Sitzung: Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen - 22.01.2025

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · 2025-01-22 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (95 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt - mit Maßgabe Original
  3. Ö 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  4. Ö 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
    vertagt Original
  5. Ö 1.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt - mit Maßgabe Original
  6. Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt Original
  7. Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
    vertagt Original
  8. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Schmitt -BBB-, der einen mündlichen Dringlichkeitsantrag stellte, dessen Dringlichkeit durch den Ausschuss bei Anerkennung der Tagesordnung angenommen wurde und somit unter TOP 6.24 behandelt wird und den Wortlaut der Ziffer 2 des Änderungsantrages unter TOP 9.9.1 (DS 242267-01 AA) beinhaltet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen Weiterhin beteiligten sich: Herr Gödeke -CDU-, Herr Kunze -SPD-
  9. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  10. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  11. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2024
    vertagt Original
  12. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  13. Ö 5 Beschlüsse Original
  14. Ö 5.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
    zurückgezogen Original
  15. Ö 5.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    zurückgezogen Original
  16. Ö 5.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    zurückgezogen Original
  17. Ö 5.1.3 CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    zurückgezogen Original
  18. Ö 6 Empfehlungen Original
  19. Ö 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  20. Ö 6.2 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  21. Ö 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  22. Ö 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 6.2.3 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.2.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 6.2.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  26. Ö 6.3 N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.4 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Frau Klemmt (61), die einen Vortrag hielt. Herr Lohmeyer -Rheingrün-, Herr Fremerey -Volt-, Herr Gödeke -CDU-, Frau Denny (61), Herr Moll -CDU-, Herr Schmitt -BBB- Herr Kunze -SPD- der den Antrag stellte, den Top als 1. Lesung zu beraten. Eine Gegenrede erfolgte nicht.
  28. Ö 6.4.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 Original
  29. Ö 6.5 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    geändert beschlossen Original
  30. Ö 6.5.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 6.5.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 6.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 6.6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 6.7 Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
    ungeändert beschlossen Original
  36. Ö 6.8 199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 6.9 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90
    ungeändert beschlossen Original
  38. Ö 6.10 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
    ungeändert beschlossen Original
  39. Ö 6.10.1 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 6.10.2 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
    zur Kenntnis genommen Original
  41. Ö 6.10.3 BBB-Änderungsantrag Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" Antrag zur Vorlage 241555
    abgelehnt Original
  42. Ö 6.11 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
    ungeändert beschlossen Original
  43. Ö 6.12 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich: Herr Schmitt -BBB-, Herr Thomas -FDP-, Herr Kunze -SPD-, Herr Fremerey -Volt-, Frau Denny (61), Herr Brückner -Grüne- der den Antrag stellte, die Vorlage zu vertagen und zur Mitberatung in den Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit zu verweisen. Herr Moll -CDU-, der eine formale Gegenrede gegen die Vertagung stellte. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enthaltung Volt vertagt. Herr Schmitt -BBB-, der eine formale Gegenrede gegen die Verweisung in den Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit stellte. Abstimmungsergebnis : Mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt.
  44. Ö 6.12.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823
    vertagt Original
  45. Ö 6.13 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen
    geändert beschlossen Original
  46. Ö 6.14 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 6.14.1 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 6.15 Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligt sich: Frau Denny (61), Herr Kunze -SPD- der feststellt, dass lt. geänderter Zuständigkeitsordnung die Beschlusskompetenz nun bei der BV Beuel liegt. Herr Gödeke -CDU-, der nachfolgenden mündlichen Änderungsantrag in der Sitzung stellte Änderungsantrag: Unter Ziffer 1 wird der Passus „und der Beurteilung des Preisgerichts zugestimmt“ gestrichen. Ziffer 4 wird wie folgt ergänzt: Es wird nicht nur der 1. Preis ausgestellt und auf www.Bonn-macht-mit.de veröffentlicht, sondern alle Arbeiten werden dort zur Verfügung gestellt und dies in einem zeitlichen Zusammenhang mit der frühzeitigen Beteiligung. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enthaltung FDP abgelehnt
  49. Ö 6.16 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
    ungeändert beschlossen Original
  50. Ö 6.17 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
    geändert beschlossen Original
  51. Ö 6.17.1 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
    zur Kenntnis genommen Original
  52. Ö 6.18 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  53. Ö 6.18.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  54. Ö 6.19 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Original
  55. Ö 6.20 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
    ungeändert beschlossen Original
  56. Ö 6.20.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
    abgelehnt Original
  57. Ö 6.21 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
    ungeändert beschlossen Original
  58. Ö 6.22 Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 6.23 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 6.24 Dringlichkeitsantrag BBB betr. Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien
    abgelehnt Original
  61. Ö 7 Anhörungen Original
  62. Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Beuel, Kaiser-Konrad-Straße 34 - 36 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Az.: 458843 (neu 1765/2019)
    zurückgezogen Original
  63. Ö 7.2 Grundstück - Bonn, Dransdorf, Bendenweg 107 Vorhaben - Errichtung eines Boardinghauses AZ 10386/2024
    zurückgezogen Original
  64. Ö 7.3 Bonn, Nordstadt, Wolfstraße 12, 14 - Nutzungsänderung eines Teppichgeschäfts zu Selfstorage Abstellflächen im EG / UG AZ.: 10433/2024
    ungeändert beschlossen Original
  65. Ö 7.4 Bonn, Duisdorf, Wesselheideweg 42 - Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, einer Tiefgarage und einer Garage Az.: 10375/2021
    ungeändert beschlossen Original
  66. Ö 7.5 Grundstück in Bonn-Röttgen, Im Jagdfeld 16 - Errichtung eines Pkw-Stellplatzes und Änderung eines vorhandenen Pkw-Stellplatzes als Schrägparkplatz Az.: 10484/2024
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 7.6 Grundstück in Bonn-Poppelsdorf, Katzenburgweg 9 a, 11 - Errichtung des Forschungsneubaus CSCP für die Universität Bonn Aktenzeichen: 10554/2023
    ungeändert beschlossen Original
  68. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  69. Ö 9 Mitteilungen Original
  70. Ö 9.1 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 9.2 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
    zur Kenntnis genommen Original
  72. Ö 9.3 Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 9.4 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
    zur Kenntnis genommen Original
  74. Ö 9.5 Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“
    zur Kenntnis genommen Original
  75. Ö 9.6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring
    zur Kenntnis genommen Original
  76. Ö 9.7 Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“ Original
  77. Ö 9.8 Wohnraumförderung im Jahr 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  78. Ö 9.9 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  79. Ö 9.9.1 BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267
    abgelehnt Original
  80. Ö 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  81. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-werden ggfl. in der Sitzung bekanntgegeben-) Original
  82. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 16.1 (nö Stellungnahme zu TOP 6.10) (nicht öffentlich)
  91. N 16.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  92. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  93. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  94. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  95. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Weitere Recherchen