Sitzung: Bezirksvertretung Beuel - 10.12.2025

Bezirksvertretung Beuel · 2025-12-10 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (86 Punkte)

  1. Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel
    vertagt Original
  3. Ö 1.1.1 Stellungnahme zu Einwohnerfragen zur Radverkehrsführung auf der Pützchens Chaussee in Beuel
    vertagt Original
  4. Ö 2 Fragestunde öffentlich Original
  5. Ö 2.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sachstand Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 2.1.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sachstand Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 2.2 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 2.2.1 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 2.2.3 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 2.2.4 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 2.2.5 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2.3 CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Stadtbahn B56 / Combahnfriedhof / Taktverdichtung nach Siegburg
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 2.3.1 CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Stadtbahn B56 / Combahnfriedhof / Taktverdichtung nach Siegburg
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 2.2.2 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  16. Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  17. Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 4.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  21. Ö 6 Beschlüsse Original
  22. Ö 6.1 Bürgerantrag: Antrag zur Begrenzung von Veranstaltungen im Bereich der Rheinpromenade
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Antrag zur Begrenzung von Veranstaltungen im Bereich der Rheinpromenade, Stellungnahme der Verwaltung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.2 Zirkus-Gastspiel auf den Pützchens Marktwiesen
    geändert beschlossen Original
  25. Ö 6.2.1 CDU-/SPD- Bezirksfraktion u.w.-AA: Zirkus-Gastspiel auf den Pützchens Marktwiesen Antrag zur Vorlage 253865
    geändert beschlossen Original
  26. Ö 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Marktstraße in Bonn-Pützchen
    geändert beschlossen Original
  27. Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Marktstraße in Bonn-Pützchen
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 6.4 Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Weiers Wiesen" als verkehrsberuhigter Bereich
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bericht zum Stand der Umsetzung: Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung wurde umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt.
  29. Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Weiers Wiesen" als verkehrsberuhigter Bereich
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Umfeld Elsa-Brändström-Straße/Erst-Moritz-Arndt-Straße, Einschränkung der Parkplätze auf PKW
    abgelehnt Original
  31. Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Umfeld Elsa-Brändström-Straße/Erst-Moritz-Arndt-Straße, Einschränkung der Parkplätze auf PKW
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 6.6 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrrad-Anstellstangen im Bereich Kaiser-Konrad-Straße 55 bis 57
    vertagt - mit Maßgabe Original
  33. Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrrad-Anstellstangen im Bereich Kaiser-Konrad-Straße 55 bis 57
    vertagt Original
  34. Ö 6.7 Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzsschildes am Straßenschild "Mathildastraße" in Beuel Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bericht zum Stand der Umsetzung: Zwischenbericht am 07.04.2026: Die Bezirksvertretung Beuel hatte aufgrund eines Bürgerantrages (DS 240412) in ihrer Sitzung am 7.5.2025 für verschiedene Straßen, u. a. für die Mathildastraße, die Anbringung von Zusatzschildern beschlossen (DS 240412-05). Dem geäußerten Wunsch des Antragstellers, dass die Texte auf den Schildern mehr als die zugelassenen und möglichen 120 Zeichen umfassen, konnte seitens der Verwaltung nach entsprechender Prüfung nicht stattgegeben werden. Die dieser Vorgabe entsprechenden Texte wurden aus stadthistorischer Sicht erarbeitet und entsprechend dem Wunsch des Antragstellers diesem zur Abstimmung vorgelegt. Da eine Rückmeldung bisher nicht vorliegt, konnten die Schilder bisher noch nicht angebracht werden. Zwischenbericht am 01.06.2026: Bezüglich der Textvorgabe von maximal 120 Zeichen hat der Hauptausschuss nunmehr in seiner Sitzung am 28.04.2026 (DS 260158) beschlossen, dass der Text auf den Zusatzschildern auf maximal 120 Zeichen begrenzt ist. Der Antragsteller hat sich inzwischen mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt; die entsprechende Abstimmung dauert derzeit aber noch an.
  35. Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild "Mathildastraße" in Beuel
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 6.8 Bürgerantrag: Entfernung sämtlicher Container auf der Marktwiese Sebastianusstraße/Holzlarer Weg
    vertagt - mit Maßgabe Original
  37. Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Entfernung sämtlicher Container auf der Marktwiese Sebastianusstraße/Holzlarer Weg
    vertagt Original
  38. Ö 6.8.2 Interfraktioneller-Änderungsantrag: Entfernung sämtlicher Container auf der Marktwiese Sebastianusstraße/Holzlarer Weg Antrag zur Vorlage 253605
    vertagt Original
  39. Ö 6.9 Bürgerantrag: Sperrung der Mathildastraße für den motorisierten Individualverkehr
    geändert beschlossen Original
  40. Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Sperrung der Mathildastraße für den motorisierten Individualverkehr
    zur Kenntnis genommen Original
  41. Ö 6.9.2 Grüne/Linke ÄA: Bürgerantrag: Sperrung der Mathildastraße für den motorisierten Individualverkehr Antrag zur Vorlage 253706 Original
  42. Ö 6.10 Bürgerantrag: Antrag auf Überprüfung und Umsetzung verkehrsrechtlicher Maßnahmen zur Erhöhung der Fußgängersicherheit in der Straße Am Buschhof, Bonn-Oberkassel
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bericht zum Stand der Umsetzung: Bericht des Tiefbauamtes vom 19.12.2025: Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung wurde umgesetzt. Endbericht zum 12.01.2026: Die Verwaltung wird die Situation bei verschiedenen Ortsbesichtigungen überprüfen. Sofern die angeordneten Haltverbote nicht ausreichen, werden weitere Maßnahmen geprüft.
  43. Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Antrag auf Überprüfung und Umsetzung verkehrsrechtlicher Maßnahmen zur Erhöhung der Fußgängersicherheit in der Straße Am Buschhof, Bonn-Oberkassel
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 6.11 Bürgerantrag: Neugestaltung Spielplatz im Bereich der Doppelkirche Schwarzrheindorf/Petrusstraße Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht vom 07.04.2026: Die Prüfung, ob ein ergänzendes Spielgerät aufgebaut werden kann, ist erfolgt. Eine Doppelfederwippe wurde montiert.
  45. Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Neugestaltung Spielplatz im Bereich der Doppelkirche Schwarzrheindorf/Petrusstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 6.12 Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  47. Ö 6.12.1 Grüne/SPD/Linke/Volt ÄA: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 211620
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  48. Ö 6.13 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  49. Ö 6.13.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  50. Ö 6.13.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  51. Ö 6.14 Installation und Finanzierung zweier Geschwindigkeitsanzeigen an der Bundesgrenzschutzstraße
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 6.15 Aufstellung des Ausstellungscontainers "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn" im Stadtbezirk Beuel
    ungeändert beschlossen Original
  53. Ö 6.16 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026
    geändert beschlossen Original
  54. Ö 6.16.1 CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026 Antrag zur Vorlage 253749
    ungeändert beschlossen Original
  55. Ö 6.16.2 Grüne Änderungsantrag: Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2026 Antrag zur Vorlage 253749
    geändert beschlossen Original
  56. Ö 6.17 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2025
    ungeändert beschlossen Original
  57. Ö 6.18 Interfraktioneller Antrag: Konsumtive Zuschüsse aus dem Feuerwehrtopf Budget 2025
    geändert beschlossen Original
  58. Ö 6.18.1 CDU/SPD Änderungsantrag: Interfraktioneller Antrag: Konsumtive Zuschüsse aus dem Feuerwehrtopf Budget 2025 Antrag zur Vorlage 253990
    ungeändert beschlossen Original
  59. Ö 6.18.2 Grüne ÄA: Konsumtive Zuschüsse aus dem Feuerwehrtopf Budget 2025 Antrag zur Vorlage 253990
    ungeändert beschlossen Original
  60. Ö 6.18.3 BBB-Änderungsantrag: Konsumtive Zuschüsse aus dem Feuerwehrtopf Budget 2025 Antrag zur Vorlage 253990
    geändert beschlossen Original
  61. Ö 6.18.4 Linke/Volt-Änderungsantrag: Konsumtive Zuschüsse aus dem Feuerwehrtopf Budget 2025 Antrag zur Vorlage 253990
    ungeändert beschlossen Original
  62. Ö 7 Empfehlungen Original
  63. Ö 7.1 Beschleunigung Linie 66 in Beuel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  64. Ö 8 Anhörungen (-entfällt-) Original
  65. Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-) Original
  66. Ö 10 Anregungen (-entfällt-) Original
  67. Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (-entfällt-) Original
  68. Ö 12.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  69. Ö 12 Mitteilungen Original
  70. Ö 12.1 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
    zur Kenntnis genommen Original
  71. Ö 12.2 Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  72. Ö 12.3 Sitzungen der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  73. Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-) Original
  74. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 17.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 22 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 23 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 24 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

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