Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - 12.02.2025

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 2025-02-12 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (84 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  7. Ö 4.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, Stv. Pocha, AM Dr. Bach, AM Gao und AM Acar sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  8. Ö 4.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 4.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, Stv. Pocha, AM Dr. Bach, AM Gao und AM Acar sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  10. Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.2 und 4.2.1 beteiligen sich AM Gao, Stv. Fahrenholtz, AM Dr. Bach und AM Acar.
  11. Ö 4.3 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Schäfer, AM Acar, Stv. Pocha, AM Gao, sowie Herr Maus (Stadtplanungsamt).
  12. Ö 4.3.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 4.4 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, AM Könsgen, Stv. Fahrenholtz, Stv. Dr. Rutte, Stv. Schäfer sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt)
  14. Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 4.4.2 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 4.5 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte Original
  17. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 4.5.2 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 4.6 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Aufgrund eines technischen Problems ist die Zuschaltung der Berichterstattung nicht möglich. Aufgrund dessen erfolgt die Vertagung.
  20. Ö 4.6.1 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
    vertagt Original
  21. Ö 4.6.2 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
    vertagt Original
  22. Ö 4.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  23. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  24. Ö 4.7.2 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  25. Ö 4.7.3 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  26. Ö 4.7.4 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  27. Ö 4.7.5 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
  28. Ö 4.7.6 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 4.7.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 Original
  30. Ö 4.8 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, Stv. Schäfer, AM Dr. Bach, Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha.
  31. Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 4.9 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Acar, AM Beckmann, Stv. Fahrenholtz, AM Schulze, Stv. Burgunder, AM Dr. Bach sowie Herr Stiller (Amt für Umwelt und Stadtgrün).
  33. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 4.10 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  36. Ö 4.10.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  37. Ö 4.11 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 4.11.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 4.12 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
    vertagt Original
  40. Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
    vertagt Original
  41. Ö 4.13 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 4.14 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Eine der Antragstellerinnen stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Dr. Leipold, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Acar sowie Frau Denny und Herr Maus (Stadtplanungsamt).
  44. Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
    zur Kenntnis genommen Original
  45. Ö 4.14.2 Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 4.14.3 Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
    zur Kenntnis genommen Original
  47. Ö 4.15 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Schäfer, Stv. Pocha und Stv. Dr. Rutte.
  48. Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr
    zur Kenntnis genommen Original
  49. Ö 4.16 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen Original
  50. Ö 4.16.1 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen
    zur Kenntnis genommen Original
  51. Ö 4.17 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin ist anwesend und stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Dr. Rutte, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, Stv. Schäfer und AM Acar.
  52. Ö 4.17.1 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 4.18 Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Schäfer, AM Dr. Bach sowie Frau Denny und Herr Maus (Stadtplanungsamt).
  54. Ö 4.18.1 Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 4.19 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  56. Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  57. Ö 4.20 Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  58. Ö 4.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  59. Ö 4.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  60. Ö 4.21.1 Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  61. Ö 4.22 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"
    zurückgezogen Original
  62. Ö 4.22.1 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"
    zurückgezogen Original
  63. Ö 4.23 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  64. Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 5 Beschlüsse Original
  66. Ö 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164684 - Stadtbahnverlängerung Buschdorf
    ungeändert beschlossen Original
  67. Ö 6 Empfehlungen Original
  68. Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  69. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  70. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  71. Ö 9 Mitteilungen Original
  72. Ö 9.1 Schwerpunkte der Bonner Bürgerbeteiligung 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
    zur Kenntnis genommen Original
  74. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  75. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen