Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - 24.06.2025

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 2025-06-24 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (50 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  6. Ö 4.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von AM Acar, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, Stv. Schott und Stv. Pocha.
  7. Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 4.1.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 4.2 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt nach einer Einordung durch den Vorsitzenden ohne weitere Aussprache.
  10. Ö 4.3 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Apelt, Stv. Pocha, Stv. Fahrenholtz und AM Orlowski.
  11. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
    vertagt Original
  12. Ö 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  13. Ö 4.5 Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt nach einer Einordung durch den Vorsitzenden ohne weitere Aussprache.
  14. Ö 4.5.1 Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 4.6 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Antrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha. Ab diesem Tagesordnungspunkt ist AM Acar anwesend, Stv. Schott verlässt dafür die Sitzung.
  16. Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 4.7 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerinnen stellen die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, Stv. Fahrenholtz, AM Gao und AM Acar.
  18. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 4.8 Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH Original
  20. Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 4.9 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 4.9 und 4.9.1 werden gemeinsam beraten. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Acar, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
  22. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 4.9 und 4.9.1 werden gemeinsam beraten. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Acar, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
  23. Ö 4.9.2 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 4.10 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  26. Ö 4.11 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 4.12 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 5 Beschlüsse Original
  29. Ö 5.1 Beteiligungskonzept Stadtbahnverlängerung Buschdorf
    geändert beschlossen Original
  30. Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164691 - Denkmalbereichssatzung „Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf
    geändert beschlossen Original
  31. Ö 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf
    ungeändert beschlossen Original
  32. Ö 6 Empfehlungen Original
  33. Ö 6.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  34. Ö 7 Anhörungen Original
  35. Ö 7.1 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
    ungeändert beschlossen Original
  36. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  37. Ö 9 Mitteilungen Original
  38. Ö 9.1 Implementierung eines smartphonebasierten Notfallhelfer-Systems
    zur Kenntnis genommen Original
  39. Ö 9.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  41. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  48. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  49. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  50. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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