Sitzung: Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan - 27.09.2023

Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan · 2023-09-27 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (12 Punkte)

  1. Ö 1 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    ungeändert beschlossen Original
  2. Ö 2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 3 Sachstand Behindertenpolitischer Teilhabeplan - Ergebnisse des Arbeitstreffens vom 19.07.2023
    ungeändert beschlossen Original
  4. Ö 4 Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplan - Ergebnisse der Arbeitsgruppe zum Lebensbereich Barrierefreiheit im weitesten Sinne
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Das Gremium tauscht sich zu den einzelnen Arbeitsblättern aus. Ergänzungen sowie Ersatz einzelner Wörter werden in der Sitzung unmittelbar in eine Übersichtsdatei eingetragen, die der Niederschrift beizufügen ist. Zum Arbeitsblatt N4 wird in der Sitzung eine neue Handlungsempfehlung zur Aufnahme in den künftigen Teilhabeplan „Bonn Inklusiv“ gebildet. Diese hat (vor Übersetzung in einfache Sprache) folgenden Wortlaut: Die Bundesstadt Bonn und ihre Eigenbetriebe verfügen über geschulte Mitarbeitende, die notwendige Hilfsmittel für Mitarbeitende mit Behinderung bedienen können. Das Ziel dieser Handlungsempfehlung wird wie folgt beschrieben: Gleichberechtigte Teilhabe aller Mitarbeitenden der Stadt Bonn und der Mitarbeitenden der Eigenbetriebe. Die Wirkungsmessung wird wie folgt beschrieben: Anzahl der geschulten Mitarbeitenden. Die Laufzeit zur Umsetzung wird wie folgt beschrieben: kurzfristig (= bis 3 Jahre). Zum Arbeitsblatt Nr. 100 gibt Herr Giersberg zum Thema „Fahrradstraßen“ dem Gremium einen allgemeinen Hinweis: Es gibt im Verkehrsrecht seit 2 Jahren die Möglichkeit, statt Fahrradstraßen Fahrradbezirke auszuloben. Dies habe den Vorteil, das Fahrradfahrende immer Vorfahrt haben und auch nebeneinander fahren dürfen. Alles andere bleibe unverändert bestehen.
  5. Ö 5 Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabe - Bildung einer Arbeitsgruppe "Ergebnisberatung der Lebensbereiche" aus dem Projektbeirat
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die stellvertretende Vorsitzende Frau Silkens stellt den Vorschlag zur Bildung einer Arbeitsgruppe „Ergebnisberatung der Lebensbereiche" mit der Aufgabe der Vorbereitung der Beschlussfassung im Projektbeirat vor. Das Gremium tauscht sich zu dem Vorschlag aus: Sind in einer kleinen Arbeitsgruppe ausreichend Vertretende unterschiedlicher Behinderungsarten sichergestellt, um die verschiedenen Sichtweisen und Erfordernisse berücksichtigen zu können (Frau Kloep, Herr Marx); Für eine Arbeitsgruppe aus der Mitte des Projektbeirates sprechen würde, dass die Ergebnisse nur noch kurz im Gremium vorgestellt werden müssen, da die beratende Vorarbeit bereits geleistet ist (Frau Cornelissen). Während der ersten Abstimmung entsteht neuer Austauschbedarf. Die heute erfolgte Beratung der einzelnen Ergebnisse aus dem Lebensbereich Barrierefreiheit im weitesten Sinne im gesamten Gremium wird positiv bewertet (Frau Fülöp). Eine Arbeitsgruppe soll den Gesamtprozess der Weiterentwicklung des Teilhabeplan „Bonn Inklusiv“ nicht aufhalten. Dies würde passieren, wenn die Ergebnisse der Beratung in einer Arbeitsgruppe des Projektbeirates dann im gesamten Gremium erneut beraten würden (Frau Cornelissen). Die stellvertretende Vorsitzende Frau Silkens startet die Abstimmung zur Frage Bildung einer Arbeitsgruppe „Ergebnisberatung der Lebensbereiche“ im Einvernehmen mit dem Gremium erneut.
  6. Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  7. Ö 8 Anhörungen (-entfällt-) Original
  8. Ö 9 Anregungen (-entfällt-) Original
  9. Ö 10.1 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 10 Mitteilungen Original
  11. Ö 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  12. Ö 12 Sonstiges, Termine Original

Dokumente (4)

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