Sitzung: Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen - 04.09.2024

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · 2024-09-04 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (92 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  3. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.3 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    vertagt Original
  6. Ö 1.3.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    vertagt Original
  7. Ö 1.3.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    vertagt Original
  8. Ö 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  9. Ö 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  10. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  11. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  12. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  13. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  14. Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-) Original
  15. Ö 6.11 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 6.4.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 6 Empfehlungen Original
  18. Ö 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  20. Ö 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    vertagt - mit Maßgabe Original
  21. Ö 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    vertagt - mit Maßgabe Original
  22. Ö 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    vertagt - mit Maßgabe Original
  23. Ö 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    vertagt - mit Maßgabe Original
  24. Ö 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
    vertagt - mit Maßgabe Original
  25. Ö 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
    vertagt - mit Maßgabe Original
  26. Ö 6.4 Beschluss zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.24 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 6.4.6 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 6.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 6.6 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) Original
  32. Ö 6.4.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
    ungeändert beschlossen Original
  34. Ö 6.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Stv. Moll—CDU-, Herr Bzv. Kunze -SPD-, Herr Stv. Beu Grüne, Frau Denny (Stadtplanungsamt), Herr Stadtbaurat Wiesner , Herr Schlottmann (Stadtplanungsamt)
  35. Ö 6.9.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  36. Ö 6.10 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 6.12 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.12.1 FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.13 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.13.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.14 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.14.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.15 Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Die Fettgedruckten Ergänzungen gehen zurück auf die Wortbeiträge von Herr Bzv. Kunze -SPD, Herr Stv. Moll -CDU-, Herr Brückner -Grüne-, die Vorschläge für Ihre Fraktion einreichten
  44. Ö 6.16 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
    ungeändert beschlossen Original
  45. Ö 6.17 Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Die Fettgedruckten Ergänzungen gehen zurück auf die Wortbeiträge von Herr Bzv. Kunze -SPD, Herr Stv. Moll -CDU-, Herr Brückner -Grüne-, die Vorschläge für Ihre Fraktion einreichten
  46. Ö 6.18 Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Fremerey -Volt- gibt zu Protokoll, das er eine Bestätigung möchte, dass das Gebäude den Vorhaben der Seilbahn nicht entgegensteht. An der Aussprache beteiligten sich: Herr Fremerey -Volt-; Herr Stv. Beu -Grüne-, Frau Hemminger (Stadtplanungsamt)
  47. Ö 6.19 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Saß übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Moll. Er beteiligt sich an der Aussprache. Im Anschluss an den inhaltlichen Redebeitrag übernimmt Herr Saß wieder die Sitzungsleitung. An der Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Moll -CDU-, Herr Bzv. Kunze -SPD-, Herr Brückner -Grüne-, Herr Fremerey -Volt-, Herr Gödeke -CDU-, Herr Schmidt -Linke-, Herr Stv. Beu -Grüne-, Herr Saß SPD
  48. Ö 6.19.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
    abgelehnt Original
  49. Ö 6.20 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
    ungeändert beschlossen Original
  50. Ö 6.21 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.22 Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 6.23 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    ungeändert beschlossen Original
  53. Ö 6.24.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung Original
  54. Ö 6.24.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262 Original
  55. Ö 6.25 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
    ungeändert beschlossen Original
  56. Ö 6.26 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
    ungeändert beschlossen Original
  57. Ö 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  58. Ö 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  59. Ö 6.4.5 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 6.7 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
    ungeändert beschlossen Original
  61. Ö 7 Anhörungen Original
  62. Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Dottendorf, Villemombler Straße 57 - Errichtung von sechs Stellplätzen Az.: 10032/2024
    ungeändert beschlossen Original
  63. Ö 7.2 Grundstück in Bonn-Holtorf, Löwenburgstraße 187, 189 - Errichtung zweier Doppelhaushälften Az.: 40667/2023
    ungeändert beschlossen Original
  64. Ö 7.3 Grundstück in Bonn-Graurheindorf, An der Margarethenkirche - Errichtung eines Wohngebäudes / Bebaubarkeit des Grundstückes Az.: 10949/2023
    ungeändert beschlossen Original
  65. Ö 7.4 Grundstück in Bonn Plittersdorf, Germanenstr. 69 - 83 - Errichtung von zwei Hauszeilen mit 58 WE Az.: 40515/2022 VO
    ungeändert beschlossen Original
  66. Ö 7.5 Umbau der ehemaligen Ungarischen Botschaft mit baulichen Erweiterungen in ein Mehrfamilienhaus, Bonn, Plittersdorf, Turmstraße 30, 32, 34, 40464/2023 VO
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  68. Ö 9.2 Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen Original
  69. Ö 9 Mitteilungen Original
  70. Ö 9.1 Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 9.2.1 Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
    zur Kenntnis genommen Original
  72. Ö 9.3 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 9.4 Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
    zur Kenntnis genommen Original
  74. Ö 9.5 Stellungnahme zum Koalitionsantrag: Betriebswohnungsbau durch städtische Beteiligungsgesellschaften
    zur Kenntnis genommen Original
  75. Ö 9.6 Situation in der Wohnraumförderung 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  76. Ö 9.7 Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen Original
  77. Ö 9.8 Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
    zur Kenntnis genommen Original
  78. Ö 9.9 Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
    zur Kenntnis genommen Original
  79. Ö 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  80. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-werden ggf. in der Sitzung bekanntgegeben-) Original
  81. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  91. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  92. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen