Sitzung: Bezirksvertretung Bad Godesberg - 27.08.2025
Bezirksvertretung Bad Godesberg · 2025-08-27 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (208 Punkte)
- Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
- Ö 2.1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.1.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.1.5 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.2.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.3 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.3.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.3.2 Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4.2 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) - Beantwortung der Fragestellungen aus der Sitzung am 25.06.2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.5 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.5.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.5.2 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.6 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagt Original - Ö 2.7 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagt Original - Ö 2.7.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagt Original - Ö 2.8 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.8.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.9 Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.9.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.10 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.11 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.11.1 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.12 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.12.1 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.13 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.13.1 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.14 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.15 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.15.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.16 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.16.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.17 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.18 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.18.1 Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.19 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.19.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.20 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.20.1 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.21 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.21.1 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
zur Kenntnis genommen Original - Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 6 Beschlüsse Original
- Ö 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
geändert beschlossen Original - Ö 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.2 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.4 FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.3 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.4 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
geändert beschlossen Original - Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.5 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue Original
- Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagt Original - Ö 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.8 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.8.1 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.9 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.9.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.9.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.10 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.10.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.11 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.11.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.12 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.13 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.14 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.14.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.14.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.15 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.15.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.16 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.16.1 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.17 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.17.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.17.2 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.18 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.19 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.20 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.21 Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.22 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.22.1 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.23 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.23.1 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.24 CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
geändert beschlossen Original - Ö 6.24.1 CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.24.2 Änderungsantrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt Antrag zur Vorlage 253508
abgelehnt Original - Ö 6.25 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.25.1 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.26 CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule Original
- Ö 6.26.1 CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.27 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str. Original
- Ö 6.27.1 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.28 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.28.1 BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 Antrag zur Vorlage 253483
abgelehnt Original - Ö 6.29 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.29.1 BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 Antrag zur Vorlage 253484
abgelehnt Original - Ö 6.30 CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.31 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Plittersdorf 2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.32 Optimierung der Naturrasenspielfelder und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung an der Martin-Luther-King-Straße in der Rheinaue
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.33 Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg"
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.33.1 Änderungsantrag: Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" Antrag zur Vorlage 253579
zurückgezogen Original - Ö 6.34 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.34.1 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.35 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz
geändert beschlossen Original
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