Sitzung: Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen - 20.11.2024

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · 2024-11-20 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (86 Punkte)

  1. Ö 1.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt - mit Maßgabe Original
  2. Ö 1.1.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
    vertagt Original
  3. Ö 1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  4. Ö 1.2.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  5. Ö 1.2.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  6. Ö 1.3 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt Original
  7. Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt Original
  8. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  9. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  10. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  11. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2024
    vertagt Original
  12. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  13. Ö 5 Beschlüsse Original
  14. Ö 5.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  15. Ö 5.1.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 6 Empfehlungen Original
  17. Ö 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
    abgelehnt Original
  19. Ö 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
    zurückgezogen Original
  20. Ö 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  22. Ö 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 6.3.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  26. Ö 6.3.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.4 Beschluss zum Bonner Freiraumplan
    geändert beschlossen Original
  28. Ö 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 Original
  29. Ö 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Original
  30. Ö 6.4.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 6.4.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 Original
  32. Ö 6.4.5 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 Original
  33. Ö 6.4.6 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 6.4.7 Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 Original
  35. Ö 6.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 6.5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 6.6 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
    geändert beschlossen Original
  38. Ö 6.6.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
    zur Kenntnis genommen Original
  39. Ö 6.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Es hat eine gemeinsame Beratung mit Top 6.8 und 9.2 stattgefunden. An der Aussprache beteiligte sich: Herr Gödeke -CDU-, Herr Kox -SPD-, Frau Klemmt (61), Herr Kunze -SPD-, Herr Moll -CDU-, Herr Wiesner (Dez III), Herr Schmitt -BBB-
  40. Ö 6.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  41. Ö 6.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  42. Ö 6.8 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Es hat eine gemeinsame Beratung mit Top 6.7 und 9.2 stattgefundenen. An der Aussprache beteiligte sich: Herr Gödeke -CDU-, Herr Kox -SPD-, Frau Klemmt (61), Herr Kunze -SPD-, Herr Moll -CDU-, Herr Wiesner (Dez III), Herr Schmitt -BBB-
  43. Ö 6.8.1 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 6.8.2 CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
    zur Kenntnis genommen Original
  45. Ö 6.9 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Frau Scharf (63), Herr Beu -Grüne-, Herr Kunze -SPD-, Herr Brücker -Grüne-, der eine Antrag auf Vertagung stellte. Herr Schmitt -BBB-, der eine Gegenrede formulierte. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke und SPD
  46. Ö 6.9.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    vertagt Original
  47. Ö 6.10 206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    ungeändert beschlossen Original
  48. Ö 6.11 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Benner (61), Herr Moll -CDU-, der den Antrag stellte, die Vorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen. Eine Gegenrede erfolgte nicht.
  49. Ö 6.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteilige sich: Herr Kunze -SPD-, Herr Moll -CDU-, Herr Thomas -FDP-, Herr Gödeke -CDU-, Herr Benner (61), Herr Beu -Grüne- Herr Schmitt -BBB-, der eine Abstimmung nach Ziffern beantragte.
  50. Ö 6.13 Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.14 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  52. Ö 6.15 Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Kunze -SPD-, Herr Brückner -Grüne-, Herr Thomas -FDP-, Herr Schmitt -BBB-, Herr Beu -Grüne-, Herr Möller -Grüne-, Herr Maiwaldt -CDU-, Herr Maxein -VOLT-, Herr Gödeke -CDU-, Herr Schmitt -BBB-, der beantragte Nr. 8 in Satz 1 und Satz 2 abzustimmen. Herr Moll -CDU-, der eine Ziffernweise Abstimmung beantragte.
  53. Ö 6.15.1 Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 6.15.2 Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964
    abgelehnt Original
  55. Ö 7 Anhörungen Original
  56. Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Frankenweg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage und einer Doppelgarage Az.: 40290/2024
    ungeändert beschlossen Original
  57. Ö 7.2 Grundstück in Bonn-Dransdorf, Grootestraße 90 - Umbau und Erweiterung einer Wohn- und Gewerbeeinheit Az.: 10324/2024
    ungeändert beschlossen Original
  58. Ö 7.3 Grundstück in Bonn-Lessenich, Johann-Bieser-Straße 61, 63 - Errichtung von 6 Doppelhaushälften Az.: 10401/2024
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  60. Ö 9 Mitteilungen Original
  61. Ö 9.1 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 9.1.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 9.2 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
    zur Kenntnis genommen Original
  64. Ö 9.3 Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 9.4 Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
    zur Kenntnis genommen Original
  66. Ö 9.5 Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  67. Ö 9.6 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte
    zur Kenntnis genommen Original
  68. Ö 9.7 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  69. Ö 9.8 Sachstand ISEK Hardtberg
    zur Kenntnis genommen Original
  70. Ö 9.9 Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße 128, 130 - Errichtung eines Doppelhauses Az.: 10009/2024
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  72. Ö 10.2 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  74. Ö 10.1 Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
    zur Kenntnis genommen Original
  75. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 19.1 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) (nicht öffentlich) Original
  86. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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