Sitzung: Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Ar

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2025-08-27 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (44 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  7. Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -) Original
  8. Ö 6 Empfehlungen Original
  9. Ö 6.1 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes der Stadt Königswinter im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl -BBB- , die vorschlägt, den Punkt „ohne Votum in den Rat“ abzustimmen, da sie die Stadt Bonn nicht genügend beteiligt sieht und Herr Stv. Saß -SPD- , der sich dagegen ausspricht. In der anschließenden Abstimmung lehnt der Ausschuss den Vorschlag von Frau Walbröl mit Mehrheit gegen BBB und FDP ab und stimmt mit gleichem Ergebnis für den Empfehlungsvorschlag an den Rat.
  10. Ö 6.2 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl -BBB- , die ziffernweise Abstimmung beantragt, Herr AM To Vinh -FDP- , der das Konzept für zu kleinteilig hält und Frau AM Teichmann – Grüne - , die die nachstehende Protokollnotiz für die Koalition vorträgt: „Das vorliegende Konzept stellt keinen abschließenden Zustand dar, sondern bildet einen Zwischenstand in einem fortlaufenden, dynamischen Entwicklungsprozess ab. Aktuelle und zukünftige Entwicklungen werden kontinuierlich beobachtet und bei Bedarf in die Weiterentwicklung des Konzepts einbezogen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Entwicklung von Poststraße und des Münsterplatzes, die im Rahmen künftiger Fortschreibungen gesondert betrachtet und gegebenenfalls neu eingeordnet werden. Die Zustimmung auf gesamtstädtischer Ebene ist aus einer Gesamtperspektive zu bewerten. Räumliche Bewertungen der Bezirksvertretungen sowie daraus resultierende Verschiebungen und Verlagerungen bleiben hiervon unberührt und sind nicht ausgeschlossen.“
  11. Ö 6.3 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Rheinbach - Fortschreibung 2024/2025 - im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB
    ungeändert beschlossen Original
  12. Ö 6.4 NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 6.5 Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl -BBB-, die hinterfragt, wieviele Firmen sich nach der Messe in Bonn angesiedelt haben und ob die Kosten durch eine Verkleinerung des Standes gesenkt werden könnten, Herr Stv. Saß -SPD-, der den Beschlussvorschlag hinsichtlich der Optionsmöglichkeit für unkonkret hält und Frau Appelbe und Herr Sauerborn – beide Amt 03- , die auf die Fragen eingehen. Herr Stv. Déus -CDU- regt an, mit dem neu gewählten Ausschuss einmal einen Messebesuch zu organisieren, um einen besseren Einblick in die Kontaktmöglichkeiten bei einer Messeteilnahme zu bekommen.
  14. Ö 7 Anhörungen Original
  15. Ö 7.1 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
    ungeändert beschlossen Original
  16. Ö 7.2 Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
    geändert beschlossen Original
  17. Ö 8 Anregungen Original
  18. Ö 8.1 Koalitionsantrag: Umsetzung der EU-Verordnung über Kurzzeitvermietungen – rechtzeitige kommunale Vorbereitung und Implementierung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Herr Stv. Leskien -CDU- schlägt vor, den Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt zu betrachten. Herr Stv. Saß -SPD- spricht dagegen. Nachdem der Antrag von Herrn Leskien mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB abgelehnt wurde, stimmt der Ausschuss mit Mehrheit gegen BBB, FDP bei Enthaltung CDU für den Antrag.
  19. Ö 8.1.1 Koalitionsantrag: Umsetzung der EU-Verordnung über Kurzzeitvermietungen – rechtzeitige kommunale Vorbereitung und Implementierung
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 9.10 Bonner SDG-Tage
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 9 Mitteilungen Original
  22. Ö 9.1 Jahreswirtschaftsbericht 2025 Original
  23. Ö 9.2 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 9.3 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 9.4 Mitteilung zum Stand des Projektes „Klimapartnerschaften Wirtschaft“
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 9.5 Veranstaltung „Wissenschaft im Stadtrat“, Thema Wohnen am 15.5.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 9.6 Veranstaltungsreihe „Next Stop Job“ als Maßnahme zur Absolvent*innenbindung – Bericht über Angebote im Sommersemester 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 9.7 Rückblick auf die 7. Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Münster (16.-18. Juni 2025)
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 9.8 Bonn beim High Level Political Forum 2025 in New York vertreten – Präsentation des gemeinsamen Voluntary Local Government Reviews von 15 deutschen Kommunen
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 9.9 Delegationsbesuch Cape Coast
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 9.11 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- hierzu wird nichts vorgetragen -) Original
  33. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

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