Sitzung: Schulausschuss - 12.06.2025

Schulausschuss · 2025-06-12 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (44 Punkte)

  1. N 1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  2. N 2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  3. N 3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  4. N 3.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  5. N 4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  6. N 5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  7. N 6 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  8. N 7 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  9. N 8 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  10. N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  11. N 9.1 - Besetzung der Schulleitungsstelle an der KGS Nikolausschule in Bonn (nicht öffentlich)
  12. N 9.2 - Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Gottfried-Kinkel-Schule in Bonn (nicht öffentlich)
  13. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  14. Ö 11.1 BBB-Anfrage: Kosten der Beschulung in den jeweiligen Schulformen
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 11.1.1 Kosten der Beschulung in den jeweiligen Schulformen
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 11.2 BBB-Anfrage: Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 11.2.1 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 11 Fragestunde öffentlich Original
  19. Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: Herr AM Fick (Bündnis 90/die Grünen) leistete einen Wortbeitrag. Die Tagesordnung wird geändert anerkannt.
  20. Ö 13 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  21. Ö 13.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  23. Ö 15 Beschlüsse Original
  24. Ö 15.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 16 Empfehlungen Original
  26. Ö 16.1 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 16.2 Gewährung eines Zuschusses zur Maßnahme "Job Coach" in der stadtgrenzenlos gGmbH in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 16.3 Förderung des „Be Cool - Sozialkompetenztrainings“ von OLDERS Consult an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule gemäß den Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: Herr AM Krönert (Vertreter der Behindertengemeinschaft) erkundigt sich nach den Erfahrungen des Anbieters mit Inklusionskindern. Herr AL Zelmanski sichert die Beantwortung durch das Amt für Kinder, Jugend und Familie zu Protokoll zu: „Olders Consult arbeitet in seinen Trainings regelmäßig mit Inklusionskindern. Die Methoden sind so gestaltet, dass alle Kinder – unabhängig von individuellen Voraussetzungen – mitmachen können. Wenn dies nicht möglich ist, werden Aufgaben für alle gefunden und dies gut kommuniziert. Die Absprache mit der Klassenleitung hat im Vorfeld einen wichtigen Stellenwert, um notwendige Anpassungen zu berücksichtigen. Herr Olders hat bereits neun Jahre als Schulsozialarbeiter an Förderschulen gearbeitet und legt großen Wert auf die Einbeziehung von Inklusionskindern.“
  29. Ö 16.4 Koalitionsantrag: Errichtung einer Schranke am Robert-Wetzlar-Berufskolleg Original
  30. Ö 16.4.1 Koalitionsantrag: Errichtung einer Schranke am Robert-Wetzlar-Berufskolleg
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 16.5 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: Herr BL Jaghou (SGB) stellt die Prioritätenliste mit angehangener Präsentation vor. An der anschließenden Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Kramer (CDU) Frau Stv. Grenz (SPD) Frau AM Mc Nelis (Volt) Herr Stv. Schröder (FDP) Herr BL Jaghou (SGB) Herr Stv. Lutz (CDU) Herr AM Fick (Bündnis 90/die Grünen) Herr AL Zelmanski (Schulamt)
  32. Ö 16.6 N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche Original
  33. Ö 16.7 Koalitionsantrag: Schutz der digitalen Infrastruktur vor Hackerangriffen und Sensibilisierung gegen Phishing Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Wortprotokoll: Frau AM Mc Nelis (Volt), erklärt den Antrag für erledigt und bittet die Verwaltung regelmäßig in nichtöffentlicher Sitzung zu berichten.
  34. Ö 16.7.1 Schutz der digitalen Infrastruktur vor Hackerangriffen und Sensibilisierung gegen Phishing
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 17 Anhörungen Original
  36. Ö 17.1 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
    Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: Herr AM Krönert (Vertreter Behindertengemeinschaft) leistete einen Wortbeitrag. Frau AM Fries (Bündnis 90/die Grünen) erkundigt sich nach der zukünftigen Evaluierung des Teilhabeplans und nach der Notwendigkeit einer App, da sie den Chatbot (KI) auf der Homepage der Bundesstadt Bonn bereits sehr hilfreich findet. Herr AL Zelmanski sichert die Beantwortung der Fragen zu Protokoll zu: Zu 1) „Das Monitoring des Plans „Bonn Inklusiv“ wird neu aufgestellt. Derzeit wird das detaillierte Konzept durch die Geschäftsstelle Behindertenpolitischer Teilhabeplan entwickelt, eine Beratung im Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan ist für die Sitzung am 03.09.2025 vorgesehen. Wie im Beschlussvorschlag unter Punkt 4 erwähnt, werden zukünftig Expert*innen in eigener Sache in die Wirkungsmessung einbezogen. Hierzu enthält der Plan „Bonn Inklusiv“ neben Aussagen im Kapitel „Ausblick“ eine Handlungsempfehlung. Sie lautet „Die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. hält eine Gruppe von Expert*innen in eigener Sache vor, die prüft, ob die Umsetzung der Handlungsempfehlungen wie beschlossen erfolgt ist (Evaluation), ob Verbesserungs- und Veränderungsbedarfe bestehen und hierauf hinweist. Die Hinweise werden durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte an die umsetzenden Stellen herangetragen und dem Projektbeirat zur Verfügung gestellt. Die umsetzenden Stellen gehen diesen Hinweisen nach“.“ Zu 2) „Konkret geht es hier um eine Handlungsempfehlung aus dem Lebensbereich Bildung mit der die Entwicklung einer „Willkommens-App bei Geburt“ empfohlen wird. Ziel dieser Handlungsempfehlung ist, dass „Eltern/andere Bezugspersonen Zugriff auf die notwendigen Informationen für die ersten Lebensjahre eines Kindes in Bonn haben und die bestehenden Angebote bekannt sind.“ Der Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan wünscht die Entwicklung dieser App als eine weitere Möglichkeit den Zugang zu Informationen für E
  37. Ö 18 Anregungen (- entfällt -) Original
  38. Ö 19 Mitteilungen Original
  39. Ö 19.1 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses am 12.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 20.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -) Original
  41. Ö 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  42. Ö 20.1 Monitoring Schulbauten Original
  43. Ö 20.1.1 Monitoringbericht Schulbauten
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  44. Ö 20.2 Monitoring OGS (- entfällt -) Original

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