Sitzung: Hauptausschuss - 03.12.2024

Hauptausschuss · 2024-12-03 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (50 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  5. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  6. Ö 5 Beschlüsse Original
  7. Ö 5.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
    geändert beschlossen Original
  8. Ö 5.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 5.1.2 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 5.2 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
    geändert beschlossen Original
  11. Ö 5.2.1 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 5.3 Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 5.4 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  14. Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  15. Ö 5.4.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 5.6 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 5.6.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  20. Ö 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn Original
  21. Ö 5.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 5.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 6 Empfehlungen Original
  24. Ö 6.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Original
  25. Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Original
  26. Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 6.3 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst Original
  29. Ö 6.4 Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz Original
  30. Ö 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 6.6 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Original
  32. Ö 6.6.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 Original
  33. Ö 6.7 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  34. Ö 6.7.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  35. Ö 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der eine Nachfrage zur Verwendung von Gebühren stellt. Frau Miede – Amt 21-, die auf eine Stellungnahme für den Rat verweist. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der um Erläuterung zu Rückständen bei der Aktivierung von Abschreibungen bittet. Herr Montag -Amt 66-, der die Abschreibungsthematik erläutert und die Rückstände erklärt. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der eine Frage zur Kalkulation und zur Einbeziehung der Abschreibungen stellt. Herr Montag -Amt 66-, der auf die Fragen eingeht. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der folgende Nachfragen zu den Ausführungen hat: „Wie hoch ist das Delta von nicht berücksichtigten Abschreibungen, die aus dem allgemeinen Haushalt zu tragen sind.“ Die Verwaltung gibt dazu folgendes zu Protokoll: „Die verlorenen Abschreibungen verteilen sich bei den jährlichen Gebühreneinnahmen auf 20 bis 80 Jahre. Im Zeitraum bis: 1 bis 20 Jahre: 3, 21 Mio. EUR bzw. 160.500 EUR je Jahr 21 bis 40 Jahre: 2, 10 Mio. EUR bzw. 105.000 EUR je Jahr 41 bis 80 Jahre: 2, 06 Mio. EUR bzw. 51.500 EUR je Jahr Die verlorene Abschreibung entsteht durch die versäumten Aufwertungen/Indexierungen der Vorjahre von der Betriebsfertigkeit bis zur Aktivierung, die auch nicht nachgeholt werden. Die Aktivierung erfolgt mit den tatsächlichen Herstellkost. Über die Laufzeit der Anlage wird also ein geringerer Wiederbeschaffungswert zu Grunde gelegt. Bei der Gebührenkalkulation wird auch bei einer verspäteten Aktivierung über die Gesamtnutzungsdauer (z.B. bei den Kanalbaumaßnahmen über 80 Jahre) ab dem Kalenderjahr der Aktivierung abgeschrieben. Die versäumte Abschreibung wird weder in einem Einmalbetrag nachgeholt noch durch eine erhöhte AfA in den Folgejahre.“
  36. Ö 6.8.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
    zur Kenntnis genommen Original
  37. Ö 7 Mitteilungen Original
  38. Ö 7.1 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  39. Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  41. N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  48. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  49. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  50. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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