlich von Ihr zur Abstimmung gestellt und mit Mehrheit gegen Grüne, Volt, Links und BSW/BSI abgelehnt.
  55. Ö 7.2 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel
    ungeändert beschlossen Original
  56. Ö 8 Anregungen (( -entfällt- )) Original
  57. Ö 9 Mitteilungen Original
  58. Ö 9.1 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 9.2 Ergebnisse der Bonner Klimabefragung – Klimaplan Steckbrief 1.1.1.1
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 9.3 Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 9.4 Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 9.5 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 9.6 Klimaplan 2035 Initiative „Nachhaltigere Sportvereine Bonn“
    zur Kenntnis genommen Original
  64. Ö 9.7 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  65. Ö 9.8 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 30.06.2025
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  66. Ö 9.9 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
    zur Kenntnis genommen Original
  67. Ö 9.10 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
    zur Kenntnis genommen Original
  68. Ö 9.11 Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  69. Ö 9.12 Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
    zur Kenntnis genommen Original
  70. Ö 9.13 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (( -entfällt- )) Original
  72. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 19.1 Mitteilungsvorlage betr. „Fortschreibung Wasserversorgungskonzept“ (nicht öffentlich)
  83. N 19.2 Mitteilungsvorlage betr. „Klärschlammverbrennung bei der KLAR GmbH, Gebührenrelevanz“ (nicht öffentlich)
  84. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 20.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

Weitere Recherchen