Sitzung: Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz - 18.08.2020
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz · 2020-08-18 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (116 Punkte)
- Ö 1.1.2 Sachstand zur Photovoltaik
vertagt Original - Ö 1.2 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2.1 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2.2 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3 Klimanotstand und nun?
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3.1 Klimanotstand und nun?
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.4.2 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.5 Projekt KlimNet
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.5.1 Projekt KlimNet
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.6 Melbbad
vertagt Original - Ö 1.6.1 Melbbad
vertagt Original - Ö 1.7 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
vertagt Original - Ö 1.7.1 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
vertagt Original - Ö 1.1 Sachstand zur Photovoltaik
vertagt Original - Ö 1.1.1 Sachstand zur Photovoltaik
vertagt Original - Ö 1.1.3 Sachstand zur Photovoltaik
vertagt Original - Ö 1.4.1 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3 Bestellung Schriftführung (Der Ausschuss bestellt Herrn Christian Rosenberg zum Schriftführer für den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz.)
ungeändert beschlossen Original - Ö 4 Genehmigung der Niederschrift Original
- Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
ungeändert beschlossen Original - Ö 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2020
ungeändert beschlossen Original - Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
- Ö 6 Beschlüsse Original
- Ö 6.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
vertagt Original - Ö 6.2 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.2.1 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373
zurückgezogen Original - Ö 6.1.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
vertagt Original - Ö 7 Empfehlungen Original
- Ö 7.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt Original - Ö 7.1.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt Original - Ö 7.1.2 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn
vertagt Original - Ö 7.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt - mit Maßgabe OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Herr von Raußendorf -Linke-, Frau Klingmüller -SPD-, Herr Prof. Dr. Löbach -FDP-, Herr Stv. Gold -CDU-, Frau Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr AM Wimmer -BBB- Herr von Raußendorf schlägt vor, wie der PLA dem Bürgerantrag zuzustimmen. Herr Prof. Dr. Löbach weist daraufhin, dass der Bürgerantrag in der BV Beuel als erledigt erklärt hat. Frau Klingmüller informiert das Gremium, dass Fragen des BüA bisher noch nicht von der Verwaltung beantwortet worden sind. Herr Dr. Eickschen -SPD- beantragt eine Vertagung mit der Maßgabe, die Fragen zu Protokoll zu beantworten.
- Ö 7.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt Original - Ö 7.3 Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt Original - Ö 7.3.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt Original - Ö 7.3.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt Original - Ö 7.3.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt Original - Ö 7.3.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt Original - Ö 7.3.5 Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt Original - Ö 7.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Stv. Struwe -AfB-, Herr Stv. Gold -CDU-, Frau AM Dr. Bänsch-Baltruschat –Grüne-, Herr AM von Raußendorf -Linke-, Herr AM Wimmer -BBB-, Herr Zauke –Stadtplanungsamt-, Frau Hemminger -Stadtplanungsamt- und Herr Stadtbaurat Wiesner.
- Ö 7.4.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
vertagt Original - Ö 7.4.2 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt Original - Ö 7.5 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
vertagt OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Gold -CDU- und Herr AL Stein -Feuerwehr-, Herr AM Wimmer -BBB- und Herr Stv. Dr. Eickschen -SPD-. Herr AL Stein -Feuerwehr- sagt die Prüfung eines alternativen Grundstückes und die Mitteilung über des Ergebnisses zu Protokoll in einer der nächsten Sitzungen. Darüber hinaus beantwortet er die Fragen des Änderungsantrages der SPD. Herr Dr. Eickschen -SPD- beantragt ohne Votum in die BV Bonn am 25.08.2020 weiterzugeben und bittet um Stellungnahme der Verwaltung bis zu dieser Sitzung.
- Ö 7.5.1 Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
vertagt Original - Ö 7.6 Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.7 „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.8 Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.9 Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.10 Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.11 Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.12 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.13 Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
geändert beschlossen Original - Ö 7.13.1 Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.14 Rahmenplanung Bundesviertel
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.15 Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.16 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.17 Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.18 Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.19 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt Original - Ö 7.19.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt Original - Ö 7.20 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zurückgezogen Original - Ö 7.20.1 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.21 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zurückgezogen Original - Ö 7.21.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.22 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zurückgezogen Original - Ö 7.22.1 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.23 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zurückgezogen Original - Ö 7.24 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.24.1 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.24.2 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
abgelehnt Original - Ö 7.25 Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.26 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
ungeändert beschlossen Original - Ö 7.27 Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 8 Anhörungen Original
- Ö 8.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 Original
- Ö 9 Anregungen Original
- Ö 9.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 9.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 9.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 9.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 9.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 9.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
ungeändert beschlossen Original - Ö 9.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“ Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Bez.-BM‘in Poppe-Reiners -Grüne-, Herr Stv. Dr. Eickschen -SPD-, Herr Stv. Gold -CDU-, Herr Zauke -Stadtplanungsamt-, Herr AM Wimmer -BBB- und Herr AM von Raußendorf -Linke-. Frau Bez.-BM‘in Poppe-Reiners stellt einen mündlichen Änderungsantrag zu Grünbrücke, der aufgrund der Abstimmung „ohne Votum“ nicht beraten wurde. Der Antrag soll in die nächsten Gremien schriftlich vorliegen. Herr Dr. Eickschen -SPD- begründet kurz die Enthaltung der SPD-Fraktion. Herr Stv. Gold -CDU- beantragt die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden beratenden Gremien zu verweisen.
- Ö 9.5 Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung
ungeändert beschlossen Original - Ö 9.6 Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof
ungeändert beschlossen Original - Ö 10 Mitteilungen Original
- Ö 10.1 Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.2 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.3 Aktion Stadtradeln
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.4 Förderprogramm chance.natur „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.5 Mountainbiken in Natur- und Landschaftsschutzgebieten
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.6 Bonn - Rundum Nachhaltig / Dreiteilige Online-Veranstaltungsreihe
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.7 Klimaschutzbeirat: Neuer Vorsitz, Protokoll 26. Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.8 Einrichtung zusätzlicher Messstellen für NO2 durch das Land NRW
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.9 Runder Tisch Tierheim
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.10 Evaluation von Kunstrasenplätzen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11.2 Klimaschutzbeirat: Stellungnahme zu den weiterqualifizierten Maßnahmen (August 2020) aus Beschluss DS 200016
zur Kenntnis genommen Original - Ö 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
- Ö 11.1 Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)
zur Kenntnis genommen Original - N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17.1 Vertrag mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. zur Energieberatung (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 21 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (1)
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