Sitzung: Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen - 29.10.2024

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · 2024-10-29 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (106 Punkte)

  1. Ö 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  2. Ö 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  3. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt Original
  4. Ö 1.4 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
  5. Ö 1.4.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
  6. Ö 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  7. Ö 1.3 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.3.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 1.3.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  11. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Schmitt -BBB- äußert eine Gegenrede gegen die Vertagung mit Ausnahme des Top 6.7 Frau Jadron wird für den Ausschuss Wohnen Planen und Bauen als Beratendes Mitglied verpflichtet.
  12. Ö 2.1 Benennung einer stellvertretenden Schriftführung (Marion Bopp wird zur stellv. Schriftführung benannt.)
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  14. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
    zurückgezogen Original
  15. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  16. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  17. Ö 5 Beschlüsse Original
  18. Ö 5.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 5.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  20. Ö 5.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  21. Ö 5.1.3 CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  22. Ö 6.6.1 Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 6.15.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
    geändert beschlossen Original
  24. Ö 6 Empfehlungen Original
  25. Ö 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  26. Ö 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  31. Ö 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  32. Ö 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.4 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
    ungeändert beschlossen Original
  35. Ö 6.5 Beschluss zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.5.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.5.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.5.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.5.5 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.5.6 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.6 N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
    ungeändert beschlossen Original
  43. Ö 6.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.8 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  46. Ö 6.9 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  47. Ö 6.9.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  48. Ö 6.9.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.10 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich: Frau Unterseh -Grüne-, Herr Thomas -FDP-, Herr Grotegut -Grüne-, Herr Lohmeyer -Rheingrün-, Frau Hemminger (61), Frau Denny (61) Herr Moll -CDU-, der eine Vertagung beantragte. Herrn Schmitt -BBB-, der eine formale Gegenrede erhob. Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU abgelehnt.
  50. Ö 6.10.1 FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.11 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  52. Ö 6.11.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.11.2 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  54. Ö 6.12 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Herr Schmidt -Linke- gibt folgendes zu Protokoll: Die Erhaltung des Vereinsheimes ist zu prüfen und durch eine weitere Vorlage einzubringen - - - An der Aussprache beteiligten sich: Herr Schmidt -Linke, Herr Schmit -BBB-, Herr Moll -CDU-, Herr Thomas -FDP, Frau Dr. Riedel -Grüne-, Herr Kox -SPD-
  55. Ö 6.12.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 6.12.2 CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
    abgelehnt Original
  57. Ö 6.13 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
    ungeändert beschlossen Original
  58. Ö 6.14 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
    abgelehnt Original
  59. Ö 6.15 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
    geändert beschlossen Original
  60. Ö 6.15.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 6.15.3 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 6.16 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562 Original
  63. Ö 6.17 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW Original
  64. Ö 6.18 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
    ungeändert beschlossen Original
  65. Ö 6.18.1 CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558
    abgelehnt Original
  66. Ö 6.19 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 6.20 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
    ungeändert beschlossen Original
  68. Ö 6.20.1 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  69. Ö 6.21 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
    ungeändert beschlossen Original
  70. Ö 6.22 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Moll -CDU-, Herr Kox -SPD- Herr Öztürker -beratendes Mitglied-, Herr Dr. Rutte -Grüne- Herr Schmitt -BBB-, der einen Antrag auf Vertagung stellte. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit abgelehnt gegen CDU, BBB und FDP
  71. Ö 7 Anhörungen Original
  72. Ö 7.1 Grundstück in Bonn, Trierer Straße 108 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az.: 10006/2023
    ungeändert beschlossen Original
  73. Ö 7.2 Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 47 - Aufstockung einer Gewerbehalle mit zwei Wohneinheiten Az.: 10299/2024
    ungeändert beschlossen Original
  74. Ö 7.3 Grundstück in Bonn, Bonner Talweg 20 - Errichtung eines Biergartens Az.: 10375/2024
    ungeändert beschlossen Original
  75. Ö 7.4 Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Rhöndorfer Straße 25 - Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses (5 WE) durch Anbau eines Aufzuges, Ausbau DG, Anbau EG und Nutzungsänderung im UG Az.: 40241/2022
    ungeändert beschlossen Original
  76. Ö 7.5 Grundstück in Bonn-Holzlar, Siebengebirgsstraße 1 - Dachausbau eines Wohn und Geschäftshauses mit zwei neuen Wohneinheiten Aktenzeichen: 40212/2022
    ungeändert beschlossen Original
  77. Ö 7.6 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Dreizehnmorgenweg 33 - Errichtung zweier Doppelhaushälften mit 1 und mit 2 WE Aktenzeichen: 40180/2024
    ungeändert beschlossen Original
  78. Ö 7.7 Grundstück in Bonn-Holtorf, Stieldorfer Straße - Errichtung einer Funkmastes mit Technikraum Az.: 460630 (2479/2021)
    ungeändert beschlossen Original
  79. Ö 7.8 Grundstück in Bonn, Endenich, Lutfridstraße - Errichtung von zwei Wohnhäusern in Holzbauweise zur Nachverdichtung der Liegenschaft AZ: 10952/2023 VO
    ungeändert beschlossen Original
  80. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  81. Ö 9 Mitteilungen Original
  82. Ö 9.1 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  83. Ö 9.1.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  84. Ö 9.2 Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen
    zur Kenntnis genommen Original
  85. Ö 9.3 Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
    zur Kenntnis genommen Original
  86. Ö 9.4 Klimaanpassungskonzept
    zur Kenntnis genommen Original
  87. Ö 9.5 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
    zur Kenntnis genommen Original
  88. Ö 9.6 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
    zur Kenntnis genommen Original
  89. Ö 9.7 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  90. Ö 9.8 Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse
    zur Kenntnis genommen Original
  91. Ö 9.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  92. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben-) Original
  93. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  94. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  95. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  96. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  97. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  98. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  99. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  100. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  101. N 16.1 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters (Beschluss – Drucksachen-Nr. 221861) vom 01.02.2023 (nicht öffentlich)
  102. N 16.2 Beitritt der Bundesstadt Bonn zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (nicht öffentlich)
  103. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  104. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  105. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  106. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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