Sitzung: Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Ar
Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2025-04-09 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (51 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
- Ö 2 Anerkennung der Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 2.1 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger Torsten Jakobs (SPD) und Jonas Kobler (Volt) Original
- Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -) Original
- Ö 6 Empfehlungen Original
- Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
geändert beschlossen Original - Ö 6.1.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.2 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
geändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An einer Aussprache beteiligen sich Herr Stv. Leskien –CDU-, der die Bitte äußert, die Wünsche der Wirtschaft nach mehr Gewerbeflächen zu berücksichtigen und den Beschluss zeitnah umzusetzen, und Frau Appelbe –Amt 03 -, die darauf hinweist, dass Gespräche mit dem Planungsamt geführt würden und mit den Ergebnissen bereits gearbeitet werde.
- Ö 6.3 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.4 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
geändert beschlossen Original - Ö 6.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.4.2 Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.5 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ in 2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.6 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
ungeändert beschlossen Original - Ö 7 Anhörungen Original
- Ö 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An einer Aussprache beteiligen sich Herr Stv. Leskien –CDU-, der auf den vorliegenden Änderungsantrag der CDU (sh. 7.1.1, DS-Nr.: 252699-02 AA) verweist, und Herr Stv. Saß –SPD-, der berichtet, dass der Antrag bereits in den Ausschüssen für Wohnen, Planung und Bauen und für Umwelt, Klima und Lokale Agenda behandelt wurde, dort die Verwaltung zur Vorlage von Informationen im Rat gebeten wurde und den Vorschlag des Verweises ohne Votum an den Rat einbringt.
- Ö 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699 Original
- Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
- Ö 9 Mitteilungen Original
- Ö 9.1 Reise einer Delegation nach Japan im Oktober 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.2 Bonn-Information: Rückblick 2024 und Ausblick auf das Jahr 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.3 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.4 Regionales Übergangsmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg – Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule – Beruf NRW“ in der Bundesstadt Bonn – Bericht zur Umsetzung, Stand Januar 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.5 Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.6 Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.7 Wissenschaft im Stadtrat, Veranstaltung zum Thema Wohnen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.8 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.9 Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.10 Kennzahlen Bonner Büromarkt 2024
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.11 Netzwerk Stadtentwicklung NRW
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.12 Veranstaltungsreihe „Next Stop Job“ als Maßnahme zur Absolvent*innenbindung – Bericht über Angebote im Wintersemester 2024/2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.13 Internationale Konferenzen in Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.14 Voluntary Local Government Review 2025: Stadt Bonn ist Mitinitiatorin des kommunalen Beitrags zum dritten Freiwilligen Staatenbericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Agenda 2030
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.15 Teilnahme von Frau Bürgermeisterin Dr. Sautter an der 69. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission in New York.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.16 Bonner Europatag 2025
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.17 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggf. in der Sitzung bekanntgegeben -) Original
- N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (2)
Weitere Recherchen