Sitzung: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit - 20.02.2025

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 2025-02-20 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (48 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - - - Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 18.01 Uhr und begrüßt die Anwesenden. - - - - - - - Der Vorsitzende gibt folgende Änderungsanträge bekannt: TOP 6.3.4 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 TOP 6.3.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  5. Ö 5 Beschlüsse Original
  6. Ö 5.2 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  7. Ö 5.3 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  8. Ö 5.4 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
    ungeändert beschlossen Original
  9. Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde
    ungeändert beschlossen Original
  11. Ö 5.5 Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Maßgabe ( Fettdruck ) geht zurück auf einen Vorschlag von Herr AM Becker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), die einstimmig bei Enthaltung BBB angenommen wurde. Die vorstehende Streichung geht auf die Erledigung i.S.d. Stellungnahme der Verwaltung zurück.
  12. Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 6.1 Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  15. Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 6.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    geändert beschlossen Original
  18. Ö 6.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  19. Ö 6.3.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  20. Ö 6.3.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe Original
  21. Ö 6.3.4 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
    abgelehnt Original
  22. Ö 6.3.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 6.4 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.4.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 6.5 Vergabe Integrationspreis des Integrationsrates 2025: Benennung von Jurymitgliedern
    geändert beschlossen Original
  26. Ö 6.6 Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 6.7 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 6 Empfehlungen Original
  29. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  30. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  31. Ö 9 Mitteilungen Original
  32. Ö 9.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 9.2 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 9.3 Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  37. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung (nicht öffentlich)
  48. N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen