Sitzung: Hauptausschuss - 26.06.2025

Hauptausschuss · 2025-06-26 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (48 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
    vertagt Original
  3. Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
    vertagt Original
  4. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.3.2 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
    vertagt Original
  10. Ö 1.3 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dietsch (Grüne), die die Vertagung der vorgenannten Tagesordnungspunkte beantragt, da die jeweiligen ergänzenden Stellungnahmen der Verwaltung noch nicht vorliegen. Stv. Schmitt (BBB), der sich mit der Absetzung einverstanden erklärt, aber dennoch die Gründe hierfür wissen möchte. StBR Wiesner , der hierzu die Gründe kurz darlegt und beide Stellungnahmen für die nächste Sitzung zusagt.
  12. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  13. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  14. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  15. Ö 5 Beschlüsse Original
  16. Ö 5.1 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 5.2 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 5.2.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 5.3 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
    abgelehnt Original
  20. Ö 5.3.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 5.4 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB) Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der wissen möchte, wann mit einer Sanierung zu rechnen ist, denn nach seiner Auffassung muss dies zeitnah erfolgen. Stv. Dietsch (Grüne), die den Antrag aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt betrachtet, aber auch eine Antwort auf die vorgenannte Frage haben möchte. StBR Wiesner, der keinen genauen Zeitplan nennen kann und die Beantwortung zur Niederschrift zusagt. Die Verwaltung wird zur Beantwortung eine Mitteilungsvorlage vorlegen.
  22. Ö 5.4.1 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 6 Empfehlungen Original
  24. Ö 6.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
    geändert beschlossen Original
  25. Ö 6.1.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Original
  26. Ö 6.2 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 6.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
    - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der teilweise Fragen aus der BV Bad Godesberg am 25.06.2025 wiederholt und um Beantwortung bittet. Fragen: Es gibt den Vorschlag, mit einigen Verstärkerfahrten die Linie 63 wieder aufzusetzen. Wie viele Fahrten werden von den 332 (durch Beschluss der Ratskoalition beim Fahrplanwechsel im Dezember 2022) entfallenen Fahrten ersetzt? Laut Stadtbahnkonzept 2026 soll die sog. neue Linie 67 den Ast zwischen Hauptbahnhof und Godesberg bis Siegburg mit bedienen – auf dem Linienweg der 66. Wie sieht es da mit Verspätungen aus? Es gibt eine Vorlage zum Ausbau der Sankt Augustiner Straße, Höhe Friedhof Beuel, da die 66 dort immer Verspätungen aufbauen würde. Diese Verspätungen würden uns ja dann auch betreffen. Mit was haben wir da zu rechnen? Warum wird kein Personal gefunden, um die Maßnahmen umsetzen zu können? Stv. Beu (Grüne), der auf seinen Vorredner eingeht und zur Thematik spricht. Stv. Dr. Maxein (Volt ), der beantragt, dass die Ergänzung aus der BV Beuel am 25.06.2025, „ die Haltestelle Telekom Campus zum Fahrplanwechsel Dezember 2025 in "Beueler Rheinaue/ Telekom Forum" umzubenennen“ , nicht mit beschlossen wird, da dieses zunächst noch innerhalb der Koalition besprochen werden muss. Stv. Yildiz (CDU), die ausführt, dass in der BV Bad Godesberg am 25.06.2025 nicht nur Fragen vom BBB, sondern auch von der CDU gestellt wurden, die bis zur Ratssitzung am 03.07.2025 beantwortet werden sollen. StBR Wiesner , der auf die vorgenannten Fragen eingeht und erklärt, dass er keine konkrete Zahl nennen kann, rechnet aber hier mit einer entsprechenden Antwort der Stadtwerke. Zu den Verspätungen führt er aus, dass die Linie 67 zuverlässig fahren und sich somit positiv auf Bad Godesberg auswirken soll. Betreffend der Personalsuche verweist er auf die Bemühungen der Stadtwerke. Stv. Schmitt (BBB), der eine konkrete Beantwortung seiner Fragen zur Ratssitzung erwartet und sich heute aufgrund dessen enthalten wird. Weiterh
  28. Ö 6.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dr. Maxein (Volt), der kurz zur Thematik und zum Änderungsantrag der Koalition spricht.
  29. Ö 6.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6.5 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 7 Mitteilungen Original
  32. Ö 7.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 7.2 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2023 und 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  36. N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 13.1 Kündigung Rahmenvereinbarung Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG Empfehlungen (nicht öffentlich)
  43. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 14.1 Bestellung und Abberufung von Prüfenden des Rechnungsprüfungsamtes (nicht öffentlich)
  45. N 14.2 Besetzung der Stelle der Leitung des Referates für Stadtförderung und strategische Projekte Mitteilungen (nicht öffentlich)
  46. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 15.1 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters (nicht öffentlich)
  48. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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