Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2025-06-25 · Original im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl -BBB- , die sich mehr Veränderung im Kreis der Antragsteller wünscht und die Wirkung und Reichweite der Fördermittelvergabe hinterfragt, Herr AM Dr. Taube -Grüne- , der die Vergabe begrüßt und anmerkt, dass sichdurchaus neue Initiativen und Partner beteiligt hätten, Frau Stv. Apelt -SPD- , die ergänzt, dass die Verwaltung weiterhin auch im Kreis der NGO’s proaktiv auf die Fördermittel hinweisen solle, damit auch aus diesem Kreis Bewerbungen erfolgen könnten, Herr Wagner und Herr Büth -beide Amt 02- , die für die Verwaltung erläutern, dass der Aufruf auf allen der Stadt verfügbaren Kanälen und vorhandenen Netzwerken beworben werde, über die Verwendungsnachweise auch die Anwendung der Mittel nachgewiesen werde und dass in diesem Jahr an 5 neue Organisationen Fördermittel vergeben werden konnten.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
- - - (Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 9.4 behandelt, sh. auch Protokollnotiz zu TOP 2.) An einer Aussprache hierzu beteiligen sich Herr Stv. Schaumburg -CDU- , der den Antrag seiner Fraktion damit begründet, einen wirtschaftsnahen Fahrplan mit neuen Impulsen auf den Weg bringen zu wollen, um die Attraktivität der City nachhaltig zu stärken; Frau Stv. Martin – Volt - , die das Aufgreifen des Themas begrüßt und mit dem Koalitionsantrag kreative Ideen für die City sondieren und deren Realisierung prüfen möchte, die bereits in anderen Städten versucht werden, wobei auch Misch- und Umnutzungen geprüft werden sollen, um evtl. auch mehr Wohnraum zu generieren; Herr Öztürker, Vertreter Integrationsrat , der vorschlägt, Lösungen, auch bezüglich Verkehrsführung und Sauberkeit, gemeinsam mit der Wirtschaft zu entwickeln.; Frau Stv. Apelt – SPD-; die an eine frühere erfolgreiche Initiative zur Belebung der Kaiserpassage erinnert und empfiehlt, ähnliche Umsetzungsideen von damals mitzudenken; Frau AM Teichmann – Grüne- , die dazu rät, die Innenstadt nicht zu pessimistisch zu betrachten, sondern gemeinsam mit Verwaltung und Eigentümern Verbesserungen zu erarbeiten; Herr Stv. Schröder -FDP-, der von Sorgen der Gewerbetreibenden wegen des zunehmenden Leerstandes berichtet und einen Lösungsansatz darin sieht, mit den Gewerbetreibenden in einen regelmäßigen Austausch zu treten, um deren Bedürfnisse zu erfahren, und auf die bedeutende der Kaufkraft aus dem Umland verweist; Herr Stv. Saß -SPD- , der auf die bestehenden Aktivitäten der Verwaltung zur Belebung der Innenstadt und auf das Konzept Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit verweist. Er mahnt an, die Innenstadt nicht schlecht zu reden und dass auch die Wirtschaft selber auf Veränderungen reagieren müsse; Frau Bgm. Dr. Sautter -CDU-, die die Intention des CDU-Antrages noch einmal verdeutlicht; Frau Stv. Walbröl -BBB-, für die die Quote zu hoch ist und die Gründe dafür in der Erreichbarkeit, aber auch in der fehlenden Attraktivität
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An einer Aussprache beteiligen sich Herr Stv. Saß –SPD-, der hofft, dass die Umsetzung noch vor dem Stadthausumzug realisiert werden kann; Herr Stv. Schröder -FDP- , der anregt, bei der Umsetzung auch zu prüfen, ob die Mitarbeitenden die abgebildeten Sprachen sprechen; Frau Bgm. Dr. Sautter -CDU-, die nach den angedachten Sprachen fragt; Frau Stv. Walbröl -BBB- , die den Antrag mit der Stellungnahme als erledigt betrachtet und Frau Stv. Apelt -SPD- , die vorschlägt, sich bei der Umsetzung an der städtischen Internetseite zu orientieren.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Auf Rückfrage von Frau Stv. Walbröl -BBB- teilt Frau Appelbe -Amt 03- mit, dass mit der angedachten Unterstützung nur die Umsetzung des Projektes unterstützt werden soll und keine Berührungspunkte zu einer evtl. Förderung durch das Berlin/Bonn-Gesetz bestehen.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An einer Aussprache beteiligen sich Herr Stv. Schaumburg -CDU- , der auf die bestehenden Aktivitäten und Kompetenzen der Akteure aus den Kammern und Handwerksverbänden verweist und in dem Konzept keinen Mehrwert sieht, sich jedoch eine grundsätzliche Unterstützung in anderer Form vorstellen könne; Frau Stv. Walbröl -BBB-, die sich der Haltung von Herrn Schaumburg anschließt, und Herr Stv. Saß -SPD- , der das Konzept begrüßt und darauf hinweist, dass das Konzept gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden umgesetzt werden soll.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Auf Nachfrage von Frau Stv. Walbröl -BBB- nach der Wirkung des Mitgliedsbeitrages, erläutert Herr AL Wagner -Amt 02- , dass die Verwaltung von den Leistungen und Veranstaltungen des DGVN profitiere, auf vielfältige Weise mit der DGVN kooperiere und mit dem symbolischen Mitgliedsbeitrag eine Partnerschaft auf Gegenseitigkeit aufgebaut werden soll.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl -BBB- , die sich dafür ausspricht, auch andere Gewerbetreibende an der Öffentlichen Beteiligung zu berücksichtigen; Herr Stv. Saß -SPD- , der erläutert, dass an einer öffentlichen Beteiligung auch Gewerbetreibende gehört werden und deren Eingaben auch gewürdigt würden und Herr Stv. Schröder -FDP- , der auf die immense Bedeutung des Vorhabens hinweist und für dessen Unterstützung wirbt.