Sitzung: Bezirksvertretung Bad Godesberg - 03.12.2025

Bezirksvertretung Bad Godesberg · 2025-12-03 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (169 Punkte)

  1. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2.2.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  3. Ö 2.3 Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2.3.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 2.4 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  6. Ö 2.4.1 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  7. Ö 2.5 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 2.5.1 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 2.6 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 2.6.1 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 2.7 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2.7.1 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 2.8 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  14. Ö 2.8.1 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  15. Ö 2.9 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  16. Ö 2.9.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  17. Ö 2.10 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  18. Ö 2.10.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  19. Ö 2.11 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  20. Ö 2.12 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  21. Ö 2.12.1 Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  22. Ö 2.13 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  23. Ö 2.13.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  24. Ö 2.14 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  25. Ö 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  26. Ö 2.15 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  27. Ö 2.15.1 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  28. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  29. Ö 2.1 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 2.1.1 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 2.2 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  32. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
    Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen anerkannt: Der folgende Tagesordnungspunkt wird auf die Tagesordnung aufgenommen: TOP 6.35 BBB-Antrag: BBB-Antrag: Unterschutzstellung Wohnanlage Oberer Lyngsberg Drucksachengruppe 253955 (Dringlichkeitsantrag) TOP 8.8 Dringliche Beschlussvorlage: Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld TOP 6.36 BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen TOP 6.37 CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine Votum zu TOP 6.37: einstimmig beschlossen Die folgenden Tagesordnungspunkte werden gemeinsam beraten: TOP 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem TOP 6.29 Änderung der Bezeichnung und Zweckbestimmung des sog. „Feuerwehrtopfes öffentliche Anlagen“ TOP 6.32 CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf TOP 6.36 BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen TOP 6.37 CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine Die Beratung der Tagesordnungspunkte findet in der folgenden Reihenfolge statt: Bürgeranträge (Anregungen und Beschwerden) (zu denen abschließende Stellungnahmen vorliegen, kein Vertagungswunsch besteht bzw. Antragsteller von ihrem Rederecht nicht Gebrauch machen möchten) Vorlagen, zu denen aus Sicht der Verwaltung bzw. auf Vorschlag der BV GO eine zeitnahe Beschlussfassung erfolgen sollte: TOP 6.26 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße
  33. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  34. Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024
    zurückgezogen Original
  35. Ö 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 06.11.2025
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  36. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  37. Ö 6 Beschlüsse Original
  38. Ö 6.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.1.2 Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.1.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.1.4 FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.1.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.2 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  46. Ö 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem Original
  47. Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.6 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
    geändert beschlossen Original
  50. Ö 6.6.1 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
    zur Kenntnis genommen Original
  51. Ö 6.7 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  52. Ö 6.7.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.7.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  54. Ö 6.8 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
    geändert beschlossen Original
  55. Ö 6.8.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 6.9 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
    geändert beschlossen Original
  57. Ö 6.9.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 6.9.2 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 252585
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 6.10 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
    geändert beschlossen Original
  60. Ö 6.10.1 Volt-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
    ungeändert beschlossen Original
  61. Ö 6.10.2 AfD-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
    zurückgezogen Original
  62. Ö 6.11 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
    ungeändert beschlossen Original
  63. Ö 6.12 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
    geändert beschlossen Original
  64. Ö 6.12.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
    ungeändert beschlossen Original
  65. Ö 6.12.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
    zurückgezogen Original
  66. Ö 6.13 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 6.13.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
    zurückgezogen Original
  68. Ö 6.14 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
    geändert beschlossen Original
  69. Ö 6.14.1 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
    zur Kenntnis genommen Original
  70. Ö 6.15 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  71. Ö 6.15.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  72. Ö 6.15.2 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  73. Ö 6.16 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  74. Ö 6.17 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  75. Ö 6.18 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  76. Ö 6.19 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  77. Ö 6.19.1 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  78. Ö 6.20 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  79. Ö 6.20.1 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  80. Ö 6.21 CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  81. Ö 6.22 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  82. Ö 6.22.1 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  83. Ö 6.23 BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  84. Ö 6.24 BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  85. Ö 6.25 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  86. Ö 6.25.1 FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  87. Ö 6.25.2 FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  88. Ö 6.25.3 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  89. Ö 6.26 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
    vertagt - mit Maßgabe Original
  90. Ö 6.26.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
    vertagt - mit Maßgabe Original
  91. Ö 6.26.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
    vertagt - mit Maßgabe Original
  92. Ö 6.27 Fußgängerüberweg über die Drachenburgstraße
    geändert beschlossen Original
  93. Ö 6.28 Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  94. Ö 6.29 Änderung der Bezeichnung und Zweckbestimmung des sog. "Feuerwehrtopfes öffentliche Anlagen"
    ungeändert beschlossen Original
  95. Ö 6.30 Fällung eines städtischen Baumes für den Erhalt der Statik des Gebäudes/Kirche; Stimson Memorial Chapel, Kennedyallee 150, 53175 Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  96. Ö 6.31 SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  97. Ö 6.32 CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
    geändert beschlossen Original
  98. Ö 6.32.1 CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
    zur Kenntnis genommen Original
  99. Ö 6.32.2 Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD u.w.: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Durchführung des 50. Bad Godesberger Sommerfestes Antrag zur Vorlage 253962
    ungeändert beschlossen Original
  100. Ö 6.33 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2026
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  101. Ö 6.34 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2025
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Stv. Kunze (SPD) gibt zu Protokoll, dass er aufgrund von Ausschließungsgründen nach § 31 GO NRW nicht an der Beratung und Abstimmung von TOP 6.34 teilnimmt.
  102. Ö 6.35 BBB-Antrag: Unterschutzstellung Wohnanlage Oberer Lyngsberg Drucksachengruppe 253955
    geändert beschlossen Original
  103. Ö 6.36 BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen
    ungeändert beschlossen Original
  104. Ö 6.37 CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine
    ungeändert beschlossen Original
  105. Ö 7 Empfehlungen Original
  106. Ö 7.1 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  107. Ö 8 Anhörungen Original
  108. Ö 8.1 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  109. Ö 8.2 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  110. Ö 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  111. Ö 8.2.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  112. Ö 8.3 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
    ungeändert beschlossen Original
  113. Ö 8.4 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  114. Ö 8.5 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  115. Ö 8.5.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  116. Ö 8.6 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  117. Ö 8.7 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  118. Ö 8.8 Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
    geändert beschlossen Original
  119. Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -) Original
  120. Ö 10.6 SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original

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