Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe - 06.03.2025

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · 2025-03-06 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (80 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.4 BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  11. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  12. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  14. Ö 5 Beschlüsse Original
  15. Ö 5.1 Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ für die Haushaltsjahre 2025-2029
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligen sich die beiden Stv. Dr. Faber -Linke- und Schmitt -BBB-. Fragen werden von Herrn Klippel (Amt 10-32) beantwortet. Zur Frage des Stv. Dr. Faber wie oft Betankungen im europäischen Ausland vorkommen und aus welchem Anlass solche Reisen stattfinden, teilt die Verwaltung im Nachgang folgendes mit: Fahrtzwecke sind z.B.: Dienstreisen zu Partnerstädten Fahrzeugabnahmen oder Überführungen der Feuerwehr in Österreich, Spanien Feuerwehreinsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe in Europa Schul- und Ferienfahrten nach Be Ne Lux und Spanien (Musikschule). Abgerechnet wurden in den vergangenen Jahren: 2024 in den Niederlanden 214 € für Diesel und Ottokraftstoffe 2023 in Belgien 1.176 €, in Spanien 2.470 €, in Frankreich 8.500 €, in den Niederlanden 246 € für Diesel und Ottokraftstoffe. Stromkosten für E Fahrzeuge sind derzeit noch nicht auswertbar.
  16. Ö 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2025 – 2027)
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
    ungeändert beschlossen Original
  20. Ö 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2025/2026 im offenen Verfahren
    ungeändert beschlossen Original
  21. Ö 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der einmaligen Verlängerung um ein Jahr bis zum Schuljahresende 2026/2027.
    ungeändert beschlossen Original
  22. Ö 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer Bibliothek und Stadtarchiv Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Herstellung von Induktionsschleifen an Lichtsignalanlagen
    ungeändert beschlossen Original
  24. Ö 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen
    ungeändert beschlossen Original
  25. Ö 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Fernmelde-, Starkstrom- und Lichtwellenkabeln für die Lichtsignalanlagen (LSA)in Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  26. Ö 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag über Lieferung und Montage von Signalbaumaterial und Kabeln an LSA
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 5.13 TV-Inspektion Bonn-Nord zur Vervollständigung der Selbstüberwachungsverordnung (UVgO)
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 5.15 Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 66
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6 Empfehlungen Original
  31. Ö 6.1 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
    abgelehnt Original
  32. Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    geändert beschlossen Original
  33. Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  34. Ö 6.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  35. Ö 6.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  36. Ö 6.2.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  37. Ö 6.2.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Original
  38. Ö 6.2.6 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 Original
  39. Ö 6.2.7 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 Original
  40. Ö 6.2.8 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    geändert beschlossen Original
  41. Ö 6.2.9 FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
    zurückgezogen Original
  42. Ö 6.2.10 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Nach Abstimmung über die einzelnen Punkte des Änderungsantrages lässt der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Haid anschließend über die hierdurch geänderten B-Punkte der Veränderungsliste gem. ST-91 abstimmen (Ergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enth. CDU beschlossen).
  43. Ö 6.2.11 Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
    ungeändert beschlossen Original
  44. Ö 6.2.12 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
    abgelehnt Original
  45. Ö 6.3 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
    geändert beschlossen Original
  46. Ö 6.3.1 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer) Original
  47. Ö 6.3.2 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
    ungeändert beschlossen Original
  48. Ö 6.4 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.5 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen Original
  50. Ö 6.6 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln
    zurückgezogen Original
  51. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  52. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  53. Ö 9 Mitteilungen Original
  54. Ö 9.1 Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 9.2 Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 9.2.1 Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 9.3 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 9.3.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -) Original
  61. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  62. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  63. N 11.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 11.1.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 11.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 15.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 16.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 19.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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