Sitzung: Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Ar

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2024-09-17 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (49 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2 Anerkennung der Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  5. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -) Original
  6. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  7. Ö 5 Beschlüsse Original
  8. Ö 5.1 Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer kurzen Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Dr. Standop –Grüne-, Frau AM Apelt –SPD- und Herr Stv. Schaumburg –CDU-, die jeweils ihre Unterstützung des Antrages zum Ausdruck bringen.
  9. Ö 5.2 Jahrespartnerschaft 2025 mit dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
    ungeändert beschlossen Original
  10. Ö 5.1.1 Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 6 Empfehlungen Original
  12. Ö 6.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  13. Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  14. Ö 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  15. Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  16. Ö 6.2 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 6.2.1 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 6.3 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  20. Ö 6.4 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Frau Stv. Dr. Standop –Grüne- beantragt, auf Basis des Votums des Ausschusses für Planen, Wohnen und Bauen die Abstimmung vorzunehmen. Diesem Vorschlag schließt sich der Ausschuss an.
  21. Ö 6.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Dieser Punkt wird gemeinsam mit TOP 9.2 und ohne Aussprache in erster Lesung behandelt, sh. auch Protokollnotiz zu TOP 2.
  22. Ö 6.5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  23. Ö 6.6 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 6.7 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
    ungeändert beschlossen Original
  25. Ö 6.8 Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Auf Nachfrage von Frau Stv. Walbröl –BBB-, führt Frau Schönborn-Waldorf –Regional Agentur- aus , dass der Rhein-Sieg-Kreis einstimmig der Empfehlung zugestimmt habe und das Projekt eine hälftige Kostenverteilung mit dem Rhein-Sieg-Kreis vorsehe.
  26. Ö 7 Anhörungen Original
  27. Ö 7.1 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - In einem Wortbeitrag appelliert Frau Dr. Standop –Grüne- an die Verwaltung, bei den Religionsgemeinschaften mehr Diversität zu ermöglichen und nicht nur die beiden großen Kirchen zu berücksichtigen.
  28. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  29. Ö 9 Mitteilungen Original
  30. Ö 9.1 Jahreswirtschaftsbericht 2024 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich - Frau Stv. Dr. Standop –Grüne-, die zum starken Wachstum der Beschäftigtenzahlen nachfragt, ob es sich dabei um Bonner Bürgerinnen und Bürger oder um Einpendler aus dem Bonner Umland handele und in Bezug auf die gestiegene Anzahl der Neugründungen, ob die Branchen genannt werden können, in denen die Neugründungen stattgefunden haben; - Frau Stv. Martin –Volt-, die die Einkommenssteuersituation noch auf vor Corona-Niveau sieht und hinsichtlich der steigenden sozialversicherpflichtigen Arbeitsplätze hierzu um weitere Informationen bittet und - Herr Stv. Weede –SPD- , der es begrüßen würde, Zugriff auf die Rohzahlen des Berichtes zu bekommen. - Herr Dr. Schönert –Amt 03- erläutert zum Punkt Einkommenssteuersituation, dass die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort betrachtet werden. Falls es sich hier um Personen handelt, die zum Arbeitsplatz nach Bonn einpendeln, schlägt sich dies nicht bei den kommunalen Einkommenssteuern nieder, da hier das Wohnsitzfinanzamt für die Steuern zuständig ist. Zur Frage des Anstiegs der Beschäftigtenzahl teilt er mit, dass die Pendlerzahlen wieder anstiegen, ferner verweist er auf die aktuellen Informationen der Agentur für Arbeit, die kleinteilige Berichte zu den verschiedenen Arbeitsgruppen zur Verfügung stellt. Er nimmt die Frage zu den Rohzahlen zum Anlass, zukünftig weiterführende Links mit den entsprechenden Zahlen im Jahreswirtschaftsbericht zu integrieren.
  31. Ö 9.2 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung Original
  32. Ö 9.3 GeoInitiative - GeoBusinessRegionBonn
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 9.4 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 9.5 Öffentlichkeitsarbeit der Bonner Wirtschaftsförderung via LinkedIn und neue Werbelinie mit der Wort-/Bildmarke „building bridges for your business“
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 9.6 Tag der Vereinten Nationen und SDG-Tage 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 9.7 Teilnahme von Bürgermeisterin Unterseh am UN Forum für nachhaltige Entwicklung in New York vom 8. – 12.07.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  37. Ö 9.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -) Original
  39. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  48. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  49. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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