Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2024-07-02 · Original im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligen sich: Frau Stv. Walbröl –BBB-‚ die ihre ablehnende Haltung gegenüber der scheinbar gleichen Institutionenwahl wie in der Vergangenheit äußert, die Förderung von Projekten, die bereits durchgeführt wurden, hinterfragt und die Förderung von Projekten kritisch sieht, die bereits durch andere Fördermittelgeber unterstützt werden. Herr Büth , Amt 02, der erklärt, dass die Auswahl der Projekte und Fördermittelempfänger aufgrund der Qualität der vorgestellten Projekte durchgeführt wird und dies im Rahmen einer Besprechung erfolgte, zu der der Vorsitzende des Ausschusses und alle Sprecherinnen und Sprecher eingeladen wurden. Zu der Auswahl der Projekte verweist er auf die Förderrichtlinien, die eine Förderung auch nach Projektdurchführung erlauben und auf den Umstand, dass die Durchführung von Projekten vor der Fördermittelvergabe auf eigenes Risiko der Antragsteller erfolgt. Zur Förderung durch andere Institutionen ergänzt er, dass eine Förderung durch mehrere Institutionen möglich ist, die anderen Fördermittel aber primär zu verwenden und nicht genutzte Fördermittel des AEIWWA zu erstatten sind. Frau AM Apelt , -SPD-, die die hohe Zahl an Fördermittelanträgen begrüßt und dazu einlädt, sich im Rahmen der im Internet bereitgestellten Informationen und der Veranstaltungen der Fördermittelnehmer ein eigenes Bild zu machen. Herr AM To Vinh, –FDP-, der ebenfalls für die Wahrnehmung der Projektveranstaltungen wirbt, und die große Anzahl von Anträgen von Organisationen mit internationalem Hintergrund begrüßt.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Herr Stv. Freitag –Grüne- beantragt die Vertagung, der sich der Ausschuss mit vorstehendem Votum anschließt.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligen sich: Herr AM Dr. Taube –Grüne-, der die Intention des Antrages vorstellt. Herr Stv. Götz –CDU-, der nach der Abstimmung mit den Vertretern der Trägerversammlung und der geplanten Herkunft der Haushaltmittel fragt und darum bittet, die Ursachen der Langzeitarbeitslosigkeit zu berücksichtigen. Herr AM Wyss –Volt –, der daran erinnert, die Bedenken von Firmen und Verbänden mit einzubeziehen. Herr Stv. Saß – SPD-, der die Finanzierung durch die Stadt und durch neue Bundesmittel der Jobcenter sieht und auf die Chance dieser neuen Arbeitsmarktinitiative verweist, Langzeitarbeitslose wieder einen Arbeitsplatz zu vermitteln. Frau Stv. Walbröl , BBB, sieht den Antrag mit der Stellungnahme als erledigt an. Herr Stv. Weede – SPD, weist auf die dienstleistungsorientierte Struktur des Wirtschaftsmarktes hin und sieht Bedarf, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Herr AM To Vinh –FDP-, schließt sich an. Herr Stv. Leskien –CDU- trägt den Antrag mit, sieht aber die Notwendigkeit, einen Haushaltsansatz zu bilden und den Antrag in der Haushaltsberatung zu behandeln. Frau Frohn –Vertreterin der Behindertengemeinschaft- sieht es als erforderlich an, die Aspekte wie Barrierefreiheit, Gebärdendollmetscher der Beeinträchtigten zu berücksichtigen, die sehr häufig aufgrund ihrer Beeinträchtigung von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen seien. Herr Öztürker –Vertreter Integrationsrat- sieht Menschen mit Migrationshintergrund von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen und empfiehlt, mehr Sprachmaßnahmen für Betroffene anzubieten, um deren Chancen zu verbessen.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl –BBB-, die die Ansiedlung von einem Dienstleistungsunternehmen auf einer Gewerbefläche moniert und einen alternativen Standort an der B9 oder im Bundesviertel vorschlägt. Herr Stv. Saß –SPD- der darauf hinweist, dass die Fa. Bechtle auf eigenem Grund expandieren möchte und diese Ansiedlung für Bonn wichtig sei und Herr Stv. Leskien –CDU-, der sich dieser Auffassung anschließt.