Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - 03.09.2025

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 2025-09-03 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (60 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  6. Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 4.2 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung Original
  8. Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 4.3 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  10. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  11. Ö 4.4 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  12. Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn Original
  13. Ö 4.6 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  14. Ö 4.7 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Antrages vor. Im Anschluss erfolgt die Vertagung ohne weitere Aussprache.
  15. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"
    vertagt Original
  16. Ö 4.8 Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“ Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Acar, AM Gao, Stv. Fahrenholtz, Stv. Heinzel, AM Dr. Leipold und Stv. Pocha.
  17. Ö 4.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 4.9 Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin stellt die Begründung ihres Antrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Goetz und AM Dr. Leipold.
  19. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 4.10 Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, Stv. Fahrenholtz, AM Acar, AM Dr. Bach und Stv. Pocha.
  21. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 4.11 Bürgerantrag: Gleichstellung von Schüler\*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket Original
  23. Ö 4.11.1 Gleichstellung von Schüler*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 4.12 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Bach, AM Gao. Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha
  25. Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
    vertagt Original
  26. Ö 4.13 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere
    vertagt - mit Maßgabe Original
  27. Ö 4.14 Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte Original
  28. Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 4.15 Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. Das Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von Stv. Pocha.
  30. Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 4.16 Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
    ungeändert beschlossen Original
  32. Ö 4.17 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 4.17.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 4.18 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 4.19 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 4.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Apelt, AM Gao, AM Acar, AM Dr. Bach und Stv. Fahrenholtz.
  38. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  39. Ö 5 Beschlüsse Original
  40. Ö 5.1 Beteiligungskonzept ISEK Hardtberg
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt auf Grundlage des Beratungsergebnisses des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung ohne weitere Aussprache.
  41. Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164694 - Evaluation des Rahmenkonzepts für die Offene Jugendarbeit in Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt auf Grundlage des Beratungsergebnisses des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung ohne weitere Aussprache.
  42. Ö 6 Empfehlungen Original
  43. Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch Original
  44. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  45. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  46. Ö 9 Mitteilungen Original
  47. Ö 9.1 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Dokumentation über die Veranstaltungen des komplexen Beteiligungsverfahrens
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 9.2 Ergebnisse der Bonner Klimabefragung – Klimaplan Steckbrief 1.1.1.1
    zur Kenntnis genommen Original
  49. Ö 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
    zur Kenntnis genommen Original
  50. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  51. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  52. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  53. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  54. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  55. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  56. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  57. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  58. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  59. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  60. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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