Sitzung: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit - 09.07.2025

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 2025-07-09 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (75 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.1.2 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  6. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  7. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  8. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  9. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  10. Ö 5 Beschlüsse Original
  11. Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
  12. Ö 5.2 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1, 5.2, 5.4 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
  14. Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.3 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
  15. Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.4 sowie 9.1 und 9.2.
  16. Ö 5.6 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.7 Förderung des Beratungsangebotes des Vereins für Behindertensport Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.8 Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V.
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 5.9 Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  20. Ö 5.10 Förderung des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  21. Ö 5.11 Förderung der Beratung für Menschen mit Hörbehinderung des Gehörlosenvereins Einigkeit 1931 e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  22. Ö 5.12 Finanzierung der heilpädagogischen Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 5.13 Förderung der Seniorenbegegnungsstätten und –treffs freier Träger in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  24. Ö 5.14 Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof
    ungeändert beschlossen Original
  25. Ö 5.15 Förderung des internationalen frauenzentrums bonn e.V. (ifz) in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  26. Ö 5.16 Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 5.17 Förderung der Beratungsstelle TuBF e.V. in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 5.18 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2025
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 5.19 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 5.20 Förderung der Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 5.21 Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  32. Ö 5.22 Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  33. Ö 5.23 Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  34. Ö 5.24 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit des Stadtteilvereins Dransdorf e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  35. Ö 5.25 Förderung des Interkulturellen Bildungs- und Familienzentrums „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  36. Ö 5.26 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 5.27 Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  38. Ö 5.28 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  39. Ö 5.29 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •stadtgrenzenlos gGmbH (ehemals Ev. Jugendhilfe Godesheim) in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  40. Ö 5.30 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2025
    ungeändert beschlossen Original
  41. Ö 5.31 Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  42. Ö 5.32 Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. für das Jahr 2025
    ungeändert beschlossen Original
  43. Ö 5.33 Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  44. Ö 5.34 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof (Caritasverband für die Stadt Bonn e.V.) in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Frau Acar (BBB) regt an, das für den ZOB geplante Fahrradhaus mit Service durch die Radstation bedienen zu lassen. - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.33, 5.35 und 5.36.
  45. Ö 5.35 Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für die Jahre 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  46. Ö 5.36 Finanzierung der drei Bonner Betreuungsvereine in den Jahren 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 5.37 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
    geändert beschlossen Original
  48. Ö 6 Empfehlungen Original
  49. Ö 6.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens Original
  50. Ö 6.2 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.3 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 6.3.1 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 7 Anhörungen Original
  54. Ö 7.1 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
    ungeändert beschlossen Original
  55. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  56. Ö 9 Mitteilungen Original
  57. Ö 9.1 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 9.2 Aktuelle Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 9.3 Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Bundesstadt Bonn für den Berichtszeitraum 2023/2024
    vertagt - mit Maßgabe Original
  60. Ö 9.4 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  63. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung (nicht öffentlich)
  75. N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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