Sitzung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - 25.03.2026

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie · 2026-03-25 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (42 Punkte)

  1. Ö 1 Eröffnung der Ausschusssitzung (Nach § 4 Abs. 5 AG KJHG wird die/der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses von den stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses aus den Mitgliedern, die der Vertretungskörperschaft angehören, gewählt. Gemäß § 58 Abs. 2 i.V.m. § 65 Abs. 3 GO NRW übernimmt die Sitzungsleitung das anwesende Ratsmitglied im Ausschuss, welches dem Rat am längsten ununterbrochen ang Original
  2. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  3. Ö 2.1 Große Anfrage - Grüne-Fraktion: Überplanmäßigen Ausgaben 2025 im Dezernat 5
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  4. Ö 2.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage - Grüne-Fraktion: Überplanmäßigen Ausgaben 2025 im Dezernat 5
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  6. Ö 4 Bestellung der Schriftführung Original
  7. Ö 4.1 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss)
    ungeändert beschlossen Original
  8. Ö 5 Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder Original
  9. Ö 6 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen Original
  10. Ö 7 Wahl der/des Vorsitzenden und ihrer/seiner Stellvertreter*innen des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Original
  11. Ö 7.1 Wahl der/des Vorsitzenden und seiner/ihrer Stellvertreter/innen des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Der Altersvorsitzende Goetz (CDU) erklärt sich in der Sitzungsleitung gem. § 31 GO NRW für befangen. Er bittet die Verwaltung um Mitteilung, wer nach ihm den Altersvorsitz inne hat. Bg. Zürn teilt mit, dass dies Stv. Yildiz (CDU) sei; es bestehen keine Einwände. Stv. Goetz gibt die Sitzungsleitung an die neue Altersvorsitzende Yildiz ab.
  12. Ö 7.2 Einführung und Verpflichtung der/des Ausschussvoritzenden und ihrer/seiner Stellvertreter*innen Original
  13. Ö 8 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  14. Ö 8.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 9 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  16. Ö 10 Beschlüsse Original
  17. Ö 10.1 Förderung des „Coolness-Training“ von Krämer Trainings an der Freiherr-Vom-Stein-Realschule gemäß den Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 10.2 Antrag auf Förderung im Rahmen der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit – 7. Modellmaßnahme/Projektförderung:100pro Jugend – Das Festival
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Yildiz (CDU), die darum bittet, dem Ausschuss künftig die Kostenkalkulation zur Verfügung zu stellen. Stv. Lamodke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), die die Verwaltung um Prüfung der Bandkosten und in diesem Zusammenhang auch um Rücksprache mit dem Rock- und Pop-Beauftragten bittet. Stv. Biniek (SPD), AM Weiss (BBB) und Bg. Zürn, die zu Protokoll gibt, dass Träger im Rahmen von städtischen Fördermitteln immer einen Verwendungsnachweis erstellen müssen, der durch die Verwaltung geprüft wird und ggf. nicht verausgabte Gelder vom Träger erstattet werden müssen.
  19. Ö 10.3 Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten 2026/2027
    geändert beschlossen Original
  20. Ö 10.4 Fortsetzung der Förderung des Angebotes „Neustart – Bildung ab der ersten Minute“ des Vereins „AsA – Ausbildung statt Abschiebung“
    ungeändert beschlossen Original
  21. Ö 10.3.1 Änderungstrag des Jugendamtselternbeirats der Stadt Bonn: Betreuungslücke Sommerferien 2026 und 2027 - Nutzung von Flexibilisierungsmitteln nach § 48 KiBiz
    abgelehnt Original
  22. Ö 11 Empfehlungen Original
  23. Ö 11.1 Umbau Kinderspielplatz 'Landsberger Straße II‘ in Bonn - Alt Tannenbusch
    ungeändert beschlossen Original
  24. Ö 11.2 Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf
    ungeändert beschlossen Original
  25. Ö 11.3 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Die Beratung von TOP 11.3 ist nach TOP 8 erfolgt. - - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Schenkel (Die Linke), Stv. Biniek (SPD), Stv. Yildiz (CDU), Stv. Lamodke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Stv. Yildiz (CDU) plädiert, die Vorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen. Stv. Schenkel (Die Linke) hält Gegenrede.
  26. Ö 11.3.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 Original
  27. Ö 12 Anhörungen (- entfällt -) Original
  28. Ö 13 Anregungen (- entfällt -) Original
  29. Ö 14 Mitteilungen Original
  30. Ö 14.1 Wahl des neuen Jugendamtselternbeirates 2025/2026
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 14.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 15 Aktuelle Informationen der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  33. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 23 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 24 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 25 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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