Sitzung: Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz - 24.03.2026

Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz · 2026-03-24 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (100 Punkte)

1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
2. Ö 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
   zur Kenntnis genommen Original
3. Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
   zur Kenntnis genommen Original
4. Ö 1.1.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB
   zur Kenntnis genommen Original
5. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
   zur Kenntnis genommen Original
6. Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
   zur Kenntnis genommen Original
7. Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Weiterführung der Stadtbahnlinie 63
   zur Kenntnis genommen Original
8. Ö 1.3 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
   vertagt Original
9. Ö 1.3.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
   zur Kenntnis genommen Original
10. Ö 1.4 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
11. Ö 1.4.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
12. Ö 1.4.2 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
13. Ö 1.5 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
    zur Kenntnis genommen Original
14. Ö 1.5.1 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
    zur Kenntnis genommen Original
15. Ö 1.5.2 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
    zur Kenntnis genommen Original
16. Ö 1.6 BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201
    vertagt Original
17. Ö 1.7 BBB Anfrage Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Drucksachenfolge 254029
    vertagt Original
18. Ö 1.8 BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung
    zur Kenntnis genommen Original
19. Ö 1.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zu BBB-Anfrage Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg Hier: Teilnahme an Jurysitzung
    zur Kenntnis genommen Original
20. Ö 1.9 BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942
    vertagt Original
21. Ö 1.10 BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand
    vertagt Original
22. Ö 1.11 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims
    vertagt Original
23. Ö 1.6.1 BBB-Anfrage: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Drucksachenfolge 253201
    vertagt Original
24. Ö 1.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage des BBB zum Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
    vertagt Original
25. Ö 1.9.1 BBB-Anfrage Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024 Antrag zur Vorlage 252942
    vertagt Original
26. Ö 1.11.1 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Gelände der Universitätsklinik im Bereich des ehemaligen Schwesternwohnheims
    vertagt Original
27. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Sitzungsleitung eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Schott -BBB-, der um Verschiebung der Mitteilung unter TOP 9.11 in die nächste Sitzung bittet. Stv. Kunze -SPD-, der die Vertagung der Tagesordnungspunkte 6.1, 6.8 sowie 1. Lesung für TOP 6.17 beantragt. Stv. Brückner -Grüne-, der eine Gegenrede zur Vertagung von TOP 6.1 hält. Herr Wiesner (Stadtbaurat), der auf Basis einer aktuellen Information der Bezirksregierung zu TOP 6.1 die rechtlichen Folgen einer Vertagung darlegt und auf die Anordnungsbefugnis der Oberen Denkmalbehörde hinweist. Die so geänderte Tagesordnung wird anerkannt.

28. Ö 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Original
29. Ö 2.2 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
    ungeändert beschlossen Original
30. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
31. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift vom 21.05.2025
    zur Kenntnis genommen Original
32. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift vom 08.07.2025
    zur Kenntnis genommen Original
33. Ö 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift vom 02.09.2025
    zur Kenntnis genommen Original
34. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
35. Ö 5 Beschlüsse Original
36. Ö 5.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
    geändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Ergänzung der Ziffern 3 – 6 beruhen auf dem gemeinsamen Änderungsantrag von Grüne und Volt (DS 254004-01AA). - - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Brückner -Grüne-, der den Änderungsantrag für die Antragsteller erläutert. Desweiteren: Stv. Moll -CDU-, AM Grotegut -Grüne-, AM Schmidt -Linke-, Stv. Kunze -SPD-, Stv. von Raußendorf -BSW/SBI- und Frau Hemminger (Amt 61).

37. Ö 5.1.1 Grüne-/Volt-Änderungsantrag zu Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 254004
    ungeändert beschlossen Original
38. Ö 6 Empfehlungen Original
39. Ö 6.1 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
40. Ö 6.2 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Schott -BBB-, der die Verschiebung der Entscheidung in den Rat vorschlägt. Stv. Kunze -SPD-, der die Verschiebung der Entscheidung ohne Votum in den Rat beantragt. Desweiteren: Stv. Schmidt -CDU-, AM Lohmeyer -Volt-, Stv. Moll -CDU-, Stv. von Raußendorf -BSW/SBI-, AM Grotegut -Grüne-, AM Schmidt -Linke-, Stv. Brückner -Grüne-, Frau Klemmt (Amt 61), Herr Benner (Amt 61), Frau Denny (Amt 61) Die Verwaltung hat eine ergänzend erläuternde Stellungnahme der Verwaltung zur Ratssitzung zugesagt.

41. Ö 6.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung
    ungeändert beschlossen Original
42. Ö 6.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
    ungeändert beschlossen Original
43. Ö 6.5 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
    ungeändert beschlossen Original
44. Ö 6.6 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
    vertagt Original
45. Ö 6.7 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
    geändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Die Ergänzung des ursprünglichen Beschlussvorschlages der Verwaltung um Ziffer 5 beruht auf dem Änderungsantrag der CDU (DS 252536-02AA). An der Aussprache beteiligten sich Stv. Kunze -SPD-, AM Thomas -FDP-, AM Gödeke -CDU-, AM Schmidt -Linke-, Frau Denny (Amt 61) und Stv. Brückner -Grüne-, der satzweise Abstimmung des Änderungsantrages DS 252536-02AA beantragt.

46. Ö 6.7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536
    zurückgezogen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache zu dem Änderungsantrag beteiligte sich AM Thomas -FDP-, der den Änderungsantrag für die Antragsteller zurückzieht.

47. Ö 6.7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar Antrag zur Vorlage 252536
    geändert beschlossen Original
48. Ö 6.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
    vertagt Original
49. Ö 6.9 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel
    geändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Kunze -SPD- benennt für das Preisgericht: Bzv. Stratmann -SPD- (stimmb. Mitglied) / Stv. Kunze -SPD- (stellv. Mitglied) und beantragt Abstimmung wie BV Beuel. Stv. Moll -CDU- benennt für das Preisgericht: SB Gödeke -CDU- (stimmb. Mitglied) / Bzv. Gerhards -CDU- (stellv. Mitglied) und beantragt die Ergänzung „ stringent und möglichst kurzfristig“ unter Ziffer 2, was der Beschlussfassung der BV Beuel vom 04.03.2026 entspricht. AM Grotegut -Grüne- kündigt die Benennung seitens der Grünen im Rat an. Desweiteren: AM Lohmeyer -Volt- und Frau Denny (Amt 61)

50. Ö 6.10 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 „Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf
    ungeändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Stv. Brückner -Grüne- und Frau Scharf (Amt 63) Die Verwaltung sagte auf Nachfrage von Stv. Brückner -Grüne- zu, die auf einem Beschluss der BV Bonn aus November 2023 basierende Planung zu Markierungen und der Querungshilfe zu Protokoll zu geben, falls diese existieren.

51. Ö 6.11 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
    ungeändert beschlossen Original
52. Ö 6.12 BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente
    abgelehnt Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligten sich Stv. Moll -CDU-, Stv. Kunze -SPD-, AM Grotegut -Grüne-, Stv. Lohmeyer -Volt-. Ein mündlich in der Sitzung von Stv. Moll -CDU- gestellter Änderungsantrag wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt. Dieser hatte folgenden Wortlaut: „Die Verwaltung wird beauftragt, für die bislang zugunsten der sogenannte „Südtangente“ freigehaltenen Flächen zwischen Friesdorf und Dottendorf eine städtebauliche Konzeption zu entwickeln, die sowohl Wohnungsbau als auch eine angemessene Freiraumentwicklung ermöglicht.“

53. Ö 6.12.1 BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente
    zur Kenntnis genommen Original
54. Ö 6.13 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich Stv. Brückner -Grüne-, der den Antrag mit Stellungnahme der Verwaltung als erledigt erklärt.

55. Ö 6.13.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
    zur Kenntnis genommen Original
56. Ö 6.14 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage Original
57. Ö 6.15 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
    ungeändert beschlossen Original
58. Ö 6.16 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
    ungeändert beschlossen Original

    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich AM Grotegut -Grüne-, Stv. Kunze -SPD-, AM Thomas -FDP-, Stv. Moll -CDU-, AM Lohmeyer -Volt-, AM Schmidt -Linke-, Stv. von Raußendorf -BSW/SBI-, Frau Denny (Amt 61) und Herr Wiesner (Stadtbaurat). Die Präsentation des Bauturbos wird den Ausschussmitgliedern als Anlage zur Niederschrift zur Verfügung gestellt.

59. Ö 6.17 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Original
60. Ö 6.18 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026
    ungeändert beschlossen Original
61. Ö 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
    abgelehnt Original
62. Ö 6.2.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132 Original
63. Ö 6.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
    zur Kenntnis genommen Original
64. Ö 7 Anhörungen Original
65. Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße, Hildebrandstraße Gemarkung Mehlem, Flur 7, Flurstück 1424 - Errichtung einer Doppelgarage Az.: 40321/2025
    ungeändert beschlossen Original
66. Ö 7.2 Grundstück in Bonn-Tannenbusch, Liegnitzer Straße 2 - Errichtung eines Warenautomaten Az.: 10865/2025
    ungeändert beschlossen Original
67. Ö 7.3 Grundstück in Bonn-Endenich, Stationsweg 9 - Nutzungsänderung des privaten Schwimmbades in eine Kinder-Schwimmschule Az.: 10778/2025
    ungeändert beschlossen Original
68. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
69. Ö 9 Mitteilungen Original
70. Ö 9.1 Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick
    zur Kenntnis genommen Original
71. Ö 9.2 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
    zur Kenntnis genommen Original
72. Ö 9.3 Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
73. Ö 9.4 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
    zur Kenntnis genommen Original
74. Ö 9.5 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
    zur Kenntnis genommen Original
75. Ö 9.6 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
    zur Kenntnis genommen Original
76. Ö 9.7 Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
    zur Kenntnis genommen Original
77. Ö 9.8 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
78. Ö 9.9 Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
    zur Kenntnis genommen Original
79. Ö 9.10 Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
80. Ö 9.11 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
    vertagt Original
81. Ö 9.12 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
82. Ö 9.13 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
    zur Kenntnis genommen Original
83. Ö 9.14 Soziale Erhaltungssatzung in Bonn. Hier: Information über die anstehende Haushaltsbefragung im Rahmen der vertiefenden Untersuchung in den Eignungsgebieten „Bad Godesberg“ und „Nordstadt“ zum Erlass Sozialer Erhaltungssatzungen.
    zur Kenntnis genommen Original
84. Ö 9.15 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025
    zur Kenntnis genommen Original
85. Ö 9.16 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Information zur geplanten Veröffentlichung
    zur Kenntnis genommen Original
86. Ö 9.17 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)
    zur Kenntnis genommen Original
87. Ö 9.18 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb
    zur Kenntnis genommen Original
88. Ö 9.19 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
89. Ö 9.11.1 BBB-Änderungsantrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Drucksachengruppe 254068
    vertagt Original
90. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben-) Original
91. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
92. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
93. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
94. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
95. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
96. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
97. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
98. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
99. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
100. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

• 2026-03-24 Planungsausschuss BM.pdf — Einladung · Original-PDF
• 2026-03-24 Planungsausschuss NS oe.pdf — Wortprotokoll · Original-PDF
• 2026-03-24 Planungsausschuss SAO.pdf — Ergänzende Unterlage · Original-PDF

Weitere Recherchen

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