Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda - 04.06.2025

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 2025-06-04 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (105 Punkte)

  1. Ö 1.1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    vertagt Original
  2. Ö 1.3 FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  4. Ö 1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
    vertagt Original
  5. Ö 1.3.1 FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Den Antrag für die Änderungen der TO stellte der Ausschussvorsitzende zusammenfassend aus der Vorbesprechung vor. Herr Dr. Janicke -SPD- beantragt die Abstimmung über TOP 9.13.
  9. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (( -entfällt- )) Original
  10. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- )) Original
  11. Ö 5 Beschlüsse Original
  12. Ö 5.1 Klimaviertel Bezirk Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 5.2 FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
    abgelehnt Original
  14. Ö 5.2.1 FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 5.3 Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 5.4 N-Vorlage zum Bürgerantrag Wärmenetzversorgung in Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.5 Fortsetzung Bonner Klima-Preis
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.6 Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich Herr Gold -CDU-, welcher ohne Votum in den Rat beantragt, was mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB abgelehnt wird, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne- und Jules Schenkel -Linke-.
  19. Ö 5.6.1 Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 5.7 Errichtung einer Kleingartenanlage an der Alfterer Straße hier: Erlaubniserteilung der naturschutzrechtlichen Befreiung durch den AUKLA
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, welche die Bitte an die Verwaltung formuliert, folgendes sicherzustellen: Die CEF-Maßnahmen sollen dauerhaft, mindestens so lange wie die planungsrelevanten Arten nachzuweisen sind, erhalten bleiben, Herr Fahrenholtz -CDU und Herr Janicke -SPD-.
  21. Ö 6 Empfehlungen Original
  22. Ö 6.1 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.1.2 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 6.2 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Struwe -BBB-, Herr Gold -CDU-, Herr Dr. Janicke -SPD-, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne- und Herr Dr. Maxein -Volt-, die obigen Fragen zur Beantwortung zur nächsten Sitzung als Maßgabe an die Verwaltung stellt.
  26. Ö 6.3 Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Original
  27. Ö 6.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.4.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 6.4.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 6.4.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  31. Ö 6.4.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.4.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.4.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.4.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 6.4.8 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.4.9 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.4.10 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.4.11 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.4.12 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.4.13 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.5 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.6 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
    geändert beschlossen Original
  43. Ö 6.7 Umwandlung des Naturrasenplatzes in Lengsdorf in einen Kunstrasenplatz
    ungeändert beschlossen Original
  44. Ö 6.8 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
    geändert beschlossen Original
  45. Ö 6.8.1 -entfällt- (In der Einladung war unter TOP 6.8.1 wegen eines technischen Fehlers nochmals die Beschlussvorlage (TOP 6.8) auf der Tagesordnung abgebildet) Original
  46. Ö 6.8.2 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 6.9 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  48. Ö 6.10 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.11 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  50. Ö 6.12 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
    geändert beschlossen Original
  51. Ö 6.12.1 Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 6.13 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
    ungeändert beschlossen Original
  53. Ö 6.14 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
    ungeändert beschlossen Original
  54. Ö 6.14.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 6.15 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
    geändert beschlossen Original
  56. Ö 6.15.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
    abgelehnt Original
  57. Ö 6.15.2 Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 6.15.3 Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 6.16 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 7.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542
    ungeändert beschlossen Original
  61. Ö 7 Anhörungen Original
  62. Ö 7.1 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Ausschussvorsitz wechselt auf den stellv. Vorsitzenden Herrn Janicke -SPD- und Herr Prof. Dr. Jobst -Grüne-, hält einen Wortbeitrag.
  63. Ö 7.2 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Es gab eine Wortbeitrag vom Ausschussvorsitzenden Herrn Prof. Dr. Jobst -Grüne-, der obige Maßgabe formuliert, die einstimmig vom Ausschuss angenommen wurde.
  64. Ö 7.3 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Gold -CDU- und Herr Dr. Janicke -SPD-, welcher ziffernweise Abstimmung des Änderungsantrages unter TOP 7.3.1 beantragt.
  65. Ö 7.3.2 CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542 Original
  66. Ö 8 Anregungen (( -entfällt- )) Original
  67. Ö 9.8 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
    zur Kenntnis genommen Original
  68. Ö 9 Mitteilungen Original
  69. Ö 9.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
    zur Kenntnis genommen Original
  70. Ö 9.2 Aktivitäten zum Thema Baum
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 9.3 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
    zur Kenntnis genommen Original
  72. Ö 9.4 Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 9.5 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
    zur Kenntnis genommen Original
  74. Ö 9.6 Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
    zur Kenntnis genommen Original
  75. Ö 9.7 Sachstand zu den Klimaplansteckbriefen 4.5.2.1. Klimapartnerschaften mit Träger*innen sonstiger öffentlicher Gebäude und 4.3.2.1 Kooperationsvereinbarungen mit der gewerblichen Wohnungswirtschaft (Neubau und Bestand)
    zur Kenntnis genommen Original
  76. Ö 9.9 Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 9.10 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
    zur Kenntnis genommen Original
  78. Ö 9.11 Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung
    zur Kenntnis genommen Original
  79. Ö 9.12 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
    zur Kenntnis genommen Original
  80. Ö 9.13 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  81. Ö 9.13.1 Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  82. Ö 9.13.2 Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  83. Ö 9.14 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
    zur Kenntnis genommen Original
  84. Ö 9.15 Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  85. Ö 9.16 Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach
    zur Kenntnis genommen Original
  86. Ö 9.17 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
    zur Kenntnis genommen Original
  87. Ö 9.18 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
    zur Kenntnis genommen Original
  88. Ö 9.19 Klimaviertel Medinghoven: Standort für das Nachbarschaftsbüro (Mitmachzentrum) im Klimaviertel Medinghoven
    zur Kenntnis genommen Original
  89. Ö 9.20 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
    zur Kenntnis genommen Original
  90. Ö 9.21 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  91. Ö 9.22 Fortschreibung des Klimaplans (Arbeitsprogramm 2026 – 2028)
    zur Kenntnis genommen Original
  92. Ö 9.23 Ergänzende Stellungnahme zum zweiten Jahresbericht Klimaplan Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  93. Ö 9.24 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 04.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  94. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (( -entfällt- )) Original
  95. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  96. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  97. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  98. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  99. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  100. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  101. N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  102. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  103. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  104. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  105. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

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