Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - 15.05.2025

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 2025-05-15 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (58 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2025
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  6. Ö 4.1 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von Stv. Heinzel, die auf den Ratsbeschluss vom 08.05.2025 hinweist und den Bürgerantrag damit als erledigt ansieht.
  7. Ö 4.1.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 4.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Dr. Bach, AM Acar, AM Gao sowie Herr Michels (Amt für Umwelt und Stadtgrün).
  9. Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    vertagt Original
  10. Ö 4.3 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung des Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, AM Dr. Leipold, AM Klingmüller, AM Acar und AM Gao. Protokollnotiz AM Klingmüller: Es ist wichtig zu gewährleisten, dass die Antragsinhalte unabhängig von der Beratung in den weiteren Gremien als Stellungnahmen in das Planfeststellungsverfahren bzw. in die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung weitergereicht werden.
  11. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 4.3.2 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 4.4 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  14. Ö 4.5 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn Original
  15. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 4.5.2 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 4.6 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 4.7 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholz, AM Gao, Stv. Giersberg, AM Könsgen, AM Dr. Leipold sowie Frau Schümann (Amt für Kinder, Jugend und Familie)
  20. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
    zur Kenntnis genommen Original
  21. Ö 4.8 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligen sich Stv. Heinzel, AM Gao, AM Acar und Stv. Fahrenholtz.
  22. Ö 4.8.1 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 4.9 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 4.10 Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, AM Orlowski, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
  25. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 4.11 Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  27. Ö 4.11.1 Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 4.12 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  29. Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  30. Ö 4.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie zwischen S-Bahnhaltestelle Vilich über die Nordbrücke nach Graurheindorf/Auerberg
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie zwischen S-Bahnhaltestelle Vilich über die Nordbrücke nach Graurheindorf/Auerberg
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 4.14 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  33. Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
    vertagt Original
  34. Ö 5 Beschlüsse Original
  35. Ö 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164687 - E-Ladeinfrastrukturkonzept für die Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
  36. Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164688 - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Fahrenholtz sowie von Frau Merx (Stadtplanungsamt).
  37. Ö 5.3 Beteiligungskonzept Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Fahrenholtz sowie von Frau Merx (Stadtplanungsamt).
  38. Ö 5.4 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164689 - Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt mit Verweis auf die Empfehlungen der Beiräte ohne weitere Aussprache.
  39. Ö 5.5 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164690 - Klimaplan 2035: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.6 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Pocha und Stv. Fahrenholtz.
  40. Ö 5.6 Klimaplan 2035 Bonn: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.6 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Pocha und Stv. Fahrenholtz.
  41. Ö 6 Empfehlungen Original
  42. Ö 6.1 Klimaviertel Bezirk Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Votum erfolgt mit Verweis auf die Empfehlungen der Beiräte ohne weitere Aussprache.
  43. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  44. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  45. Ö 9 Mitteilungen Original
  46. Ö 9.1 Klimaviertel Medinghoven: Standort für das Nachbarschaftsbüro (Mitmachzentrum) im Klimaviertel Medinghoven
    zur Kenntnis genommen Original
  47. Ö 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-) Original
  49. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  50. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  51. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  52. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  53. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  54. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  55. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  56. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  57. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  58. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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