Sitzung: Bezirksvertretung Bad Godesberg - 25.06.2025
Bezirksvertretung Bad Godesberg · 2025-06-25 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (205 Punkte)
- Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
- Ö 2.1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt Original - Ö 2.1.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt Original - Ö 2.1.5 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt Original - Ö 2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt Original - Ö 2.2.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt Original - Ö 2.3 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original - Ö 2.3.1 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.4 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 2.4.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagt Original - Ö 2.5 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 2.5.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagt Original - Ö 2.6 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 2.6.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagt Original - Ö 2.7 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagt Original - Ö 2.8 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 2.8.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagt Original - Ö 2.9 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original - Ö 2.9.1 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.9.2 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.10 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 2.10.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagt Original - Ö 2.11 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original - Ö 2.11.1 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.11.2 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2.12 Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.13 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.14 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.14.1 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.15 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.15.1 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.16 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.16.1 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.17 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.18 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.18.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.19 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.19.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.20 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.21 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.21.1 Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.22 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2.22.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt Original - Ö 2.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagt Original - Ö 2.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt Original - Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 6 Beschlüsse Original
- Ö 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt Original - Ö 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt Original - Ö 6.2 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt Original - Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt Original - Ö 6.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagt Original - Ö 6.2.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
vertagt Original - Ö 6.2.4 FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagt Original - Ö 6.3 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
vertagt Original - Ö 6.4 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
geändert beschlossen Original - Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.5 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 6.6 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
geändert beschlossen Original - Ö 6.6.1 Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.6.2 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.7 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue
vertagt Original - Ö 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
vertagt Original - Ö 6.9 Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf der Brunnenallee in Bad Godesberg
abgelehnt Original - Ö 6.10 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
geändert beschlossen Original - Ö 6.10.1 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.10.2 SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.11 SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
geändert beschlossen Original - Ö 6.11.1 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.11.2 FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233 Original
- Ö 6.11.3 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage hier Stellungnahme der Verwaltung zur DS 242233-02 AA FDP-Änderungsantrag
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12 CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.12.1 Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12.2 Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
abgelehnt Original - Ö 6.13 Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.13.1 Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.14 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
geändert beschlossen Original - Ö 6.14.1 Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
abgelehnt Original - Ö 6.14.2 FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 Original
- Ö 6.14.3 BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.14.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.14.5 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.15 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.16 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.16.1 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.16.2 AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
abgelehnt Original - Ö 6.17 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
abgelehnt Original - Ö 6.17.1 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.17.2 AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
abgelehnt Original - Ö 6.18 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.18.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.19 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.19.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.20 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.20.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.21 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.22 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.23 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
geändert beschlossen Original - Ö 6.23.1 FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
zurückgezogen Original - Ö 6.23.2 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.24 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.24.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.24.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.25 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
geändert beschlossen Original - Ö 6.25.1 Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02
abgelehnt Original - Ö 6.25.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 241097
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.26 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.26.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.27 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.27.1 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.28 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.28.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.29 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original - Ö 6.30 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
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